Kategorie: Oberhausen

Abfallbehandlungsanlage auf dem Waldteichgelände

„Noch wurde kein Antrag auf die Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage für Giftstoffe auf dem Waldteilgelände gestellt“, so Stefan Zimkeit. Dies hat der SPD-Abgeordnete auf Anfrage von der Landesumweltministerin erfahren. mehr →

Einigung beim Land: Polizeipräsidium Friedensplatz

Nach Stefan Zimkeits Informationen ist innerhalb der Landesregierung eine Lösung gefunden worden, die die Weiternutzung des historischen Polizeigebäudes am Friedensplatz ermöglicht. „Jetzt müssen die Bauarbeiten im Polizeipräsidium umgehend wiederaufgenommen werden“, so ., müsse jetzt gehandelt werden. mehr →

Aufbereitungsanlage für Giftstoffe im Gewerbepark Waldteich

Stefan Zimkeit weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen. mehr →

Gesicherter Aufenthaltsstatus für integrierte Migranten

„Ich fordere schon lange, dass Flüchtlinge, die schon seit Jahren hier leben und integriert sind, einen gesicherten Aufenthaltsstatuts bekommen müssen“, unterstützt Stefan Zimkeit (SPD) eine Initiative von NRW Integrationsminister Joachim Stamp (FDP). Dieser hatte gefordert, den unsicheren Status vieler geduldeter Menschen zu beenden, die in ständiger Ungewissheit leben. mehr →

Endlich: Bahnsteigüberdachung in Sterkrade

Bf Sterkrade

„Es hat zu lange gedauert, aber jetzt ist das Dach da“, zeigt sich Stefan Zimkeit erleichtert, dass der Sterkrader Bahnhof wieder einen Wetterschutz besitzt. Die Überdachung des Mittelbahnsteigs wurde vor mehr als einem Jahr Opfer des Orkantiefs „Friederike“. mehr →

Diskussion: Artikel 13 und Friday for Future

Landtag

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat sich in Düsseldorf mit der 11. Klasse der Fasia-Jansen-Gesamtschule getroffen. „Der Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform wird auch bei uns im Landtag beraten“, sprach Zimkeit ein gerade unter Jugendlichen diskutiertes Thema an. mehr →

Oberhausen und Dinslaken profitieren von Europa

Zimkeit, Geier

„Europa leistet einen unverzichtbaren Beitrag für Frieden und Wohlstand“, sagt Stefan Zimkeit. „Gleichzeitig profitieren Dinslaken und Oberhausen in erheblichem Maße auch finanziell von der Europäischen Union.“ mehr →

Wohlfahrtsverbände kritisieren künftige Kita-Finanzierung

Die Landesregierung NRW benachteilige die Kindergärten der freien Träger. Dies war die einhellige Auffassung der Oberhausener Fachleute von AWO, Caritas, evangelischer Kirche, dem Paritätischen und der Lebenshilfe, die sich auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit getroffen haben. mehr →

NRW-Landtag debattiert über die „Respekt-Rente“

„Viele Bürgerinnen und Bürger aus Dinslaken und Oberhausen werden von der Grundrente profitieren“, sprach sich Stefan Zimkeit am Rande der Landtagsdebatte für das von Hubertus Heil vorgelegte Rentenkonzept aus. Betroffen seien ungefähr 4500 Oberhausenerinnen und Oberhausen sowie 1500 Menschen aus Dinslaken. mehr →

Sportstättenförderung auch für städtische Anlagen

„Die Landesfördermittel für Sportstätten dürfen nicht an Oberhausener Vereinen vorbei fließen“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorhaben der Landesregierung, ausschließlich vereinseigene Sportanlagen zu fördern. Dies hatte Staatssekretärin Andrea Milz in Oberhausen angekündigt. mehr →

Lehrerbezahlung: Gleiches Geld für Grundschullehrkräfte

„Um dem Mangel an Grundschullehrkräften entgegen zu wirken, müssen wir schnellstmöglich die Benachteiligung bei der Bezahlung beenden“, reagiert Stefan Zimkeit (SPD) auf die Äußerungen des FDP-Staatssekretärs Mathias Richter in Oberhausen. Dies wäre die angemessene Reaktion auf den Unterrichtsausfall, ist Zimkeit überzeugt. mehr →

Norbert Walter-Borjans im Gdanska

Norbert Walter-Borjans, ehemaliger NRW-Finanzminister, brachte sein neues Buch „Steuern – der große Bluff“ nach Oberhausen. Auf Einladung von Stefan Zimkeit erzählte er im Gdanska, wie er auf die Idee gekommen ist, Buchautor zu werden. mehr →