„Wenn es bei der Blockade von CDU und AfD bleibt, werden die Kinder aller weiterführenden Schulen in Oberhausen die Leidtragenden sein“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit die Ratsentscheidung gegen die Gründung einer neuen Schule in Oberhausen. Er fordert die CDU auf, „zur konstruktiven politischen Arbeit“ zurückzukehren.
„Es gibt zu wenig Platz für alle Schülerinnen und Schüler. Deshalb unterstützt auch die Schulaufsicht des Landes den Plan, eine neue Gesamtschule zu gründen. Andernfalls drohen noch größere Klassen — und im schlimmsten Fall bekommen Kinder keinen Schulplatz“, sagt Zimkeit. Zugleich fordert er die Landesregierung auf, für genügend Lehrkräfte zu sorgen: „Das Land muss den Lehrermangel endlich bekämpfen und darf ihn nicht weiter verschärfen.“
Stefan Zimkeit kündigt an, sich an die Landesregierung zu wenden. Er möchte wissen, welche Schritte diese nun für notwendig hält, damit ausreichend Schulraum für alle Schülerinnen und Schüler in Oberhausen zur Verfügung gestellt werden kann.
Die Oberhausener CDU mit ihrer Vorsitzenden Simone-Tatjana Stehr fordert Zimkeit auf, keine taktischen Spielchen auf dem Rücken der Kinder auszutragen. Es sei völlig unverständlich, warum die CDU in der entsprechenden Sitzung des Schulausschusses keine Fragen oder Bedenken geäußert habe, dann aber im Rat — gemeinsam mit der AfD — gegen den dringend notwendigen Beschluss gestimmt habe. „Und das, ohne eigene Lösungsvorschläge zu unterbreiten.“
Zimkeit erwartet von der CDU, dass sie sich nun an der Lösung des Problems beteiligt, statt eine Entscheidung im Sinne der Schülerinnen und Schüler weiter zu verhindern.