Kategorie: Oberhausen

Polizeipräsidium: Umbau muss umgehend beginnen

„Das Gewaltmonopol muss beim Staat und der Polizei verbleiben“, sagte Stefan Zimkeit bei einem Besuch der Oberhausener Seniorengruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Düsseldorf. Der Abgeordnete teilte die Sorge seiner Gäste vor einen Erstarken des Rechtsextremismus. mehr →

NRW benachteiligt Oberhausen bei den Kommunalfinanzen

„Die gute Nachricht, dass Oberhausen wegen sprudelnder Steuereinnahmen mehr Zuweisungen vom Land erhält, hat einen bitteren Beigeschmack“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Düsseldorfer Landtag. „Denn das Ruhrgebiet wird im Vergleich zu anderen Regionen bei der Kommunalfinanzierung erheblich benachteiligt“, wirft der SPD-Finanzexperte der Landesregierung vor. mehr →

Dinslaken und Oberhausen: Protest gegen neues Kita-Gesetz

Diskussion in der AWO

„Es muss mehr Fachpersonal in die Kitas, und dafür muss es mehr Geld geben“, sagte Katharina Schwabedissen auf einer Veranstaltung in der AWO Oberhausen, zu der der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit eingeladen hatte. Schwabedissen ist Sprecherin des Bündnisses „Mehr Große für die Kleinen“ und stieß auf große Zustimmung bei den Vertreterinnen und Vertretern der Kitas aus Dinslaken und Oberhausen. mehr →

Besuch bei der jüdischen Gemeinde

Zimkeit, Yegudin

Besorgt wegen anhaltender antisemitischer Bedrohungen zeigte sich Stefan Zimkeit bei einem Besuch in der jüdischen Gemeinde Duisburg-Oberhausen-Mülheim. „Hier müssen Politik und Gesellschaft glasklar Position beziehen“, sagte der Landtagsabgeordnete dem Gemeindevorsitzenden Dmitrij Yegudin (Foto). mehr →

Steht das neue Stadtzeilzentrum in Osterfeld vor dem Aus?

Das geplante Stadtteilzentrum an der Gesamtschule Osterfeld wäre ein tolles Projekt im Rahmen der Sozialen Stadt, bedauern Stefan Zimkeit und Bezirksbürgermeister Thomas Krey, dass es kein grünes Licht für NRW-Fördermittel in Höhe von zehn Millionen Euro gibt. Beide fordern, dass die Förderung im nächsten Jahr sichergestellt wird, damit das für Osterfeld wichtige Projekt endlich umgesetzt werden kann. → WAZ

Digitalpakt: Oberhausen benachteiligt

„Die NRW-Landesregierung benachteiligt Oberhausen bei der Weiterleitung der Bundesmittel aus dem Digitalpakt“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Statt 12 Millionen Euro stehen Oberhausen nämlich über 15 Millionen zu“, hat der SPD-Finanzexperte auf der Basis des üblichen „Fifty-Fifty“-Schlüssels ausgerechnet. mehr →

Straßenausbaubeiträge: Mehr Bürokratie

„NRW ist sehr wohl in der Lage, die ungerechten Straßenausbaubeiträge zu übernehmen“, widerspricht Stefan Zimkeit den Behauptungen der Oberhausener CDU Vorsitzenden Wilhelm Hausmann. „Angesichts der Rekordsteuereinnahmen kann der Landeshaushalt die Anliegerbeiträge wesentlich einfacher verkraften als die betroffenen Bürgerinnen und Bürger“, stellt der SPD-Finanzexperte fest. mehr →

Hotels in Oberhausen und der Wettbewerb

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben sich im Parkhotel mit dem Hotel- und Gaststättenverband Dehoga getroffen. Die Hotellerie habe es nicht leicht, weil Airbnb und ähnliche Plattformen für eine zunehmende Konkurrenz sorgen, erfuhren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten. mehr →

Oberhausens Sportbund besucht den Landtag

Im Landtag

Um Sport und Politik ging es bei einer Diskussion, zu der sich Oberhausener Vereine und Stefan Zimkeit im Landtag trafen. Stadtsportbundpräsident Manfred Gregorius bedankte sich bei dem Abgeordneten für die Einladung nach Düsseldorf und wies auf die große Bedeutung des Ehrenamtes für den Sport hin. mehr →

Ankerstraße: Kunstrasenplatz für SuS 21 Oberhausen

Der Haushaltsausschuss des Landtages hat beschlossen, das Sportplatzgrundstück Ankerstraße an die Stadt Oberhausen zu verkaufen. „Damit ist der Weg für einen Kunstrasenplatz frei“, berichtet Stefan Zimkeit aus der Ausschusssitzung in Düsseldorf. mehr →

SPD: auf Kernfragen der sozialen Gerechtigkeit besinnen

Stefan Zimkeit hält die von Mike Groschek ins Leben gerufene Initiative „Die wahre SPD“ für einen schweren Fehler. „Groschek hätte sich selbstkritisch mit der Rolle der Groko für die Lage der SPD auseinandersetzen sollen“, sagte Zimkeit der WAZ. mehr →

Abfallbehandlungsanlage auf dem Waldteichgelände

„Noch wurde kein Antrag auf die Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage für Giftstoffe auf dem Waldteilgelände gestellt“, so Stefan Zimkeit. Dies hat der SPD-Abgeordnete auf Anfrage von der Landesumweltministerin erfahren. mehr →

Einigung beim Land: Polizeipräsidium Friedensplatz

Nach Stefan Zimkeits Informationen ist innerhalb der Landesregierung eine Lösung gefunden worden, die die Weiternutzung des historischen Polizeigebäudes am Friedensplatz ermöglicht. „Jetzt müssen die Bauarbeiten im Polizeipräsidium umgehend wiederaufgenommen werden“, so ., müsse jetzt gehandelt werden. mehr →