Kategorie: NRW

Abfallbehandlungsanlage auf dem Waldteichgelände

„Noch wurde kein Antrag auf die Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage für Giftstoffe auf dem Waldteilgelände gestellt“, so Stefan Zimkeit. Dies hat der SPD-Abgeordnete auf Anfrage von der Landesumweltministerin erfahren. mehr →

Kita-Gebühren: Landesweite Beitragsfreiheit gefordert

„Der Flickenteppich bei den Kita-Gebühren muss ein Ende haben“, sagt Stefan Zimkeit anlässlich der Diskussion um die Kindergartenbeiträge. „Die Erhöhung von Einkommensgrenzen hier in Dinslaken wäre ein richtiger kommunaler Schritt, um Eltern mit niedrigen Einkommen zu entlasten.“ mehr →

NRW: Noch mehr unbesetzte Lehrerstellen

„Der Unterrichtsausfall in vielen Stadtteilen und Schulformen ist nicht mehr hinnehmbar“, hat Stefan Zimkeit gegenüber der Landespresse erklärt. „Die Zahl der unbesetzten Stellen an den Schulen ist in den ersten vier Monaten des Jahres von 5800 auf 7400 angestiegen.“ mehr →

Einigung beim Land: Polizeipräsidium Friedensplatz

Nach Stefan Zimkeits Informationen ist innerhalb der Landesregierung eine Lösung gefunden worden, die die Weiternutzung des historischen Polizeigebäudes am Friedensplatz ermöglicht. „Jetzt müssen die Bauarbeiten im Polizeipräsidium umgehend wiederaufgenommen werden“, so ., müsse jetzt gehandelt werden. mehr →

Aufbereitungsanlage für Giftstoffe im Gewerbepark Waldteich

Stefan Zimkeit weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen. mehr →

Fehlende Software: Steuerverluste in Millionenhöhe

Weil es keine funktionierenden Computerprogramme gibt, werden komplizierte Erbschaftssteuererklärungen in NRW manuell oder gar nicht bearbeitet. Stefan Zimkeit hat gegenüber dem WDR-Magazin Westpol vor einer Verjährung gewarnt und bezweifelt, dass die versprochene neue Software rechtzeitig verfügbar sein wird. → WDR Westpol

CDU/FDP: Gescheitert an den eigenen Ansprüchen

Die neuen Steuerprognosen seien kein Grund zum Jammern, sagte Stefan Zimkeit, da trotz leichter Einbußen weiterhin jährliche Rekordsteuereinnahmen vorhergesagt werden. Aber sie sollten Anlass sein, endlich einmal zu handeln und zu regieren, betonte der SPD-Finanzexperte.

Kita-Reform bringt keinen Fortschritt

#starkekinder

„Mit dem neuen Kita-Gesetz wird es zu keinen merklichen Qualitätsverbesserung in den Kindergärten kommen“, kritisiert Stefan Zimkeit die Landesregierung. „Leider haben sich die Befürchtungen der Beschäftigten und der Träger bewahrheitet.“ mehr →

Gesicherter Aufenthaltsstatus für integrierte Migranten

„Ich fordere schon lange, dass Flüchtlinge, die schon seit Jahren hier leben und integriert sind, einen gesicherten Aufenthaltsstatuts bekommen müssen“, unterstützt Stefan Zimkeit (SPD) eine Initiative von NRW Integrationsminister Joachim Stamp (FDP). Dieser hatte gefordert, den unsicheren Status vieler geduldeter Menschen zu beenden, die in ständiger Ungewissheit leben. mehr →

Baustelle: Aula der Ernst-Barlach-Gesamtschule

Wüster, Zimkeit

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat sich den Aula-Neubau der Ernst-Barlach-Gesamtschule, der durch das NRW-Programm „Gute Schule 2020“ finanziert wird, angeschaut. „Der Raum kann multifunktional genutzt werden“, erläuterte Schulleiter Hans-Ulrich Wangerin das Konzept. mehr →

Diskussion: Artikel 13 und Friday for Future

Landtag

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat sich in Düsseldorf mit der 11. Klasse der Fasia-Jansen-Gesamtschule getroffen. „Der Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform wird auch bei uns im Landtag beraten“, sprach Zimkeit ein gerade unter Jugendlichen diskutiertes Thema an. mehr →

Wohnen muss bezahlbar sein: Diskussion in Dinslaken

„Immer mehr Menschen müssen einen immer größeren Teil ihres Einkommens für die Miete ausgeben“, wies Stefan Zimkeit zur Eröffnung der Diskussionsrunde „Wohnen muss bezahlbar sein“ auf eine teils dramatisch Mietpreisentwicklung hin. „Die Immobilienpreise in Dinslaken sind exorbitant hoch, 21 Prozent über dem NRW-Durchschnitt“, beschrieb Bürgermeister Michael Heidinger die örtliche Situation. mehr →