Autor: Harald Schrapers

Norbert Walter-Borjans liest und diskutiert im Gdanska

Steuern: der große Bluff

Norbert Walter-Borjans diskutiert am Dienstag, 11. Dezember 2018, um 18:30 Uhr im Oberhausener Gdanska (Altmarkt 3) über sein Buch „Steuern – der große Bluff“. Walter-Borjans war von 2010 bis 2017 NRW-Finanzminister und hat sich in dieser Zeit als „Robin Hood der Steuerzahler“ einen Namen gemacht. mehr →

Schwarz-Gelb: Kein Geld für Kinder, Jugend und Bildung

„Die CDU-FDP-Koalition hat das Rettungspaket für die offenen Ganztagsgrundschulen abgelehnt“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. Die Oberhausener Wohlfahrtsverbände hatten in einer gemeinsamen Petition solch ein Rettungspaket gefordert. mehr →

Rat und Bezirksvertretung: Rückzug zum Jahresende

Stefan Zimkeit legt seine Mandate im Stadtrat und in der Bezirksvertretung Osterfeld nieder. „Ich kann leider aus terminlichen Gründen die Ratstätigkeit nicht mehr so wahrnehmen, wie es aus meiner Sicht notwendig wäre“, begründet der Landtagsabgeordnete die Entscheidung mit seinen Verpflichtungen in Düsseldorf. mehr →

Investitionen in die Zukunft der Sozialsysteme

Die SPD-Landtagsfraktion fordert angesichts der guten Finanzlage ein zusätzliches Investitionspaket in Höhe von 870 Millionen Euro im Haushalt 2019. „Wir brauchen ein Investitionspaket in die Zukunftsorientierung unserer Sozialsysteme in Nordrhein-Westfalen“, sagte der SPD-Haushaltsexperte Stefan Zimkeit vor der Landespressekonferenz. → dpa → WDR

Landeshaushalt 2019: Unsozial, planlos, unsolide


Stefan Zimkeit hat in seiner Landtagsrede, mit der er die zweite Lesung der Etatdebatte eröffnet hat, die mangelnde Wertschätzung der Landesregierung für die Sozialverbände kritisiert. Dies hätten sogar die Fraktionen von CDU und FDP erkannt und beantragt, die Haushaltskürzungen an dieser Stelle rückgängig zu machen. mehr →

Bundesmittel für bessere Integration

„Die CDU löst nun endlich ihr Wahlkampfversprechen ein, die Integrationsmittel des Bundes zu 100 Prozent an die Städte weiterzugeben“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. „Der Druck auf die NRW-CDU ist jetzt so groß geworden, dass sie ihre lange Weigerung nicht mehr durchhalten konnte.“ mehr →

Heimatverein Dinslaken in der Landeshauptstadt

Heimatverein im Landtag

Der Heimatverein Dinslaken hat den Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Die Bürgerinnen und Bürger nutzten die Chance, sich das Parlamentsgebäude anzuschauen und eine Plenardebatte live von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. mehr →

Ortstermin im Bahnhof Sterkrade: Fahrgäste stehen im Regen

Dach: Bf Sterkrade

„Da muss schon vorher etwas passieren“, zeigte sich Stefan Zimkeit mit der Ankündigung, dass es eine Teilüberdachung des Bahnsteigs erst im März 2019 geben wird, nicht einverstanden. Der SPD-Abgeordnete hatte die Deutschen Bahn (DB) zum Ortstermin in den Bahnhof Sterkrade gebeten, um eine Lösung für das zerstörte Bahnsteigdach zu finden. mehr →

Haushaltspolitik von CDU und FDP ist unsozial

Der Haushaltsausschuss im Landtag hat sich heute in der zweiten Lesung mit dem Etatentwurf der schwarz-gelben Regierungskoalition befasst. „Der von der Landesregierung vorgelegte Haushalt 2019 bleibt unsolide und unsozial“, stellt Stefan Zimkeit fest. mehr →

Diesel: Luftqualität verbessern und Fahrverbote vermeiden

„Wenn nicht schleunigst die Luftqualität verbessert wird, drohen auch für Oberhausen Fahrverbote“, sagt Stefan Zimkeit nach dem Gerichtsurteil, das Essen und Gelsenkirchen betrifft. Der SPD-Abgeordnete kritisiert die Tatenlosigkeit der Landesregierung mit deutlichen Worten: „Es ist Politikverweigerung, wenn die CDU-FDP-Koalition glaubt, mit dem Einlegen einer Berufung beim Gericht hätte man den entscheidenden Schritt getan.“ mehr →

Dinslaken: Demonstration gegen die AfD

Lokalzeit

Rund 600 Bürgerinnen und Bürger hätten ein Zeichen gegen den Hass und die Hetze gesetzt, die die AfD verbreitet, so Stefan Zimkeit. „Es gibt wieder Menschen in diesem Land, die Angst haben, weil sie einen anderen Glauben oder eine andere Hautfarbe haben“, sagte der SPD-Abgeordnete, als Vertreter des Bündnisses gegen Rechts einer der Hauptredner auf der Kundgebung, im Gespräch mit dem WDR. mehr →

Bundestag beschließt den Sozialen Arbeitsmarkt

„Im Sozialen Arbeitsmarkt können Tariflöhne gezahlt werden, und nicht nur der Mindestlohn“, freut sich Stefan Zimkeit über einen Erfolg, den die SPD in den Verhandlungen mit der CDU/CSU erzielen konnte. „Der Tariflohn war der einhellige Wunsch aller Fachleute, die zu der Diskussion mit Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese gekommen waren, zu der ich eingeladen hatte.“ mehr →

CDU bricht ihr Versprechen gegenüber den Städten

Stefan Zimkeit (SPD) hat die Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes abgelehnt, das mit der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit im Landtag beschlossen wurde. „Gerade mal 100 Millionen Euro der Integrationsmittel des Bundes wird NRW an die Städte weiterleiten“, begründet der SPD-Finanzexperte seine Ablehnung. mehr →