Kategorie: Oberhausen

Gebührenfreie Kitas statt Flickenteppich in NRW

„Es ist nicht hinnehmbar, dass die Eltern in Dinslaken und Oberhausen deutlich mehr für die Kitas zahlen müssen als andernorts“, sagt Stefan Zimkeit. Der Landtagsabgeordnete spricht sich deshalb für eine landesweise Abschaffung der Elternbeiträge aus. mehr →

Osterfeld: Bilanz zur Halbzeit der Wahlperiode

Die SPD Osterfeld hat zur Hälfte der Wahlperiode eine überaus positive Zwischenbilanz gezogen. „Doch wir haben noch nicht alles erreicht, was wir uns vorgenommen haben“, sagt Stefan Zimkeit, Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung. mehr →

Krankenhausfinanzierung: NRW wälzt die Kosten ab

Auf Protest der SPD-Abgeordneten für Dinslaken und Oberhausen stößt die Entscheidung der CDU-FDP-Landesregierung, die Städte an den Kosten der Krankenhausinvestitionen zu beteiligen. „1,2 Millionen Euro wird das die Stadt Oberhausen, 380.000 Euro wird das die Stadt Dinslaken kosten“, ärgert sich Dirk Vöpel. mehr →

Polizei: Verlagerung in den ländlichen Raum?

„Die Drohung, dass Oberhausen Polizeibeamte an den ländlichen Raum abgeben muss, steht weiterhin im Raum“, kommentiert Stefan Zimkeit eine Auskunft des NRW-Innenministeriums. Gemeinsam mit Sonja Bongers hatte er sich vor dem Hintergrund des CDU-Vorhabens, mehr Polizei im ländlichen Raum einzusetzen, mit einer Kleinen Anfrage an Minister Herbert Reul (CDU) gewandt. mehr →

Monheim: Gestaltungsspielraum einer Steueroase

Monheim habe sich Vorteile gegenüber armen Kommunen durch Steuerdumping verschafft, stellte Stefan Zimkeit im Gespräch mit dem Deutschlandfunk fest. „Unter anderem Leverkusen und Oberhausen haben die Lasten der Produktion zu tragen, während Monheim die Gewinne über Lizenzverrechnungsmodelle abschöpft.“ mehr →

Landesregierung: Oberhausen verliert neun Polizeistellen

„Das ist ein skandalöser Wortbruch“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Ankündigung des NRW-Innenministers Herbert Reul (CDU), in Oberhausen neun Polizeistellen zu streichen. Die Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann und Tatjana-Simone Stehr hätten im Wahlkampf mehrfach mehr Polizisten versprochen, nun würden es neun Beamte weniger, sagt der Landtagsabgeordnete. mehr →

Diskussion: Olympische Spiele im Ruhrgebiet

„Das Ruhrgebiet kann dabei gewinnen“, begrüßt Stefan Zimkeit (SPD) gegenüber der WAZ die Idee, Olympische Spiele in NRW auszurichten. Denn die Sportbegeisterung sei im Revier und auch in Dinslaken sowie Oberhausen ganz besonders groß. mehr →

„Kein Kind zurücklassen“ darf nicht abgewickelt werden

Stefan Zimkeit bezeichnet es als einen schweren Fehler, dass Schwarz-Gelb die Landesinitiative „Kein Kind zurücklassen“ einstellen möchte. „Es ist völlig unbestritten, dass dieses Programm wirksam hilft, um Kinder zu schützen, zu fördern und Chancen zu eröffnen“, stellt der Landtagsabgeordnete fest. mehr →

Betuwe-Baustellenfahrplan: Güterverkehr via Viersen

Erste Erfolge für die Bahnpendlerinnen und -pendler auf der Hollandstrecke zwischen Oberhausen und Emmerich hat Stefan Zimkeit erzielt. „Bei knappen Streckenkapazitäten während der Bautätigkeit wird der Güterverkehr über Viersen umgeleitet“, teilt der Landtagsabgeordnete mit. mehr →

Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten

„Der Landtag darf keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein“, sagte Stefan Zimkeit nach der ersten Fraktionssitzung im neu gewählten Landtag. „Die AfD wird alle demokratischen Rechte erhalten, aber der Landtag wird keinen Raum für undemokratische Propaganda bieten.“ mehr →