Kategorie: Oberhausen

Protest gegen die Schließung von Arbeitslosenzentren

Stefan Zimkeit protestiert gegen das von NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) angekündigte Aus für die Arbeitslosenzentren in NRW. Davon wären in Dinslaken das „Café Komm“ der Diakonie und in Oberhausen die Ruhrwerkstatt und das Arbeitslosenzentrum „Kontakt e.V.“ in Sterkrade betroffen. mehr →

CDU-FDP-Entscheidung: Städten fehlen Integrationsmittel

„Es ist gut, dass der Bundestag beschlossen hat, dass der Bund auch im nächsten Jahr eine Integrationspauschale zahlen wird“, sagt Stefan Zimkeit. „NRW erhält deshalb in 2020 151 Millionen Euro, doch leider weigert sich die CDU-FDP-Landesregierung, dieses Geld an die Städte weiterzugeben“, berichtet der SPD-Abgeordnete aus dem Finanzausschuss des Landtages. mehr →

Tackenberger Theodor-Heuss-Realschule im Landtag

Stefan Zimkeit hat im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Theodor-Heuss-Realschule (THR) deutliche Kritik an der Bildungspolitik der Landesregierung geübt. „CDU und FDP blicken bei ihren schulpolitischen Entscheidungen zu sehr auf die Gymnasien“, beklagte Zimkeit eine Benachteiligung der anderen Schulformen gerade auch bei der Lehrerversorgung. mehr →

Polizeipräsidium: Umbau muss umgehend beginnen

„Das Gewaltmonopol muss beim Staat und der Polizei verbleiben“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Besuch der Oberhausener Seniorengruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Düsseldorf. Der Abgeordnete teilte die Sorge seiner Gäste vor einen Erstarken des Rechtsextremismus. mehr →

NRW benachteiligt Oberhausen bei den Kommunalfinanzen

„Die gute Nachricht, dass Oberhausen wegen sprudelnder Steuereinnahmen mehr Zuweisungen vom Land erhält, hat einen bitteren Beigeschmack“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Düsseldorfer Landtag. „Denn das Ruhrgebiet wird im Vergleich zu anderen Regionen bei der Kommunalfinanzierung erheblich benachteiligt“, wirft der SPD-Finanzexperte der Landesregierung vor. mehr →

Dinslaken und Oberhausen: Protest gegen neues Kita-Gesetz

Diskussion in der AWO

„Es muss mehr Fachpersonal in die Kitas, und dafür muss es mehr Geld geben“, sagte Katharina Schwabedissen auf einer Veranstaltung in der AWO Oberhausen, zu der der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit eingeladen hatte. Schwabedissen ist Sprecherin des Bündnisses „Mehr Große für die Kleinen“ und stieß auf große Zustimmung bei den Vertreterinnen und Vertretern der Kitas aus Dinslaken und Oberhausen. mehr →

Besuch bei der jüdischen Gemeinde

Zimkeit, Yegudin

Besorgt wegen anhaltender antisemitischer Bedrohungen zeigte sich Stefan Zimkeit bei einem Besuch in der jüdischen Gemeinde Duisburg-Oberhausen-Mülheim. „Hier müssen Politik und Gesellschaft glasklar Position beziehen“, sagte der Landtagsabgeordnete dem Gemeindevorsitzenden Dmitrij Yegudin (Foto). mehr →

Steht das neue Stadtzeilzentrum in Osterfeld vor dem Aus?

Das geplante Stadtteilzentrum an der Gesamtschule Osterfeld wäre ein tolles Projekt im Rahmen der Sozialen Stadt, bedauern Stefan Zimkeit und Bezirksbürgermeister Thomas Krey, dass es kein grünes Licht für NRW-Fördermittel in Höhe von zehn Millionen Euro gibt. Beide fordern, dass die Förderung im nächsten Jahr sichergestellt wird, damit das für Osterfeld wichtige Projekt endlich umgesetzt werden kann. → WAZ

Digitalpakt: Oberhausen benachteiligt

„Die NRW-Landesregierung benachteiligt Oberhausen bei der Weiterleitung der Bundesmittel aus dem Digitalpakt“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Statt 12 Millionen Euro stehen Oberhausen nämlich über 15 Millionen zu“, hat der SPD-Finanzexperte auf der Basis des üblichen „Fifty-Fifty“-Schlüssels ausgerechnet. mehr →

Straßenausbaubeiträge: Mehr Bürokratie

„NRW ist sehr wohl in der Lage, die ungerechten Straßenausbaubeiträge zu übernehmen“, widerspricht Stefan Zimkeit den Behauptungen der Oberhausener CDU Vorsitzenden Wilhelm Hausmann. „Angesichts der Rekordsteuereinnahmen kann der Landeshaushalt die Anliegerbeiträge wesentlich einfacher verkraften als die betroffenen Bürgerinnen und Bürger“, stellt der SPD-Finanzexperte fest. mehr →

Hotels in Oberhausen und der Wettbewerb

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben sich im Parkhotel mit dem Hotel- und Gaststättenverband Dehoga getroffen. Die Hotellerie habe es nicht leicht, weil Airbnb und ähnliche Plattformen für eine zunehmende Konkurrenz sorgen, erfuhren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten. mehr →