Kategorie: Oberhausen

600.000 Euro für das Friedensdorf International

„Auch in 2021 sind 600.000 Euro im Landeshaushalt für das Friedensdorf International vorgesehen“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für die in Dinslaken und Oberhausen ansässige Hilfsorganisation. „Mit diesem Geld stockt NRW die Eigenmittel des Friedensdorfes auf.“ mehr →

VBE fordert gleichen Lohn für alle Lehrkräfte

Deutliche Kritik an der Kommunikation des Schulministeriums mit den Schulen übt der Verband Bildung und Erziehung (VBE). Die Oberhausener VBE-Vorsitzende Regina Trampnau und die stellvertretenden VBE-Landesvorsitzende Wibke Poth waren in den Landtag gekommen, um mit Stefan Zimkeit über die Schulpolitik zu sprechen. mehr →

Bahn zeigt sich unbeweglich: Yesterday schließt

Der Versuch, die Schließung der Kultkneipe „Yesterday“ vorläufig zu verhindern, ist gescheitert. „Die Durchführung des Abbruches ist für das erste Halbjahr 2021 vorgesehen“, hat die Deutsche Bahn (DB) dem Sterkrader Abgeordneten Stefan Zimkeit geschrieben. mehr →

Auf dem Dach der Gasometer-Baustelle

Gasometer

Zuletzt hatte sich der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags den Kölner Dom angeschaut, und diesmal hat Stefan Zimkeit die Abgeordneten und Finanzminister Lutz Lienenkämper nach Oberhausen eingeladen. Auch dort ging es hoch hinaus: auf das 117 Meter hohe Dach des Gasometers, der zurzeit eine Baustelle ist. mehr →

NRW muss den Städten in der Krise helfen

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg und der Abgeordnete Stefan Zimkeit üben deutliche Kritik am Haushaltsentwurf der CDU-FDP-Landesregierung. Während sich das Land die Steuerausfälle aus dem NRW-Rettungsschirm erstatten lasse, gehen die Kommunen leer aus, stellen die beiden Oberhausener SPD-Politiker fest. mehr →

Polizei: Konsequent gegen Rassismus vorgehen

Die Vorgänge um ein rassistisches Netzwerk in der Polizei des Ruhrgebietes müssen umfassend aufgeklärt und die Beteiligten umgehend aus dem Dienst entfernt werden, fordern die Oberhausener SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Im Landtag berichtete der Innenminister über menschenverachtende Chatgruppen, die seit Jahren bestehen. mehr →

Regierung Laschet blockiert grünen Wasserstoff

Stefan Zimkeit und SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg werfen der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoffwirtschaft zu verpassen. Zimkeits Antrag, dafür ein nordrhein-westfälisches Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. mehr →

SPD-Erfolg: Schulsozialarbeit gesichert

Die SPD begrüßt es, dass Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) eine Finanzierungszusage für die Schulsozialarbeit abgegeben hat. „Es hat sich gelohnt, dass die Verbände, die Sozialarbeit tragen, gemeinsam mit uns viel Druck ausgeübt haben“, berichtet Zimkeit aus dem Landtag. mehr →

CDU und FDP halten an umstrittenen Straßenbaubeiträgen fest

Der Landtag hat in namentlicher Abstimmung die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Während die SPD-Abgeordneten aus Oberhausen und dem Kreis Wesel, Stefan Zimkeit, Sonja Bongers, René Schneider und Ibo Yetim, für ein Ende der Anliegerbeiträge votierten, stimmten Wilhelm Hausmann und Charlotte Quick (beide CDU) für das Festhalten an den umstrittenen Straßensanierungsgebühren. mehr →