Regionalverband Ruhr: Zusammenhalt stärken

„Mit dem neuen Ruhrgebietsgesetz stärken wir den Zusammenhalt der Region“, und das komme Dinslaken und Oberhausen zu Gute, sagte Stefan Zimkeit nach der Landtagsabstimmung über die Neugestaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Verwundert zeigte sich Zimkeit darüber, dass die CDU-Fraktion beim RVR-Gesetz gespalten abgestimmt hat.

„Schade, dass es die CDU-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet nicht geschafft haben, ihre Kollegen aus den anderen Regionen des Landes zu überzeugen. Es wäre ein starkes Signal für das Revier gewesen, wenn der Landtag einmütig entschieden hätte“, bedauerte der SPD-Abgeordnete.

Laut Stefan Zimkeit gehe es beim RVR-Gesetz darum, die Zusammenarbeit zwischen den Städten und Kreisen zu verbessern, um den dortigen Strukturwandel weiter zu fördern. „Künftig kann der RVR im Auftrag der Städte kommunale Aufgaben übernehmen.“ Seine freiwilligen Aufgaben würden um Verkehrsentwicklungsplanung, regional bedeutsame Kooperationsprojekte, Vernetzung der Europaarbeit sowie Förderung des Klimaschutzes und die Nutzung erneuerbarer Energien erweitert.

„Durch die Einführung der Direktwahl für die Mitglieder der Verbandsversammlung wird die demokratische Legitimation des RVR gestärkt“, so Zimkeit. Im Ergebnis sei ein ausgewogenes und gut durchdachtes Gesetz herausgekommen, das dem Ruhrgebiet dabei helfen wird, seinen Strukturwandel zu bewältigen.