Monat: Juni 2015

Städtebauförderung für Dinslaken und Oberhausen

„Dinslaken bekommt in diesem Jahr Fördermittel in Höhe 814.000 Euro“, freute ich Stefan Zimkeit über die Verteilung der Städtebauförderung für 2015. „Geplant ist es, diese Mittel in die Umgestaltung des Stadtparks und der Bahnstraße zu investieren“, so der Abgeordnete Zimkeit. mehr →

Erbschaftssteuer gerecht gestalten

„Ein angemessene Besteuerung hoher Erbschaften ist ein sehr wichtiger Beitrag für ein gerechtes Steuersystem. Einkünfte aus Erbschaften sind Einkünfte, für die man keine eigene Leistung erbracht hat“, begründet er eine rot-grüne Landtagsentschließung. mehr →

Hilfe für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

„Oberhausen erhält für die Flüchtlingsunterbringung weitere 1,2 Millionen Euro durch die von Flüchtlingsgipfel vereinbarte Soforthilfe des Bundes, Dinslaken bekommt zusätzlich 340.000 Euro“, teilt Stefan Zimkeit mit. Damit erhöhe sich die von Land und Bund gezahlte Unterstützung für Oberhausen auf insgesamt 4,2 Millionen Euro für das laufende Jahr, und für Dinslaken summierten sich die Hilfen auf 1,4 Millionen Euro. mehr →

Jugend-Landtag: Maren Piunno und Alexander Makrlik

Drei Tage lang hatten Maren Piunno (16) und Alexander Makrlik (16) die Plätze der Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit eingenommen. Piunno und Makrlik, die dem Oberhausener Jugendparlament angehören, nahmen in Düsseldorf an dem diesjährigen Jugend-Landtag teil. mehr →

SPD, CDU und Grüne: Bund-Länder-Finanzbeziehungen

„SPD, CDU und Grüne haben gemeinsame Leitlinien für die anstehende Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen festgelegt“, freute sich Stefan Zimkeit über eine gemeinsame Initiative der drei Landtagsfraktionen, die ein „starkes Signal“ sei. „Grundsätzlich muss der Finanzausgleich gerechter und transparenter werden.“ mehr →

Armin Laschet: Fehlendes Bekenntnis zum Ruhrgebiet

Stefan Zimkeit vermisst beim NRW-CDU-Chef Armin Laschet, der auf der Delegiertenversammlung der Oberhausener CDU aufgetreten ist, ein klares Bekenntnis zum Ruhrgebiet. „Bislang hat die NRW-CDU immer das Gießkannenprinzip vertreten, damit auch reiche Städte wie Aachen, Düsseldorf und Münster von Finanzhilfen profitieren.“ mehr →