Autor: Harald Schrapers

Bundespolizei: Mehr Präsenz an Oberhausener Bahnhöfen

Stefan Zimkeit fordert, dass an den Oberhausener Bahnhöfen und insbesondere am Hauptbahnhof die Bundespolizei eine ausreichende Präsenz zeigt. „Es darf nicht sein, dass noch mehr Bundespolizisten nach Bayern versetzt werden, um dort für den bayerischen Landtagswahlkampf missbraucht zu werden“, protestiert der Landtagsabgeordnete gegen das rücksichtlose Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer (CSU). mehr →

Verscherbeln ohne Rücksicht auf Betroffene

„Ohne Rücksicht auf die Interessen des Landes, der Kommunen und der Beschäftigten will die NRW-Regierung den Verkauf von Landesbeteiligungen an profitorientierte Investoren vorantreiben“, befürchtet Stefan Zimkeit. „Vom Wuppertaler Institut für Klimaschutz bis hin zum Duisburger Hafen könnte schon bald ein riesiges Unternehmensangebot mit 30.000 Beschäftigten auf der Verkaufsliste stehen, wenn sich FDP mit ihrem Marktradikalismus durchsetzt.“ mehr →

Unzumutbar: Provisorische Überdachung in Sterkrade

Als einen „schlechten Scherz“ bezeichnet Stefan Zimkeit die provisorische Überdachung, die jetzt am Bahnhof Sterkrade errichtet wurde. „Gerade mal vier Personen werden durch dieses Holzdach notdürftig vor Regen geschützt“, ärgert sich Sterkrades Landtagsabgeordneter, der nahezu täglich den Bahnhof nutzt. mehr →

Steuern: Formulare und Bescheide vereinfachen

Stefan Zimkeit begrüßt den Beschluss der Finanzministerkonferenz, die Erfahrungen NRWs beim Neuformulieren von Bescheiden und Formularen in die bundeseinheitlichen Steuerformulare einfließen zu lassen. Das habe der vormaligen NRW-Minister Norbert Walter-Borjans (SPD) erfolgreich initiiert, sagte er der NRZ. mehr →

„Demokratie leben“ kann unbefristet fortgesetzt werden

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), das Programm „Demokratie leben“ unbefristet fortzusetzen. „Davon werden die Aktivitäten bei uns in Oberhausen direkt profitieren“, sagt Zimkeit, der dem lokalen Begleitausschuss von „Demokratie leben“ angehört. mehr →

Stillstand: Rastplatz Schwarze Heide

Sterkrades Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit hat zur Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. „Warum ist auf dieser Baustelle nahezu Stillstand?“ formuliert er eine Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger stellen. mehr →

Türkisch am Bertha-von-Suttner-Gymnasium

Das NRW-Ministerium für Schule und Bildung „begrüßt“ es, dass das Bertha-von-Suttner-Gymnasium seinen Schülern Türkisch als zweite Fremdsprache anbietet – als einziges Gymnasium im Regierungsbezirk Düsseldorf. So heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit. → WAZ

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Armin Laschet

Aus der Affäre Christina Schulze Föcking ist ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) Armin Laschet geworden. „Für die SPD gab es keine Alternative zu einem solchen PUA“, zeigte sich Stefan Zimkeit von dem Verhalten des Ministerpräsidenten verärgert. mehr →

Solidarität mit den GHH-Rand-Beschäftigten

„Die schwarz-gelbe Regierung hat weder Ideen noch Konzepte für die industriepolitische Zukunft des Landes“, so Stefan Zimkeit. Deswegen gehe sie dem Thema durch Diskussionsverweigerung aus dem Wege, sagte er der → WAZ.

Sicherheit: Polizeikräfte für Oberhausen

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wissen, welche Konsequenzen er aus den Vorfällen an der Marktstraße zieht. „Oberhausen ist die drittsicherste Stadt Deutschlands“, sagt Zimkeit, „das ist auch ein Ergebnis der guten Arbeit unserer Polizei.“ mehr →

Überfällig: CDU-Umweltministerin tritt zurück

„Der Rücktritt war überfällig“, kommentiert Stefan Zimkeit den Rückzug von Umweltministerin Christina Schulze Föcking. „Der Schweinemastskandal, die Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität, ihre Falschaussagen gegenüber dem Parlament und das Zurückhalten der Infos, dass es keinen Hackerangriff auf ihren Fernseher gab: Jeder einzelner dieser Punkte hätte als Rücktrittsgrund ausgereicht und hätte Anlass für Ministerpräsident Laschet sein müssen, sie aus ihrem Amt zu entlassen.“ mehr →

Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus

Oberhausen hat keine Platz für Rassismus„Wir wollen und können zu dem wachsenden Rechtsruck in Europa und auch in Deutschland nicht schweigen“, sagte Stefan Zimkeit der WAZ. Der SPD-Landtagsabgeordnete hat die Aktion „Oberhausen hat keinen Platz für Rassismus“ für den „Runden Tisch“ mitorganisiert. → WAZ