Schlagwort: Rechtspopulismus

Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten

„Der Landtag darf keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein“, sagte Stefan Zimkeit nach der ersten Fraktionssitzung im neu gewählten Landtag. „Die AfD wird alle demokratischen Rechte erhalten, aber der Landtag wird keinen Raum für undemokratische Propaganda bieten.“ mehr →

SPD Oberhausen: Freiheit und Demokratie verteidigen!

„Ich hatte eine Gänsehaut“, bekannte Stefan Zimkeit, nachdem ein Film Bilder der mehr als 150-jährigen SPD-Geschichte zeigte und der Oberhausener Schauspieler Torsten Bauer auf die Bühne trat. Er rezitierte die berühmte Rede des Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten aus dem Jahr 1933. mehr →

Landesprogramm gegen Rechts: Fördergelder

Stefan Zimkeit möchte, dass sich Oberhausen um Fördergelder für Projekte gegen Rechts bewirbt. „2,3 Millionen Euro stellt das Land zusätzlich zur Verfügung, um unter anderem die Städte bei der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu unterstützen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →

Debatte im Landtag: Der Umgang mit der AfD

Der Umgang mit der AfD führte im Landtag zu einer heftigen Debatte. „Klar ist dass die AfD eine rechtsextreme Partei mit ausländerfeindlichen und zum Teil rassistischen Positionen ist, mit der man nicht zusammenarbeiten kann“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →

Linke bejubelt Regierungsbildung mit Rechtsaußenpartei

„Es ist erschreckend, dass Oberhausens Linkspartei die Koalition der griechischen Linken mit Rechtspopulisten kritiklos hinnimmt“, kommentiert Stefan Zimkeit die Äußerungen des Ratsfraktionsvorsitzenden Yusuf Karacelik zum Wahlausgang in Athen. mehr →