Kategorie: Kommunales

NRW benachteiligt Oberhausen bei den Kommunalfinanzen

„Die gute Nachricht, dass Oberhausen wegen sprudelnder Steuereinnahmen mehr Zuweisungen vom Land erhält, hat einen bitteren Beigeschmack“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Düsseldorfer Landtag. „Denn das Ruhrgebiet wird im Vergleich zu anderen Regionen bei der Kommunalfinanzierung erheblich benachteiligt“, wirft der SPD-Finanzexperte der Landesregierung vor. mehr →

Gewerbesteuer-Kannibalisierung in NRW

Stefan Zimkeit hat in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung unterstrichen, dass er das Dumping bei den Gewerbesteuersätzen mit Sorge sieht. „Finanzkräftige Kommunen haben die Möglichkeit, ihre Steuersätze zu senken, andere Städte nicht.“ mehr →

Altschulden: NRW muss Bund beim Wort nehmen

Stefan Zimkeit fordert die Landesregierung auf, umgehend ein Konzept zur Entschuldung der Städte vorzulegen. „Bundesfinanzminister Scholz und Innenminister Seehofer haben zugesagt, sich an einer Lösung der Altschuldenproblematik zu beteiligen“, betont der SPD-Finanzexperte Zimkeit. mehr →

Städten muss mit einem Altschuldenfonds geholfen werden

„Wir müssen die Bedeutung des Ruhrgebiets für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands deutlich machen“, sagte Stefan Zimkeit bei einer Diskussion im Rathaus Duisburg. Dort plädierte er für einen Altschuldenfonds, um den Städten insbesondere im Ruhrgebiet zu helfen. mehr →

Rat und Bezirksvertretung: Rückzug zum Jahresende

Stefan Zimkeit legt seine Mandate im Stadtrat und in der Bezirksvertretung Osterfeld nieder. „Ich kann leider aus terminlichen Gründen die Ratstätigkeit nicht mehr so wahrnehmen, wie es aus meiner Sicht notwendig wäre“, begründet der Landtagsabgeordnete die Entscheidung mit seinen Verpflichtungen in Düsseldorf. mehr →

Kommunalinvestitionen: 4,5 Millionen Euro zu wenig

„Das sind 4,5 Millionen Euro zu wenig“, protestiert Stefan Zimkeit (SPD) gegen die Ankündigung von Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU), 20,6 Millionen Euro Bundesmittel nach Oberhausen weiterzuleiten. „Berlin wollte das Geld für die Schulinfrastruktur nicht mit der Gießkanne verteilen“, erläutert Zimkeit. mehr →

CDU will in den ländlichen Raum umverteilen

„Die Finanzmittel des Landes müssen in der Großstadt bleiben“, betont der für Sterkrade und Dinslaken zuständige SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Damit weist er eine Forderung niederrheinischer CDU-Politiker zurück, Geld in den ländlichen Raum umzuverteilen. mehr →

13,5 Millionen Euro mehr Landesmittel für Oberhausen

„Auch Oberhausen profitiert massiv von den zusätzlichen Mitteln, die das Land den Kommunen im Jahr 2017 zur Verfügung stellt“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf Grund aktueller Zahlen des Innenministeriums mit. „Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras kann mit 13,5 Millionen Euro zusätzlich im Vergleich zum Jahr 2016 rechnen.“ mehr →

Flüchtlingsaufnahme: Unterstützung für Städte

„NRW unterstützt Dinslaken mit zusätzlichen 600.000 Euro bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen“, hat SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für die Stadt. „Oberhausen erhält sogar 1,8 Millionen Euro.“ mehr →

Hiesfeld: Landtagsabgeordneter präsentiert seine Arbeit

Marktplatz in HiesfeldStefan Zimkeit hat gemeinsam mit Bürgermeister Michael Heidinger auf dem Hiesfelder Markt Fragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet. Dabei ging es sowohl um kommunale Anliegen, etwa dem örtlichen Freibad, als auch um überörtlichen Themen, wie dem Bau der Betuwe-Bahnverbindung. → NRZ