Kategorie: Oberhausen

Sozialer Wohnungsneubau in 2019 auf Null heruntergefahren

„Oberhausen hat von den NRW-Fördermitteln für den sozialen Wohnungsbau in 2019 null Euro abgerufen, obwohl 6,4 Millionen Euro für unsere Stadt reserviert waren“, bekräftigt Stefan Zimkeit einen Bericht des WDR. Dass in der örtlichen Medienberichterstattung nun suggeriert werde, der WDR habe eine falsche Zahl recherchiert, weist der SPD-Finanzexperte zurück. mehr →

Kundgebung gegen thüringische Ministerpräsidentenwahl

auf dem Friedensplatz

„Wir haben es hier mit einem Dammbruch zu tun, der die deutsche Geschichte verändert“, sagte Stefan Zimkeit bei der Mahnwache auf dem Oberhausener Friedensplatz. Er erinnerte daran, dass Thüringen das erste Land gewesen sei, in dem die NSdAP mitregierte, und die dortige AfD „offen faschistisch“ sei. mehr →

Sozialwohnungsbau: Oberhausen ruft Fördermittel nicht ab

„Es darf nicht sein, dass Oberhausen die NRW-Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau nicht abruft“, zeigt sich Stefan Zimkeit verärgert. Laut Recherchen des WDR hat Oberhausen von seinem 6,4-Millionen-Euro-Budget in 2019 keinen einzigen Cent verwendet. mehr →

Kneipengespräch: Die Zukunft des Ruhrgebiets

Im Yesterday

Die Altschulden seien das das zentrale Problem des Ruhrgebiets, waren sich Thomas Kutschaty, Fraktionschef der NRW-SPD, und der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit einig. Er hatte ins „Yesterday“ zum Kneipengespräch über die Zukunft des Ruhrgebiets eingeladen. mehr →

Klimaschutz und Arbeitsplätze: Wasserstoff-Standort

Oberhausen soll Standort für die Produktion von Wasserstoff im industriellen Maßstab werden. Dafür sprechen sich die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit nach einem Gespräch aus, das sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit Vertretern der IG Metall und des Betriebsrats von MAN Energy Solutions im Landtag führten. mehr →

Landesregierung will Arbeitslosenzentren schließen

Die Oberhausener Arbeitslosenzentren des Kontakt e.V. und der Ruhrwerkstatt protestieren gemeinsam gegen die Pläne der Landesregierung, sie künftig nicht mehr zu finanzieren. „Diese Zentren organisieren sozialen Zusammenhalt und holen die Leute aus der Isolation“, sagte Stefan Zimkeit (SPD) bei einem Treffen Sterkrade, wo der Kontakt e.V. mit seinem Strickcafe, Familienfreizeiten, Frühstück und Mittagstisch wichtige Angebote vorhält. mehr →

Lieber Robin Hood als Sheriff von Nottingham

Stefan Zimkeit (SPD) fordert seinen Landtagskollegen Wilhelm Hausmann (CDU) auf, sich sachlich mit den Argumenten der Gegner von Straßenbaubeiträgen auseinanderzusetzen, statt hysterisch Vorwürfe zu erheben. „Der Bund der Steuerzahler verweist auf die Existenzgefährdungen, die insbesondere wegen massiv steigender Baupreise von den Gebühren ausgehen.“ → WAZ

NRW braucht nicht 60, sondern 1000 Talentschulen

„Zwei Talentschulen reichen nicht aus“, kommentiert Stefan Zimkeit die Entscheidung der Landesregierung, das Hans-Sachs-Berufskolleg und die Fasia-Jansen-Gesamtschule in Oberhausen ab August 2020 in den Schulversuch aufzunehmen. „Dass ausgerechnet die Gesamtschule Osterfeld, die gerade ihr 50. Jubiläum gefeiert hat, nicht berücksichtigt wird, kann ich nicht nachvollziehen“, kritisiert der SPD-Abgeordnete. mehr →

Polizeipräsidium: Start der Baumaßnahme in 2020?

„Es bleibt weiterhin unklar, wann sich die Arbeitsbedingungen der Oberhausener Polizei endlich verbessern“, ärgert sich Stefan Zimkeit. Der SPD-Abgeordnete wollte von der Landesregierung wissen, wann es mit der Sanierung des Polizeipräsidiums weitergeht. mehr →

Protest gegen die Schließung von Arbeitslosenzentren

Stefan Zimkeit protestiert gegen das von NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) angekündigte Aus für die Arbeitslosenzentren in NRW. Davon wären in Dinslaken das „Café Komm“ der Diakonie und in Oberhausen die Ruhrwerkstatt und das Arbeitslosenzentrum „Kontakt e.V.“ in Sterkrade betroffen. mehr →

CDU-FDP-Entscheidung: Städten fehlen Integrationsmittel

„Es ist gut, dass der Bundestag beschlossen hat, dass der Bund auch im nächsten Jahr eine Integrationspauschale zahlen wird“, sagt Stefan Zimkeit. „NRW erhält deshalb in 2020 151 Millionen Euro, doch leider weigert sich die CDU-FDP-Landesregierung, dieses Geld an die Städte weiterzugeben“, berichtet der SPD-Abgeordnete aus dem Finanzausschuss des Landtages. mehr →