Sicherheit: Polizeikräfte für Oberhausen

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wissen, welche Konsequenzen er aus den Vorfällen an der Marktstraße zieht. „Oberhausen ist die drittsicherste Stadt Deutschlands“, sagt Zimkeit, „das ist auch ein Ergebnis der guten Arbeit unserer Polizei.“

Oberhausen habe sich in der Vergangenheit immer darauf verlassen können, dass die SPD-geführten Landesregierungen die Städte des Ruhrgebiets nie aus dem Blick verloren haben. „Ich befürchte, dass sich das bei einem CDU-Innenministerium ändern kann“, begründet Zimkeit die Kleine Anfrage, die die beiden Abgeordneten der Landesregierung gestellt haben. Hintergrund sind Forderungen der CDU im Landtag, Polizeikräfte verstärkt im ländlichen Raum einzusetzen. Davor warnt Sonja Bongers: „Die Polizei muss vor allem dort für Sicherheit sorgen, wo viele Menschen zusammen leben. Da brauchen wir ein deutliches Signal aus Düsseldorf“, betont die Landtagsabgeordnete. „Regeln des Zusammenlebens müssen eingehalten werden. Da ist es völlig egal, ob der Betreffende einen Migrationshintergrund hat oder nicht.“

Ein Vorfall wie an der Marktstraße dürfe sich nicht wiederholen, sagt die Innenexpertin Bongers. „Die Polizei muss weiterhin in der Lage sein, in solchen Fällen mit Nachdruck einzugreifen.“ Die Sicherheit der Menschen in der Innenstadt müsse garantiert sein.

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