Schlagwort: Rechtsextremismus

Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten

„Der Landtag darf keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein“, sagte Stefan Zimkeit nach der ersten Fraktionssitzung im neu gewählten Landtag. „Die AfD wird alle demokratischen Rechte erhalten, aber der Landtag wird keinen Raum für undemokratische Propaganda bieten.“ mehr →

SPD Oberhausen: Freiheit und Demokratie verteidigen!

„Ich hatte eine Gänsehaut“, bekannte Stefan Zimkeit, nachdem ein Film Bilder der mehr als 150-jährigen SPD-Geschichte zeigte und der Oberhausener Schauspieler Torsten Bauer auf die Bühne trat. Er rezitierte die berühmte Rede des Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten aus dem Jahr 1933. mehr →

Landesprogramm gegen Rechts: Fördergelder

Stefan Zimkeit möchte, dass sich Oberhausen um Fördergelder für Projekte gegen Rechts bewirbt. „2,3 Millionen Euro stellt das Land zusätzlich zur Verfügung, um unter anderem die Städte bei der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu unterstützen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →

Debatte im Landtag: Der Umgang mit der AfD

Der Umgang mit der AfD führte im Landtag zu einer heftigen Debatte. „Klar ist dass die AfD eine rechtsextreme Partei mit ausländerfeindlichen und zum Teil rassistischen Positionen ist, mit der man nicht zusammenarbeiten kann“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →

Mehr Mittel für Beratung gegen Rechtsextremismus

Stefan Zimkeit begrüßt es, dass die rot-grüne Landtagskoalition die Mittel für Beratungsleistungen gegen Rechtsextremismus um zwei Millionen Euro erhöhen möchte. „Damit verdreifachen wir den Haushaltstitel“, sagt er SPD-Finanzpolitiker. mehr →

Theodor-Heuss-Realschule: Schule ohne Rassismus

Die Theodor-Heuss-Realschule wurde offiziell mit dem Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ ausgezeichnet. Die Patenschaft übernahmen Oberbürgermeister Klaus Wehling und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. → THR

Bündnisse gegen Rechts im Landtag

Stefan Zimkeit hat Vertreterinnen und Vertreter der Dinslakener und Oberhausener Bündnisse gegen Rechts im Landtag empfangen. Der Abgeordnete bedankte sich für das bürgerschaftliche Engagement gegen den Rechtsextremismus und sprach sich für eine enge Zusammenarbeit der beiden Bündnisse aus. mehr →

Dinslakener Bündnis gegen Rechts gegründet

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit freut sich über die Gründung des Dinslakener Bündnisses gegen Rechts. „Es macht Mut, dass sich so viele Bürgerinnen und Bürger gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass engagieren wollen“, sagte Zimkeit auf der Gründungsversammlung in Dinslaken. mehr →

Kampf gegen Rechts verstärken

„Integration und Aufklärung, aber auch polizeiliche Konsequenz gegen Rechtsextreme“ forderte Stefan Zimkeit am Rande der Kundgebung an der Oberhausener Ayasofya-Moschee, die sich gegen die Rechtsaußen-Gruppierung „Pro NRW“ richtete. „20 Millionen Euro haben wir zusätzlich in den Landesjugendplan eingestellt, um junge Menschen für Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus zu sensibilisieren“, machte Zimkeit auf ein wichtiges NRW-Programm aufmerksam. mehr →

Landtagsvizepräsidentin in der „Schule ohne Rassismus“

Eine CD mit einem beindruckenden Radiofeature überreichten Schüler der Gesamtschule Weierheide der Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth. Sie war gekommen, um sich über die Projekte im Rahmen des Programms „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ zu informieren. Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter und „Pate“ des Schule ohne Rassismus, und Schulleiter Hermann Dietsch hatten Freimuth nach Sterkrade eingeladen. mehr →

Betroffenheit über Rechtsterror

„Wir müssen das Vertrauen in unseren Staat zurückgewinnen“, sagte Stefan Zimkeit zu den Folgen des Rechtsterrors. Anlässlich eines Besuchs von Gewerkschaftern im Landtag der wies er darauf hin, dass sich viele türkische Migranten auch in Dinslaken und Oberhausen „staatlicherseits im Stich gelassen“ fühlen. mehr →