Kategorie: Oberhausen

Monheim: Gestaltungsspielraum einer Steueroase

Monheim habe sich Vorteile gegenüber armen Kommunen durch Steuerdumping verschafft, stellte Stefan Zimkeit im Gespräch mit dem Deutschlandfunk fest. „Unter anderem Leverkusen und Oberhausen haben die Lasten der Produktion zu tragen, während Monheim die Gewinne über Lizenzverrechnungsmodelle abschöpft.“ mehr →

Landesregierung: Oberhausen verliert neun Polizeistellen

„Das ist ein skandalöser Wortbruch“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Ankündigung des NRW-Innenministers Herbert Reul (CDU), in Oberhausen neun Polizeistellen zu streichen. Die Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann und Tatjana-Simone Stehr hätten im Wahlkampf mehrfach mehr Polizisten versprochen, nun würden es neun Beamte weniger, sagt der Landtagsabgeordnete. mehr →

Diskussion: Olympische Spiele im Ruhrgebiet

„Das Ruhrgebiet kann dabei gewinnen“, begrüßt Stefan Zimkeit (SPD) gegenüber der WAZ die Idee, Olympische Spiele in NRW auszurichten. Denn die Sportbegeisterung sei im Revier und auch in Dinslaken sowie Oberhausen ganz besonders groß. mehr →

„Kein Kind zurücklassen“ darf nicht abgewickelt werden

Stefan Zimkeit bezeichnet es als einen schweren Fehler, dass Schwarz-Gelb die Landesinitiative „Kein Kind zurücklassen“ einstellen möchte. „Es ist völlig unbestritten, dass dieses Programm wirksam hilft, um Kinder zu schützen, zu fördern und Chancen zu eröffnen“, stellt der Landtagsabgeordnete fest. mehr →

Betuwe-Baustellenfahrplan: Güterverkehr via Viersen

Erste Erfolge für die Bahnpendlerinnen und -pendler auf der Hollandstrecke zwischen Oberhausen und Emmerich hat Stefan Zimkeit erzielt. „Bei knappen Streckenkapazitäten während der Bautätigkeit wird der Güterverkehr über Viersen umgeleitet“, teilt der Landtagsabgeordnete mit. mehr →

Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten

„Der Landtag darf keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein“, sagte Stefan Zimkeit nach der ersten Fraktionssitzung im neu gewählten Landtag. „Die AfD wird alle demokratischen Rechte erhalten, aber der Landtag wird keinen Raum für undemokratische Propaganda bieten.“ mehr →

Trotz Verlusten: Wahlkreis erneut gewonnen

Stefan Zimkeit hat trotz erheblicher Einbußen den Wahlkreis Dinslaken/Sterkrade mit 41,7 Prozent der Stimmen erneut gewonnen. Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl hat er als insgesamt „katastrophal“ bezeichnet. mehr →

CDU will in den ländlichen Raum umverteilen

„Die Finanzmittel des Landes müssen in der Großstadt bleiben“, betont der für Sterkrade und Dinslaken zuständige SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Damit weist er eine Forderung niederrheinischer CDU-Politiker zurück, Geld in den ländlichen Raum umzuverteilen. mehr →

Martin Schulz besucht das Oberhausener ZAQ

Martin Schulz hat das Zentrum für Ausbildung und Qualifikation (ZAQ) besucht. Dort wurde er unter anderem von Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz, ZAQ-Vorstandsmitglied Stefan Zimkeit MdL und Landtagskandidatin Sonja Bongers begrüßt. mehr →

SPD Oberhausen: Freiheit und Demokratie verteidigen!

„Ich hatte eine Gänsehaut“, bekannte Stefan Zimkeit, nachdem ein Film Bilder der mehr als 150-jährigen SPD-Geschichte zeigte und der Oberhausener Schauspieler Torsten Bauer auf die Bühne trat. Er rezitierte die berühmte Rede des Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten aus dem Jahr 1933. mehr →