Kategorie: Oberhausen

SPD-Abgeordnete treffen die Gewerkschaft der Polizei

Zimkeit, Bongers, Frank

Polizisten als „Müll“ zu diskreditieren, sei vollkommen unakzeptabel und menschenverachtend, sind sich Oberhausens Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die SPD-Landtagsabgeordneten einig. Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben sich mit dem GdP-Vorsitzenden Alexander Frank getroffen und zunächst über den umstrittenen Artikel gesprochen, der in der „taz“ erschienen war. mehr →

Altschuldenlösung: Aufgabe des Landes

„Das Fehlen einer Altschuldenlösung ist für Oberhausen eine Katastrophe und keine Nebensächlichkeit“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zum Konjunkturpaket. „Er möchte davon abzulenken, dass die CDU auf Bundes- und Landesebene eine Übernahme der Oberhausener Altschulden verhindert hat.“ mehr →

Konjunkturpaket hilft den Städten: Lob und Kritik

„Die dauerhafte Drei-Viertel-Übernahme der Wohnungskosten für Hartz-IV-Empfänger ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Städte“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). „Das ist ein sozialdemokratischer Verhandlungserfolg.“ mehr →

Kein Rettungsschirm für die Kommunen

„Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen.“ Für Städte wie Oberhausen und Dinslaken habe das unabsehbare Folgen, befürchtet Stefan Zimkeit. mehr →

Gemeinsame Forderung: Gute Schule 2025

Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg und Stefan Zimkeit fordern, dass mehr Geld in die Schulgebäude investiert wird. „Die bauliche Situation stellt sich vielerorts bedauerlicherweise immer noch miserabel dar“, sagt Berg. mehr →

Mindestens 35 Millionen Euro Steuermindereinnahmen

„Die Steuerschätzung macht in erschreckender Weise deutlich, wie dringend ein Rettungsschirm für die Kommunen ist“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit voraussichtliche Steuermindereinnahmen in Höhe von bundesweit 100 Milliarden Euro. „Wenn ich das auf Oberhausen umrechne, müssen wir in diesem Jahr allein bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer von einem Minus in Höhe von mindestens 35 Millionen Euro ausgehen.“ mehr →

Öffnung der Kitas: Eltern und Träger sind besorgt

Viel Skepsis wurde auf der Videokonferenz deutlich, zu der Stefan Zimkeit die örtlichen Kita-Trägerverbände und Elternbeiräte eingeladen hatte. Anika Michaelis, die dem Oberhausener und dem NRW-Elternbeirat angehört, bezeichnete die Ankündigungen des Landesfamilienministeriums als „einen Schlag ins Gesicht“. mehr →

Thorsten Berg möchte Oberbürgermeister werden

Die beiden direkt gewählten Oberhausener Landtagsabgeordneten begrüßen die Bereitschaft von Thorsten Berg, als Oberbürgermeister kandidieren zu wollen und freuen sich über dessen Engagement für Oberhausen. Thorsten Berg verfüge über eine fachlich große Expertise, stellen Sonja Bongers und Stefan Zimkeit fest. mehr →

Multifunktionskomplex Osterfeld: Noch keine Förderzusage

Enttäuscht zeigen sich Bezirksbürgermeister Thomas Krey und der Abgeordnete Stefan Zimkeit, dass weiterhin keine Fördermittel für das Stadtteilzentrum an der Gesamtschule Osterfeld zugesagt sind. „Mit der Förderung der Abrisskosten ist keine verbindliche Zusage zur Förderung des Neubaus verbunden“, heißt in der Antwort auf eine kleine Anfrage, die Zimkeit an die Landesregierung gerichtet hat. mehr →

Vor zehn Jahren: Erstmals in den Landtag gewählt

Vor zehn Jahren, am 9. Mai 2010, wurde Stefan Zimkeit erstmals in den Landtag gewählt. An seine erste Rede im Landtag könne sich der SPD-Abgeordnete noch gut erinnern, berichtet die NRZ, die aus diesem Anlass mit Zimkeit gesprochen hat. mehr →

NRW-Rettungsschirm für soziokulturelle Zentren

Grünes Licht hat der Haushaltsausschuss für die Unterstützungsmittel gegeben, mit denen den soziokulturellen Zentren geholfen wird. „Altenberg, Druckluft, K14, Kitev und Ruhrwerkstatt können nun fürs Erste aufatmen“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Landtag. mehr →

Podcast des Heinrich-Heine-Gymnasiums

„Es ist gerechtfertigt, dass es Einschränkungen in die Freiheitsrechte gibt“, denn das Recht auf körperliche Unversehrtheit und Gesundheit habe Vorrang, sagt Stefan Zimkeit in einem langen Gespräch mit dem Heinefunk. Auch seine Schulzeit, Bruce Springsteen, sein nächster Motorradurlaub (irgendwann nach der Coronazeit) und die Maßeinheit für „klare Kante“ waren Thema. » Heinefunk » Spotify » Apple Podcasts » podcast.de