Schlagwort: Flüchtlinge

Einigung bei Flüchtlings- und Kita-Finanzierung

„Die Einigung zwischen dem Land und den Kommunen zur Flüchtlingsfinanzierung ist ein großer Schritt nach vorn“, bewertet Stefan Zimkeit die in Düsseldorf unterzeichnete Vereinbarung. „Damit haben Politiker von SPD, CDU und Grünen bewiesen, wie wichtig es ist, in dieser Frage an einem Strang zu ziehen“, schließt der SPD-Finanzexperte ausdrücklich auch die CDU-Kommunalpolitiker in sein Lob mit ein. mehr →

Flüchtlinge: Probleme anpacken statt Symbolpolitik

„Oberhausen und Dinslaken brauchen eine Flüchtlingspolitik, die wirklich hilft“, sagt Stefan Zimkeit. „Symbolpolitik, die auf fremdenfeindlich Vorurteile setzt, nützt niemandem“, lehnt er die Einrichtung von Transitzonen und ähnliche CSU-Vorschläge ab. mehr →

Flüchtlingsunterbringung: Bund beteiligt sich dauerhaft

„Die Entscheidung, dass sich der Bund ab 2016 dauerhaft an der Flüchtlingsunterbringung beteiligt, ist ein großer Erfolg sozialdemokratischer Politik“, sagt Stefan Zimkeit. „Dieser Schritt ist gut für Oberhausen und Dinslaken“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →

Oberhausens AG 60 plus im Landtag

Bei der Aufnahme von Flüchtlingen gehe es darum, „die Chancen zu nutzen“, sagte Stefan Zimkeit, als ihn die Oberhausener AG 60 plus im Landtag besuchte. „Wir nehmen die zu uns kommenden Flüchtlinge aus humanitären Gründen auf, wir wissen aber auch, dass unser Arbeitsmarkt gut ausgebildete Fachkräfte braucht.“ mehr →

Gelder für Flüchtlingsaufnahme: neue Stichtagsregelung

„Das Land verdoppelt die in 2015 nach Dinslaken fließenden Gelder für die Flüchtlingsaufnahme von 800.000 auf 1,6 Millionen Euro“, teilt Stefan Zimkeit eine veränderte Stichtagsregelung mit. „Für Oberhausen steigen die Zuwendungen von 2,4 auf 4,8 Millionen Euro.“ mehr →

Hilfe für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

„Oberhausen erhält für die Flüchtlingsunterbringung weitere 1,2 Millionen Euro durch die von Flüchtlingsgipfel vereinbarte Soforthilfe des Bundes, Dinslaken bekommt zusätzlich 340.000 Euro“, teilt Stefan Zimkeit mit. Damit erhöhe sich die von Land und Bund gezahlte Unterstützung für Oberhausen auf insgesamt 4,2 Millionen Euro für das laufende Jahr, und für Dinslaken summierten sich die Hilfen auf 1,4 Millionen Euro. mehr →

NRW stockt Hilfen für die Flüchtlingsbetreuung drastisch auf

NRW werde noch in diesem Jahr ein zweites Hilfspaket mit 180 Millionen Euro für die Bildung und Betreuung von Flüchtlingen bereitstellen, signalisiert Stefan Zimkeit seine Zustimmung für einen Nachtragshaushalt. „Das bedeutet 792 neue Stellen, insbesondere für Lehrerinnen und Lehrer, den Ausbau der landesweiten Erstaufnahmeeinrichtungen und die schnelleren Bearbeitung von Asylanträgen“, erläutert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

Unterstützung für Städte bei der Flüchtlingsunterbringung

Oberhausen bekommt 2015 vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, Dinslaken erhält 340.000 Euro. „Wir lassen die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →

Flüchtlingshilfe verbessern – 91 Millionen Euro Landesgelder

„Insgesamt 91 Millionen Euro zusätzlich stellt NRW für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zu Verfügung“, berichtet Stefan Zimkeit, stellvertretender finanzpolitischer Fraktionssprecher, aus der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion. „Davon profitieren auch Dinslaken und Oberhausen, da wir die Pauschalen für die Kommunen um 22 Prozent erhöhen.“ mehr →

Beschämende Vorfälle in den Flüchtlingsheimen

Die Siedlergemeinschaft „Alte Ruhr“ besuchte auf Einladung der Abgeordneten Große Brömer und Stefan Zimkeit den Düsseldorfer Landtag. In der Diskussion sprach Zimkeit zunächst die Vorfälle in den NRW-Flüchtlingsunterkünften an. mehr →