„Friedrich Merz ist mit dem Versuch gescheitert, im Bundestag einen Gesetzentwurf mit den Stimmen der AfD und dem BSW durchzubringen“, stellt Stefan Zimkeit befriedigt fest. „Abgeordnete von CDU und FDP haben sich gegen den Plan von Merz gestellt, zum zweiten Mal eine Mehrheit der mit der AfD zu bilden.“ mehr →
Schlagwort: Rechtsextremismus
Ministerpräsident Wüst: Mehrheiten mit der AfD?
Stefan Zimkeit erwartet von Ministerpräsident Hendrik Wüst eine klare Haltung gegen Rechtsextremisten. Der SPD-Landtagsabgeordnete erinnert an die Kundgebung vor ziemlich genau einem Jahr auf dem Oberhausener Friedensplatz, als mehr als 5.000 Bürgerinnen und Bürger gegen die AfD und ihre Deportationspläne demonstrierten, und der Ministerpräsident in der ersten Reihe stand. mehr →
Oberhausen steht auf: Tausende auf dem Friedensplatz
Mindestens 5000 Menschen, so die Polizeiangaben, kamen auf den Friedensplatz, um unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ gegen die AfD zu demonstrieren. Nagihan Erdas, Vorsitzende des Integrationsrates, war eine der Rednerinnen, und sie sorgte für viel Beifall, als sie warnend auf die Verbindungen der AfD mit faschistischen Gruppen, Reichsbürgern, NPD-Anhängern und gewaltbereiten Rassisten hinwies. mehr →
Gegen rechten Hass, Gewalt und Verschwörungsmythen
Stefan Zimkeit gehört zu den Initiatoren eines offenen Briefes, der ein Zeichen gegen die Versuche von „Querdenkern“ setzt, die „Anti-Corona“-Proteste auch in Oberhausen mit rechtem Gedankengut zu verbinden. „Man marschiert nicht mit Nazis“, sagte Zimkeit im Gespräch mit der WAZ. mehr →
Kundgebung gegen thüringische Ministerpräsidentenwahl
„Wir haben es hier mit einem Dammbruch zu tun, der die deutsche Geschichte verändert“, sagte Stefan Zimkeit bei der Mahnwache auf dem Oberhausener Friedensplatz. Er erinnerte daran, dass Thüringen das erste Land gewesen sei, in dem die NSdAP mitregierte, und die dortige AfD „offen faschistisch“ sei. mehr →
Demokratische Parteien: gemeinsam gegen Rechts stehen
„Es ist unfassbar, dass CDU und FDP in Thüringen gemeinsame Sache mit Rechtsextremisten machen“, zeigt sich Stefan Zimkeit entsetzt über die Wahl des Ministerpräsidenten in Erfurt. „Dass sich ein FDP-Politiker mit den Stimmen von Höcke und der rechtsextremen thüringischen AfD in sein Amt hieven lässt und die Wahl auch noch annimmt, ist ein gefährlicher Dammbruch.“ mehr →
Dinslaken: Demonstration gegen die AfD
Rund 600 Bürgerinnen und Bürger hätten ein Zeichen gegen den Hass und die Hetze gesetzt, die die AfD verbreitet, so Stefan Zimkeit. „Es gibt wieder Menschen in diesem Land, die Angst haben, weil sie einen anderen Glauben oder eine andere Hautfarbe haben“, sagte der SPD-Abgeordnete, als Vertreter des Bündnisses gegen Rechts einer der Hauptredner auf der Kundgebung, im Gespräch mit dem WDR. mehr →
„Demokratie leben“ kann unbefristet fortgesetzt werden
Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), das Programm „Demokratie leben“ unbefristet fortzusetzen. „Davon werden die Aktivitäten bei uns in Oberhausen direkt profitieren“, sagt Zimkeit, der dem lokalen Begleitausschuss von „Demokratie leben“ angehört. mehr →
Diskussion im Theater: Rechtsextremismus und Populismus
„Es gibt keine Patentrezepte im Umgang mit der AfD“, sagte Stefan Zimkeit im Theater Oberhausen. Das hatte ihn und den Rechtsextremismus-Experten Lennard Suermann eingeladen, um vor einer Aufführung von „Schimmelmanns – Verfall einer Gesellschaft“ über die Gefahren populistischer Stimmungsmache zu diskutieren. mehr →
Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten
„Der Landtag darf keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein“, sagte Stefan Zimkeit nach der ersten Fraktionssitzung im neu gewählten Landtag. „Die AfD wird alle demokratischen Rechte erhalten, aber der Landtag wird keinen Raum für undemokratische Propaganda bieten.“ mehr →
SPD Oberhausen: Freiheit und Demokratie verteidigen!
„Ich hatte eine Gänsehaut“, bekannte Stefan Zimkeit, nachdem ein Film Bilder der mehr als 150-jährigen SPD-Geschichte zeigte und der Oberhausener Schauspieler Torsten Bauer auf die Bühne trat. Er rezitierte die berühmte Rede des Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten aus dem Jahr 1933. mehr →
Landesprogramm gegen Rechts: Fördergelder
Stefan Zimkeit möchte, dass sich Oberhausen um Fördergelder für Projekte gegen Rechts bewirbt. „2,3 Millionen Euro stellt das Land zusätzlich zur Verfügung, um unter anderem die Städte bei der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu unterstützen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Debatte im Landtag: Der Umgang mit der AfD
Der Umgang mit der AfD führte im Landtag zu einer heftigen Debatte. „Klar ist dass die AfD eine rechtsextreme Partei mit ausländerfeindlichen und zum Teil rassistischen Positionen ist, mit der man nicht zusammenarbeiten kann“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →