Schlagwort: Zukunftsinvestition

Im Dreiklang: Landtag beschließt Haushalt für 2015

„Mit dem nun beschlossen Landeshaushalt für 2015 folgt die rot-grüne Koalition dem Dreiklang einer zukunftsorientierten Haushaltspolitik“, sagt Stefan Zimkeit. Mit Blick auf die ab 2020 geltende Schuldenbremse sei die Grundsteuererhöhung die einzige Möglichkeit, die Einnahmen den Landes zu erhöhen, erläutert er gegenüber der WAZ. mehr →

Zukunft der Referendare: Unverantwortliche Panikmache

Die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit haben Behauptungen über angebliche Lehrerstellenkürzungen zurückgewiesen. Simone-Tatjana Stehr (CDU), Fachleiterin am Oberhausener Lehrerausbildungsseminar, hatte gegenüber der Lokalpresse vor der drohenden Arbeitslosigkeit von bis zu 300 fertig ausgebildeten Referendaren gewarnt. Grund dafür sei das noch von der Rüttgers-Regierung eingeführte achtjährige Gymnasium (G8), das nach dem Entlass des doppelten Abiturjahrgangs deutlich geringere Schülerzahlen hat. Während die CDU-Landtagsfraktion Kürzungen bei den Lehrerstellen verlangt, behauptet Simone-Tatjana Stehr, dass die Landesregierung zu wenig Geld in die Schulen investiere. WAZ Oberhausen: Unverantwortliche Panikmache

Sparsamer Lipperländer, großzügiger Rheinländer

Stefan Zimkeit hat es in der Haushaltsdebatte des Landtags als bemerkenswert bezeichnet, dass auch die CDU den „Dreiklang“ aus zusätzlichen Einnahmen, Einsparungen und Zukunftsinvestitionen befürwortet. „Allerdings in einer vollkommen unterschiedlichen Form.“ mehr →

CDU legt unsoziale Kürzungsliste für den Haushalt 2013 vor

„Verantwortungslos und unsozial“ bezeichnete Stefan Zimkeit die Sparvorschläge der CDU-Landtagsfraktion. „Da wird gnadenlos auf Kosten von Familien, Bildung und Kommunen gespart. Eine wahrlich unsoziale Kürzungsorgie“, sagte Zimkeit namens der SPD-Fraktion in der zweiten Lesung des Landeshaushalts 2013, die im Haushalts- und Finanzausschuss stattfand. mehr →

NRW-Verfassungsgericht: Verhandlung über Haushalt 2011

„Der Landeshaushalt ist immer das Ergebnis eines aufwändigen Abwägungsprozesses“, sagte Stefan Zimkeit am Rande einer Sitzung des NRW-Verfassungsgerichts. Der Abgeordnete hatte als Vertreter der SPD-Landtagsfraktion an der mündlichen Gerichtsverhandlung teilgenommen, in der die Klage der CDU-Fraktion gegen den Haushalt 2011 beraten wurde. mehr →

Landtag verabschiedet Haushalt 2012

„Kommunen mit hohen sozialen Lasten werden weiterhin besonders berücksichtigt“, erklärt Stefan Zimkeit nach der Verabschiedung des Landeshaushaltes und des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Das sei für Städte wie Dinlaken oder Oberhausen von großer Bedeutung. Der Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass die CDU bis zuletzt versucht habe, den Soziallastenansatz zu verhindern. mehr →

Landeshaushalt in der zweiten Lesung

Stefan Zimkeit hat sich in der zweiten Lesung des Haushalts 2012 nachdrücklich dafür ausgesprochen, in Kinder und Bildung zu investieren. „Gleichzeitig müssen wir die Einnahmen erhöhen und Schulden abbauen“, sagte der Abgeordnete in der Debatte, deren erste Auflage im März zur Landtagsauflösung geführt hatte. Damals stimmten CDU, FDP und Linke in der zweiten Lesung gegen den Hauhalt. mehr →

Regierungserklärung von Hannelore Kraft

„Die rot-grüne Koalition treibt den Betuwe-Ausbau weiter voran“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Hannelore Kraft hat in ihrer Regierungserklärung betont, dass die Schieneninfrastruktur hohe Priorität habe“, sagt der Landtagsabgeordnete. „Dabei hat die Ministerpräsidentin ausdrücklich auf die Betuwe-Linie als besonders wichtiges Vorhaben hingewiesen.“ Diese sei nicht nur wichtig, sie muss auch „möglichst schnell verwirklicht werden“, zitiert Zimkeit aus der Regierungserklärung. Dazu müsse der Bund seinen Anteil an der Finanzierung unbedingt leisten. „Das Gleiche gilt für den RRX genannten Rhein-Ruhr-Express“, sagt der SPD-Abgeordnete. mehr →

Stellvertretender Sprecher im Haushalts- und Finanzausschuss

Stefan Zimkeit ist als stellvertretender haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wiedergewählt worden. „Wir brauchen solide Finanzen und gleichzeitig Investitionen in die Zukunft“, beschreibt er die Herausforderung für die Politik der rot-grünen Koalition. „Deswegen werden wir weiter die Kommunen unterstützen sowie in Kinder und Bildung investieren“, kündigt der SPD-Abgeordnete an. mehr →

NRW-SPD verabschiedet den Koalitionsvertrag

Stefan Zimkeit zeigte sich auf dem SPD-Landesparteitag in Hagen davon überzeugt, dass die Kommunen mit dem neu beschlossenen Koalitionsvertrag gewinnen werden. „NRW versteht sich als Anwalt der Kommunen“, zitierte der Landtagsabgeordnete den beschlossenen Koalitionsvertrag. Das Land werde sich nachdrücklich dafür einsetzen, dass Berlin endlich mehr Verantwortung übernimmt. mehr →

Erste Sitzung des neuen Landtages

„Das war ein guter Auftakt“, berichtet der Wahlkreisabgeordnete Stefan Zimkeit von der konstituierenden Landtagssitzung. Die neue Landtagspräsidentin Carina Gödecke habe ein erstklassiges Wahlergebnis erhalten, freut sich Zimkeit. Er begrüßt es, dass Oberhausen mit Daniel Düngel im Parlamentspräsidium vertreten ist. mehr →