Kategorie: NRW

Oliver Krischer befürwortet Planungsbeschleunigung

Die Sterkrader SPD-Abgeordneten Frederick Cordes und Stefan Zimkeit werfen NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer vor, den Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen „durchgewunken“ zu haben. „Krischer hat in einem Brief an Bundesverkehrsminister Wissing der Planungsbeschleunigung zugestimmt“, berichtet der Verkehrspolitiker Cordes. mehr →

Kitas im Kreis Wesel: Brief an den Landrat

Die SPD teilt die Auffassung von Landrat Ingo Bohl (CDU), wonach die Landesregierung ihrer Verantwortung nachkommen und dringendst zusätzliche Gelder für Investitionen bereitstellen muss, um mehr Kita-Plätze zu schaffen. „Die jetzigen Pauschalen reichen bei weitem nicht aus, um diese benötigten Plätze zu schaffen“, heißt es in einem Brief der SPD-Abgeordneten René Schneider und Stefan Zimkeit an den Landrat des Kreises Wesel. mehr →

Kita-Trägerverbände: Treffen im Landtag

Kita

25 Kindergartenleitungen aus Oberhausen und Dinslaken sowie Fachleute aus den Trägerverbänden waren auf Einladung des Abgeordneten Stefan Zimkeit in den Landtag gekommen, um über die Situation der Kitas zu sprechen. „Es kann nicht sein, dass man Geld mitbringen muss, um eine Kita zu betreiben“, sprach Eberhard Gröh (Albert-Schweizer-Einrichtungen Dinslaken) die eklatanten Finanzierungslücken im Kinderbildungsgesetz (Kibiz) an. mehr →

NRW braucht ein Landesfinanzkriminalamt

„Es ist gut, dass die Bekämpfung der Steuerkriminalität wieder in den Fokus der Landesregierung stößt“, so Stefan Zimkeit. Deshalb begrüßte er die Bildung eines Landesfinanzkriminalamtes. mehr →

Fünf Projekte: Heimatförderung für Dinslaken

Das Land NRW hat im vergangenen Jahr fünf Heimat-Projekte in Dinslaken gefördert, teilt Stefan Zimkeit mit. „Das sind Vorhaben, die Anlässe bieten, für den sozialen Zusammenhalt zu werben“, sagt der Dinslakener Landtagsabgeordnete. mehr →

Ausgabenpaket zur Bewältigung der Ukrainekrise

Das Land NRW hat ein weiteres Ausgabenpaket auf den Weg gebracht, das helfen soll, die als Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine entstandene Krise zu bewältigen. Stefan Zimkeit hat im Namen der SPD-Fraktion deutlich gemacht, dass er die darin enthaltene Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung, der Beratungsinfrastruktur und von Brückenprojekten bei der Kinderbetreuung befürwortet. mehr →

Negativrekord: 10.000 unbesetzte Stellen an den Schulen

„Ungebremst rast die CDU-geführte Landesregierung immer tiefer in die Bildungskatastrophe und hat nun einen neuen Negativrekord gerissen: Über 10.000 unbesetzte Stellen an unseren Schulen in NRW sind das traurige Ergebnis“, so Stefan Zimkeit. mehr →

NRW-Krankenhausplanung: Verunsicherung geht weiter

„Die Bürgerinnen und Bürger haben Angst um ihre Gesundheitsversorgung“, kritisiert Stefan Zimkeit die NRW-Krankenhausplanung. „Die Landesregierung verweigert es, Auskünfte zu geben – weder auf kleine Anfragen noch in der Fragestunde wurden ausreichende Antworten gegeben – und die Verunsicherung geht weiter“, so Zimkeit. mehr →

Iran: Patenschaft für Gefangene

Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes haben politische Patenschaften für Sepehr Merat und Vafa Azarbar übernommen. Gegenüber dem iranischen Botschafter in Deutschland fordern sie in Briefen, dass die beiden Zugang zu wesentlichen Menschenrechten erhalten, die auch Gefangenen nicht verweigert werden dürfen. mehr →

Neue Episode im Haushaltschaos

„Das chaotische Haushaltsverfahren, das seinesgleichen sucht, ist seit Donnerstag um eine weitere Episode reicher“, kommentiert die Rheinische Post die Vorgänge in Düsseldorf. Und die WAZ berichtet: „Nach mehrfach heftiger Kritik des Landesrechnungshofs an Umfang und Begründung der Milliardenschulden lieferte das Finanzministerium dem Landtag eine abermalige Erklärung nach, die den Abgeordneten des Fachausschusses als Tischvorlage eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn präsentiert wurde.“ mehr →