auf dem Friedensplatz

Kundgebung gegen thüringische Ministerpräsidentenwahl

„Wir haben es hier mit einem Dammbruch zu tun, der die deutsche Geschichte verändert“, sagte Stefan Zimkeit bei der Mahnwache auf dem Oberhausener Friedensplatz. Er erinnerte daran, dass Thüringen das erste Land gewesen sei, in dem die NSdAP mitregierte, und die dortige AfD „offen faschistisch“ sei.

Knapp 100 DemonstrantenZimkeit am MegaphonKundgebung auf dem Friedensplatz„Die AfD ist eine Partei, die eine Heimat für Antisemiten und Rassisten ist, die unsere deutsche Geschichte umdeuten will und die im Kern antidemokratisch ist. Es macht mich wütend und macht mir Angst, dass der Vertreter einer sich selbst liberal nennenden Partei eine Wahl annehmen kann, die von den Stimmen der Faschisten abhängig ist.“ Stefan Zimkeit bedankte sich bei den vielen Vertreterinnen und Vertretern von CDU und FDP, die sich unmissverständlich von Kemmerlich distanzierten und dessen sofortigen Rücktritt forderten. Umso deutlicher kritisierte Zimkeit den Vorsitzenden der Oberhausener FDP, den Bundestagsabgeordneten Müller-Böhm, der zu den ersten gehört habe, der dem neuen Ministerpräsidenten gratuliert hat. „Wie kann man so geschichtsvergessen sein?“, fragte der SPD-Landtagsabgeordnete.

In Oberhausen hätten die jetzt im Stadtrat vertretenen demokratischen Kräfte immer der Versuchung widerstanden, den Rechtsextremen nachzugeben. „Dass diese gemeinsame Front im Vorfeld der Kommunalwahlen aufgeweicht wird, macht mir Sorgen“, sagte Stefan Zimkeit, und forderte unter dem Beifall der Demonstrierenden: „Diese Gemeinsamkeit der Demokraten in Oberhausen darf nicht aufgelöst werden.“

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