Oberhausen benötigt einen Altschuldenfonds

„Oberhausen muss die Chance haben, seine alten Schulden abzubauen“, fordert Stefan Zimkeit. „Deshalb ist es fatal, dass die CDU-FDP-Koalition im Landtag alle Schritte zu einer Entschuldung ablehnt“, kommentiert der SPD-Abgeordnete die mehrheitliche Entscheidung des Kommunalausschusses.

„Ohne einen Altschuldenfonds kann Oberhausen seine Stadtfinanzen nicht nachhaltig stabilisieren. Der von der SPD initiierte Stärkungspakt hat Oberhausen sehr geholfen. Aber sobald die Zinsen wieder ansteigen, wird die Stadt erneut in einen Abwärtsstrudel gerissen“, prognostiziert Zimkeit. „Die aktuelle Niedrigzinsphase wird nicht ewig dauern.“

Ein Altschuldenfonds sei eine „logische Konsequenz“ aus der Sanierung der städtischen Finanzen, wie sie in den letzten Jahren in vielen Ruhrgebietsstädten gelungen ist. „Diese Erfolge werden von Schwarz-Gelb aufs Spiel gesetzt, obwohl die sprudelnden Steuereinnahmen problemlos eine entsprechende Vorsorge für künftige Jahre ermöglichen. Leider gehen die aktuellen Entscheidungen von CDU und FDP regelmäßig zulasten der Ruhrgebiets“, so der SPD-Finanzexperte. „Stattdessen wird das Geld in den ländlichen Raum umverteilt und ignoriert, welche Herausforderungen hier bei uns zu bewältigen sind“, weist Stefan Zimkeit auf den Strukturwandel und die sozialen Folgen hin.

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