Autor: Harald Schrapers

Schwarz-Gelb blockiert Hilfen für Vereine und Krankenhäuser

„Schwarz-Gelb hat mit seiner Landtagsmehrheit den Antrag abgelehnt, sämtliche Vereine des Landes unter den Corona-Schutzschirm zu stellen“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss. „Es ist richtig, dass Hilfsmittel für Sportvereine beschlossen wurden, die Unterstützung darf aber nicht auf diese beschränkt werden.“ mehr →

Landtag beschließt Rettungsschirm für NRW


Der Landtag hat in einer Sondersitzung, an der nur ein Drittel der Abgeordneten teilgenommen hat, im Schnellverfahren das NRW-Rettungspaket beraten und beschlossen. Stefan Zimkeit zeigte sich enttäuscht, dass die schwarz-gelbe Koalition das Angebot der SPD, in der Krise eng zusammenzuarbeiten, nicht angenommen und alle Ergänzungs- und Änderungsvorschläge abgelehnt hat.

NRW-Rettungsschirm: 25 Milliarden Euro gegen die Krise

„Der NRW-Rettungsschirm gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise ist in seinem Volumen, seiner Anlage und Ausrichtung grundsätzlich richtig“, kommentiert Stefan Zimkeit die Maßnahmen der Landesregierung. „Alle müssen nun an einem Strang ziehen, um in dieser Krisensituation Arbeitsplätze zu erhalten und die Wirtschaft zu stützen.“ mehr →

Fragen und Antworten zum Coronavirus

„Der gesundheitliche Schutz der Bevölkerung sowie der Erhalt der Gesundheitsinfrastruktur und der öffentlichen Versorgung stehen an erster Stelle“, heißt es in einem „FAQ“-Papier der SPD-Bundestagsfraktion. „Darüber hinaus ist es wichtig, Wirt-schaft und Beschäftigung so abzusichern, dass die Corona-Krise nicht in einer unkalkulierbaren Wirtschafts- und Beschäftigungskrise mündet.“ mehr →

Städtebauförderung für Oberhausen und Dinslaken

„Oberhausen und Dinslaken erhalten 5,1 beziehungsweise 5,5 Millionen Euro aus dem diesjährigen Städtebauförderprogramm NRW, das gemeinsam vom Land, dem Bund und der EU finanziert wird“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. „In Oberhausen fließt der größte Teil der Summe nach Holten.“ mehr →

Coronavirus Covid 19: Pläne vorbereiten

„Die Landesregierung muss jetzt gut vorbereitet die nächsten Schritte planen, wenn sich die Situation weiter verschärft“, sagt Stefan Zimkeit. „Insbesondere müssen Notfallpläne vorliegen, wenn Kitas und Schulen flächendeckend geschlossen werden, denn viele Kinder müssen weiterhin betreut werden.“ mehr →

Personalrat und Abgeordneter für Schuldenschnitt

auf der Heiden, Zimkeit

André auf der Heiden und der Abgeordnete Stefan Zimkeit appellieren gemeinsam an die Landesregierung, sich an einem Altschuldenfonds für die Ruhrgebietsstädte zu beteiligen. Auf der Heiden, Personalratsvorsitzender der Stadtverwaltung, befürchtet, dass Oberhausen ansonsten wieder in die Abwärtsspirale der letzten Jahrzehnte gerät. mehr →

Oberhausener Kleingärtner im Düsseldorfer Landtag

Im Landtag

Eine große Gruppe Oberhausener Kleingärtnerinnen und Kleingärtner hat Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Der Kreisverbandsvorsitzende Heinz Binder, schilderte dem Abgeordneten, dass in Oberhausen 20 Prozent des öffentlichen Grüns von den Kleingärtnern bestellt werden. mehr →

Dinslaken ruft Mittel aus „Gute Schule 2020“ pünktlich ab

Wüster, Zimkeit

„Dinslaken hat die Fördermittel aus dem Programm ‚Gute Schule 2020‘ auch im Jahr 2019 punktgenau abgerufen“, zitiert Stefan Zimkeit aus einer Vorlage für den Finanzausschuss des Landtags. „Das ist sehr vielen anderen Städten nicht gelungen“, weist der SPD-Abgeordnete auf die Vorreiterrolle der Stadt Dinslaken hin, „im Landesdurchschnitt haben die Kommunen gerade mal 40 Prozent der Fördermittel abgerufen.“ mehr →

Arbeitslosenzentren in Oberhausen: Unverzichtbare Angebote

Stefan Zimkeit findet deutliche Worte zu einem Bericht der Oberhausener WAZ, dass die örtliche AfD die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung unterstützt, die Förderung von Arbeitslosenzentren einzustellen: „Die schwierige Situation arbeitsloser Menschen darf einem nicht so gleichgültig sein.“ mehr →

NRW-Personalpolitik: schwere Belastung für die Schulen

„Die hohe Zahl unbesetzter Stellen wird beim Land zum Dauerzustand“, kritisiert Stefan Zimkeit. „Dass immer noch fast 14.000 Stellen, davon über 6000 Stellen an den Schulen unbesetzt sind, ist eine schwere Belastung und mindert die Zukunftschancen unserer Schülerinnen und Schüler.“ mehr →