Kategorie: Oberhausen

Polizei: Konsequent gegen Rassismus vorgehen

Die Vorgänge um ein rassistisches Netzwerk in der Polizei des Ruhrgebietes müssen umfassend aufgeklärt und die Beteiligten umgehend aus dem Dienst entfernt werden, fordern die Oberhausener SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Im Landtag berichtete der Innenminister über menschenverachtende Chatgruppen, die seit Jahren bestehen. mehr →

Regierung Laschet blockiert grünen Wasserstoff

Stefan Zimkeit und SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg werfen der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoffwirtschaft zu verpassen. Zimkeits Antrag, dafür ein nordrhein-westfälisches Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. mehr →

SPD-Erfolg: Schulsozialarbeit gesichert

Die SPD begrüßt es, dass Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) eine Finanzierungszusage für die Schulsozialarbeit abgegeben hat. „Es hat sich gelohnt, dass die Verbände, die Sozialarbeit tragen, gemeinsam mit uns viel Druck ausgeübt haben“, berichtet Zimkeit aus dem Landtag. mehr →

CDU und FDP halten an umstrittenen Straßenbaubeiträgen fest

Der Landtag hat in namentlicher Abstimmung die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Während die SPD-Abgeordneten aus Oberhausen und dem Kreis Wesel, Stefan Zimkeit, Sonja Bongers, René Schneider und Ibo Yetim, für ein Ende der Anliegerbeiträge votierten, stimmten Wilhelm Hausmann und Charlotte Quick (beide CDU) für das Festhalten an den umstrittenen Straßensanierungsgebühren. mehr →

Start zweier Talentschulen in Oberhausen ist zu wenig

„Das ist nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein“, kommentiert Thorsten Berg den Start von gerade mal zwei so genannten Talentschulen in Oberhausen. „Das Hans-Sachs-Berufskolleg und die Fasia-Jansen-Gesamtschule sind in das Landesprogramm aufgenommen worden“, so der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. mehr →

Fehlende Landesförderung: Schulsozialarbeit in Gefahr

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg sowie die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit sind sehr besorgt wegen des drohenden Wegfalls von großen Teilen der Schulsozialarbeit in Oberhausen. „Das Land muss jetzt die Fortsetzung garantieren“, sagt Berg angesichts der fehlenden Zusage der Weiterfinanzierung von 14,5 Schulsozialarbeitsstellen. mehr →

SPD-Abgeordnete treffen die Gewerkschaft der Polizei

Zimkeit, Bongers, Frank

Polizisten als „Müll“ zu diskreditieren, sei vollkommen unakzeptabel und menschenverachtend, sind sich Oberhausens Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die SPD-Landtagsabgeordneten einig. Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben sich mit dem GdP-Vorsitzenden Alexander Frank getroffen und zunächst über den umstrittenen Artikel gesprochen, der in der „taz“ erschienen war. mehr →

Altschuldenlösung: Aufgabe des Landes

„Das Fehlen einer Altschuldenlösung ist für Oberhausen eine Katastrophe und keine Nebensächlichkeit“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zum Konjunkturpaket. „Er möchte davon abzulenken, dass die CDU auf Bundes- und Landesebene eine Übernahme der Oberhausener Altschulden verhindert hat.“ mehr →

Konjunkturpaket hilft den Städten: Lob und Kritik

„Die dauerhafte Drei-Viertel-Übernahme der Wohnungskosten für Hartz-IV-Empfänger ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Städte“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). „Das ist ein sozialdemokratischer Verhandlungserfolg.“ mehr →

Kein Rettungsschirm für die Kommunen

„Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen.“ Für Städte wie Oberhausen und Dinslaken habe das unabsehbare Folgen, befürchtet Stefan Zimkeit. mehr →