„Die CDU/CSU-Landesregierung möchte Dinslaken zu einer zusätzlichen Verschuldung in Höhe von 2,8 Millionen Euro verpflichten, Oberhausen sogar zu knapp elf Millionen Euro“, berichtet Stefan Zimkeit. „Ich finde das unerträglich.“ mehr →
Kategorie: Dinslaken
Impfung von Menschen über 80 sicherstellen
„Seniorinnen und Senioren, die über 80 Jahre alt sind, dürfen mit der Organisation ihrer Impfung nicht alleine gelassen werden“, fordert Stefan Zimkeit. „Notwendig ist eine Unterstützung bei der Terminvereinbarung und der Anfahrt sowie eine Übernahme eventuell anfallender Taxikosten“. mehr →
NRW-Städte: Kompensation für coronabedingte Steuerausfällen
Oberhausen erhält in der nächsten Woche 32 Millionen Euro von Bund und Land zum Ausgleich der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, Dinslaken bekommt 3,8 Millionen Euro. Nordrhein-Westfalen beteilige sich mit dem vorgeschriebenen 50-Prozent-Eigenanteil an dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Hilfe für die Städte, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →
Lifefit Dinslaken: Viele Gesundheitsangebote fallen aus
Stefan Zimkeit hat sich im „Lifefit“-Fitnesscenter mit Frank, Jennifer und Nadine Krajewski getroffen und mit ihnen über die Folgen der Pandemie gesprochen. Frank Krajewski machte deutlich, dass sie momentan nur Reha-Kurse anbieten dürfen, während der Fitness- und auch der Gesundheitsbereich geschlossen sind. mehr →
Oberverwaltungsgericht kippt Sonntagsöffnung
Stefan Zimkeit weist darauf hin, dass die CDU-FDP-Landesregierung die Verantwortung dafür trägt, dass das Oberverwaltungsgericht (OVG) die verkaufsoffenen Sonntage verbieten musste. „Die Landesregierung wurde vorab gewarnt, dass ihr Erlass zur Sonntagsöffnung gesetzeswidrig ist, aber das hat sie ignoriert.“
600.000 Euro für das Friedensdorf International
„Auch in 2021 sind 600.000 Euro im Landeshaushalt für das Friedensdorf International vorgesehen“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für die in Dinslaken und Oberhausen ansässige Hilfsorganisation. „Mit diesem Geld stockt NRW die Eigenmittel des Friedensdorfes auf.“ mehr →
Protest gegen Neuausschreibung der Flüchtlingsberatung
Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest der Wohlfahrtsverbände gegen die Neugestaltung der Flüchtlingsberatung in NRW an. In Dinslaken ist davon die Diakonie betroffen, in Oberhausen die AWO, DRK, Caritas und die evangelische Kirche. mehr →
Sonntagsöffnung: Rechtsbruch der Landesregierung
Stefan Zimkeit (SPD) weist die Angriffe der CDU auf die Gewerkschaft Verdi zurück. „Grund dafür, dass das Gericht den verkaufsoffenen Sonntag gekippt hat, ist der verfassungswidrige Erlass der schwarz-gelben Landesregierung“, stellt der Landtagsabgeordneter klar. mehr →
CDU und FDP halten an umstrittenen Straßenbaubeiträgen fest
Der Landtag hat in namentlicher Abstimmung die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Während die SPD-Abgeordneten aus Oberhausen und dem Kreis Wesel, Stefan Zimkeit, Sonja Bongers, René Schneider und Ibo Yetim, für ein Ende der Anliegerbeiträge votierten, stimmten Wilhelm Hausmann und Charlotte Quick (beide CDU) für das Festhalten an den umstrittenen Straßensanierungsgebühren. mehr →
NRW muss die Städte in der Krise unterstützen
Coronahilfen und die Dinslakener Innenstadt
SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty war auf Einladung von Stefan Zimkeit nach Dinslaken gekommen, um sich darüber zu informieren, welche Landeshilfen in der Krise notwendig sind. „Wir haben das Problem, dass wir nicht wissen wie es weitergeht“, sagte der Reisebüroinhaber Jürgen Lange-Flemming, der auch Vorsitzender der Werbegemeinschaft ist, auf dem Neutorplatz. mehr →
Wiedergewählt als Sprecher für Haushalt und Finanzen
Stefan Zimkeit ist einstimmig zum haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wiedergewählt worden. Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Fraktionsvorstands hat er auf die Finanzsorgen der Städte hingewiesen. mehr →
Arbeitslosenzentren: NRW streicht Zuschüsse
Überhaupt nicht einverstanden ist Stefan Zimkeit mit der von der Landesregierung vorgesehenen Auflösung der Arbeitslosenzentren. Der Landtagsabgeordnete befürchtet, dass es große Nachteile mit sich bringt, wenn die Ausschreibung des Landesarbeitsministeriums umgesetzt wird. mehr →