Dinslaken und Oberhausen: Verdoppelung der Kita-Zuschüsse

„Rot-Grün hat die Zuschüsse für den Betrieb der Kitas in Oberhausen auf 23 Millionen Euro im laufenden Jahr gesteigert“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Die Vorgängerregierung hat gerade mal 11 Millionen Euro an unsere Stadt überwiesen.“

Dinslaken bekomme inzwischen neun Millionen Euro im Vergleich zu vier Millionen, die 2010 geflossen sind. Grund dafür sei, dass Rot-Grün das noch aus der Feder des damaligen CDU-Familienministers Armin Laschet stammende Kinderbildungsgesetz (Kibiz) mehrfach geändert hat. Anderslautende Behauptungen der CDU-Landtagskandidatin Simone-Tatjana Stehr weist Stefan Zimkeit nachdrücklich zurück und verweist auf die vorliegenden Fakten.

Entscheidend sei die Einführung der „plusKitas“ gewesen, sagt der SPD-Finanzexperte, der dem für die Kindergärten zuständigen Landtagsausschuss angehört. 28 Kindergärten in Dinslaken und Oberhausen bekämen so dauerhaft eine zusätzliche pädagogische Fachkraft, je nach Kinderzahl als Halb- oder Ganztagsstelle. Davon profitieren die Kitas, die die größten sozialen Herausforderungen bewältigen müssen.“ Zimkeit warnt davor, das „plusKita“-Programm wieder zurückzunehmen und das Geld von den Ruhrgebietsstädten weg in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Die Finanzmittel müssen dahin, wo sie am dringendsten gebraucht werden.“

Als nächsten Schritt plant Stefan Zimkeit die NRW-weite Abschaffung der Elternbeiträge für die Kitas. Eine durchschnittliche Familie, Vater Vermessungstechniker, Mutter Krankenschwester, zahle in Oberhausen pro Jahr 5244 Euro Kindergartengebühren, in Dinslaken sogar 6588 Euro, hat Zimkeit ausrechnen lassen. „Denn bislang haben wir nur das dritte Kita-Jahr kostenfrei gemacht, das reicht aber nicht“, weist er auf den Unterschied zu reichen Städten wie Düsseldorf hin.

Bereits 2014 hat Rot-Grün den von Laschet erfundenen „Delfin4“-Test wieder aus dem Kibiz gestrichen. „Diese Sprachprüfung hatte keine Rücksicht auf die individuellen Unterschiede von Vierjährigen genommen und sie aus ihren Kita-Gruppen rausgerissen“, so Zimkeit. „Stattdessen gibt es heute eine kindgerechte Sprachförderung innerhalb der Kindergärten.“ Allein Oberhausen bekommt dafür zusätzlich 360.000 Euro pro Jahr.