Kategorie: Oberhausen

Kommunalinvestitionen: 4,5 Millionen Euro zu wenig

„Das sind 4,5 Millionen Euro zu wenig“, protestiert Stefan Zimkeit (SPD) gegen die Ankündigung von Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU), 20,6 Millionen Euro Bundesmittel nach Oberhausen weiterzuleiten. „Berlin wollte das Geld für die Schulinfrastruktur nicht mit der Gießkanne verteilen“, erläutert Zimkeit. mehr →

Diskussion im Theater: Rechtsextremismus und Populismus

„Es gibt keine Patentrezepte im Umgang mit der AfD“, sagte Stefan Zimkeit im Theater Oberhausen. Das hatte ihn und den Rechtsextremismus-Experten Lennard Suermann eingeladen, um vor einer Aufführung von „Schimmelmanns – Verfall einer Gesellschaft“ über die Gefahren populistischer Stimmungsmache zu diskutieren. mehr →

Statt Kibiz reformieren: Neues Kita-Gesetz

Stefan Zimkeit spricht sich dafür aus, das Kinderbildungsgesetz (Kibiz) durch ein neues Kita-Gesetz abzulösen. „Ich bin gegen neue Rettungspakete, um das Kibiz am Leben zu erhalten, sondern wir müssen die Reißleine ziehen“, sagt Zimkeit. mehr →

Jusos fordern landesweites ÖPNV-Ticket für Azubis

Die Jusos fordern gemeinsam mit dem Abgeordneten Stefan Zimkeit ein NRW-weites Azubi-Ticket für Bus und Bahn. „Wir NRW Jusos haben bereits im Frühjahr die Einführung eines landesweiten Tickets für Auszubildende, analog zu dem für Studierende, zu einem unserer Kernanliegen im Wahlkampf erklärt“, so der Juso-Landesvorsitzende Frederick Cordes. mehr →

CDU und FDP stellen sich gegen einen Altschuldenfonds

„Der Stärkungspakt hat Oberhausen sehr geholfen, und jetzt muss ein Altenschuldenfonds für die nachhaltig Stabilität der Stadtfinanzen sorgen“, appelliert Stefan Zimkeit an die CDU-FDP-Landesregierung. Er warnt davor, angesichts der aktuellen Niedrigzinsphase die Gefahren der Altschulden zu unterschätzen. mehr →

Sterkrader Gesamtschule besucht den Landtag

Einen spannenden Tag verbrachte die Jahrgangsstufe 11 der Gesamtschule Weierheide, die auf Einladung von Stefan Zimkeit den Landtag besucht hat, in Düsseldorf. Auf der Tagesordnung standen die Haushaltsberatungen, die von Zimkeit eröffnet wurden. mehr →

Flachglastrasse: Fernradweg von Osterfeld nach Bottrop

SPD und Grüne erinnerten in einem Bezirksvertretungsantrag daran, dass sie sich schon 2014 für den Ausbau der Flachglastrasse als attraktive Erweiterung des Radwegenetzes ausgesprochen hatten. „Anlass für uns war ein Bericht über erste Baumaßnahmen in Bottrop“, so SPD-Sprecher Stefan Zimkeit. → WAZ

Die SPD will mehr Geld für Vereine vor Ort

Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass NRW die Mittel für Sporttrainer um 3,5 Prozent steigert, um die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen stärker zu unterstützen. „Das ist wichtig, um das große Angebot im Breitensport zu erhalten“, so Zimkeit. mehr →

Gebührenfreie Kitas statt Flickenteppich in NRW

„Es ist nicht hinnehmbar, dass die Eltern in Dinslaken und Oberhausen deutlich mehr für die Kitas zahlen müssen als andernorts“, sagt Stefan Zimkeit. Der Landtagsabgeordnete spricht sich deshalb für eine landesweise Abschaffung der Elternbeiträge aus. mehr →

Osterfeld: Bilanz zur Halbzeit der Wahlperiode

Die SPD Osterfeld hat zur Hälfte der Wahlperiode eine überaus positive Zwischenbilanz gezogen. „Doch wir haben noch nicht alles erreicht, was wir uns vorgenommen haben“, sagt Stefan Zimkeit, Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung. mehr →