Als Rot-Grün die Landesregierung übernommen hatte, seien jährlich 1,3 Milliarden Euro in die Kitas investiert worden, inzwischen werden jedes Jahr 2,8 Milliarden Euro ausgegeben. Das sagte Stefan Zimkeit in einer Landtagsdebatte zur Situation der Kindergärten in NRW.
„Das ist mehr als eine Verdoppelung“, so der SPD-Finanzexperte. Die Opposition habe des Öfteren kritisiert, dass die SPD-geführte Landesregierung milliardenschwere Wahlversprechen umgesetzt hätte. „Ja, das haben wir. Das ist aber kein rausgeworfenes Geld“, betonte er. Sondern es gehe um Investitionen in die Zukunft von Kindern.
Wichtig ist aus Zimkeits Sicht, dass das Prinzip „Ungleiches ungleich behandeln“ gelte und Schwerpunkte da gesetzt würden, wo die meisten Bildungsbenachteiligungen sind. Rot-Grün habe zudem dafür gesorgt, dass die finanzielle Situation der Träger von Kindergärten verbessert wird. „Damit haben wir einen wichtigen Beitrag geleistet, die Kindergartenstruktur in unserem Land zu sichern“, sagte der Landtagsabgeordnete. 2010 habe es 9000 Kitas in NRW gegeben, jetzt seien es bereits 9700 Einrichtungen.
Stefan Zimkeit kündigte an, das noch von der Vorgängerregierung beschlossene Kinderbildungsgesetz (Kibiz) in der nächsten Legislaturperiode durch ein neues Gesetz abzulösen. „Mehr Qualität durch eine verbesserte Personalsituation, flexible Öffnungszeiten zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, den Ansatz ‚Ungleiches ungleich behandeln‘ konsequent fortsetzen, Träger und Kommunen entlasten und dafür sorgen, dass der Ausbau an Plätzen weitergeht“, zählte der Abgeordnete die Eckpunkte auf, die ein solches Gesetz umfassen werde. Zudem wolle die SPD dafür sorgen, dass Kitas bereits ab dem ersten Jahr kostenfrei werden, um Familien zu entlasten.