Dinslaken erhält in 2016 Mittel in Höhe von sieben Millionen Euro für die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge, Oberhausen bekommt 21,4 Millionen Euro. Diese Zahl resultiert laut Stefan Zimkeit aus den Verhandlungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden.
„Insgesamt stellt NRW den Städten 1,95 Milliarden Euro zur Verfügung“, erläutert NRW-Finanzexperte Zimkeit die Vereinbarung. „30 Prozent dieser Summe sind Bundesmittel, die auf dem letzten Flüchtlingsgipfel beschlossen wurden. Dinslaken und Oberhausen bekommen im Unterschied zu 2015 nicht mehr nur 7578 Euro pro aufgenommenen Flüchtling, sondern 10.000 Euro. Das ist die Summe, die zwischen Land und Kommunen vereinbart wurde“, betont Stefan Zimkeit.
„Wichtig ist es, dass die Zahlung nicht nach fünf Monaten endet.“ Während die Bundesmittel nur für diesen kurzen Zeitraum zur Verfügung stehen, sorge NRW dafür, dass bis zur tatsächlichen Anerkennung des Asylantrags gezahlt wird. Hier springe das Land in die Lücke und übernimmt die volle Summe. „Das gilt auch für geduldete Flüchtlinge, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen“, so Zimkeit. „Die Unterbringung und Betreuung der Menschen, die zu uns kommen, ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Die können wir nur gemeinsam bewältigen.“