„Auch Oberhausen profitiert massiv von den zusätzlichen Mitteln, die das Land den Kommunen im Jahr 2017 zur Verfügung stellt“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf Grund aktueller Zahlen des Innenministeriums mit. „Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras kann mit 13,5 Millionen Euro zusätzlich im Vergleich zum Jahr 2016 rechnen.“
Damit steige die Zuweisung des Landes im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) auf über 204 Millionen Euro. Laut Zimkeit erhalten die NRW-Kommunen 2017 alleine aus dem GFG die Rekordsumme von 10,5 Milliarden Euro. „Damit erweist sich das Land einmal mehr als zuverlässiger Partner der Städte“, so der finanzpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion. „Dabei setzen wir auch weiterhin auf eine besondere Unterstützung von finanzschwachen Kommunen wie Oberhausen.“ Dies zeige auch die Fortführung des Stärkungspaktes, aus dem die Stadt im nächsten Jahr 52 Millionen Euro erhalte.
Stefan Zimkeit fordert weitere Anstrengungen von Bund und Land, um den Städten zu helfen, die finanziell nicht so gut aufgestellt sind. „Alle Städte müssen in der Lage sein, wichtige Aufgaben wahrzunehmen. Dazu zählen insbesondere Investitionen für Bildung, Jugendarbeit und die Förderung von Sport sowie Kultur. Hierzu müssen sie stärker von den Kosten für Sozialleistungen entlastet werden.“