Autor: Harald Schrapers

Kneipengespräch: Die Zukunft des Ruhrgebiets

Die Perspektiven für das Ruhrgebiet sind das Thema eines Kneipengesprächs im Sterkrader Yesterday (Neumühler Straße 2, am Bahnhof Sterkrade), zu dem Stefan Zimkeit am Mittwoch, 29. Januar 2020, um 18:30 Uhr einlädt. Er möchte mit dem Publikum und dem SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty über Finanzen, Arbeit und Soziales, Schulen, Kitas, Verkehr sowie eine umweltgerechte Regionalentwicklung diskutieren. mehr →

Klimaschutz und Arbeitsplätze: Wasserstoff-Standort

Oberhausen soll Standort für die Produktion von Wasserstoff im industriellen Maßstab werden. Dafür sprechen sich die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit nach einem Gespräch aus, das sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit Vertretern der IG Metall und des Betriebsrats von MAN Energy Solutions im Landtag führten. mehr →

Landesregierung will Arbeitslosenzentren schließen

Die Oberhausener Arbeitslosenzentren des Kontakt e.V. und der Ruhrwerkstatt protestieren gemeinsam gegen die Pläne der Landesregierung, sie künftig nicht mehr zu finanzieren. „Diese Zentren organisieren sozialen Zusammenhalt und holen die Leute aus der Isolation“, sagte Stefan Zimkeit (SPD) bei einem Treffen Sterkrade, wo der Kontakt e.V. mit seinem Strickcafe, Familienfreizeiten, Frühstück und Mittagstisch wichtige Angebote vorhält. mehr →

Welt am Sonntag: Der vollschlanke Staat ist en vogue

CDU und FDP in NRW hätten sich vom Ziel des Personalabbaus verabschiedet und bauen den Staatsapparat aus, bemerkt die Welt am Sonntag (WamS). Stefan Zimkeit prophezeite im Gespräch mit der WamS, dass es einen weiteren Stellenausbau geben werde. mehr →

Lieber Robin Hood als Sheriff von Nottingham

Stefan Zimkeit (SPD) fordert seinen Landtagskollegen Wilhelm Hausmann (CDU) auf, sich sachlich mit den Argumenten der Gegner von Straßenbaubeiträgen auseinanderzusetzen, statt hysterisch Vorwürfe zu erheben. „Der Bund der Steuerzahler verweist auf die Existenzgefährdungen, die insbesondere wegen massiv steigender Baupreise von den Gebühren ausgehen.“ → WAZ

Schwere Niederlage für schwarz-gelbe Landesregierung

Stefan Zimkeit freut sich, dass das NRW-Verfassungsgericht auf Antrag der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen entschieden hat, dass die Abschaffung der Oberbürgermeister-, Bürgermeister- und Landrats-Stichwahlen verfassungswidrig ist. „Das Urteil ist ein Sieg für die Demokratie.“ mehr →

Haushaltsdebatte: NRW braucht Investitionen

Stefan Zimkeit hat der NRW-Landesregierung vorgeworfen, mit ihrem Beharren auf der schwarzen Null inzwischen alleine zu stehen. Selbst BDI-Präsident Dieter Kempf forderte eine Investitionsoffensive, genauso wie das Institut der deutschen Wirtschaft – „auch unter Aufgabe der schwarzen Null“, sagte Zimkeit in der abschließenden Lesung des Landeshaushalts. mehr →

NRW braucht nicht 60, sondern 1000 Talentschulen

„Zwei Talentschulen reichen nicht aus“, kommentiert Stefan Zimkeit die Entscheidung der Landesregierung, das Hans-Sachs-Berufskolleg und die Fasia-Jansen-Gesamtschule in Oberhausen ab August 2020 in den Schulversuch aufzunehmen. „Dass ausgerechnet die Gesamtschule Osterfeld, die gerade ihr 50. Jubiläum gefeiert hat, nicht berücksichtigt wird, kann ich nicht nachvollziehen“, kritisiert der SPD-Abgeordnete. mehr →

NRW-SPD fordert Investitionsprogramm

Kutschaty Zimkeit

SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty und der haushaltspolitische Sprecher Stefan Zimkeit fordern ein Investitionsprogramm für die Infrastruktur in NRW. Vor der abschließenden Lesung des Landeshaushaltes wiesen sie in einer Pressekonferenz auf den Investitionsstau bei Schulen, Kitas, Verkehr, Wohnungen, Digitalisierung und Kommunen hin. mehr →

Polizeipräsidium: Start der Baumaßnahme in 2020?

„Es bleibt weiterhin unklar, wann sich die Arbeitsbedingungen der Oberhausener Polizei endlich verbessern“, ärgert sich Stefan Zimkeit. Der SPD-Abgeordnete wollte von der Landesregierung wissen, wann es mit der Sanierung des Polizeipräsidiums weitergeht. mehr →

Protest gegen die Schließung von Arbeitslosenzentren

Stefan Zimkeit protestiert gegen das von NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) angekündigte Aus für die Arbeitslosenzentren in NRW. Davon wären in Dinslaken das „Café Komm“ der Diakonie und in Oberhausen die Ruhrwerkstatt und das Arbeitslosenzentrum „Kontakt e.V.“ in Sterkrade betroffen. mehr →

Polizeiwache Dinslaken: Garant für Sicherheit

Polizei

Gemeinsam mit dem Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat sich Stefan Zimkeit in Dinslaken bei der Polizei über deren Arbeit informiert. Leider sei die Polizeiwache personell unterbesetzt, machten Wachleiter Egbert Doernemann und Landrat Ansgar Müller in dem Gespräch deutlich. mehr →