Stefan Zimkeit fordert nach den Sprengungen des Sparkassenautomaten am Dinslakener Ledigenheim und eines Bankautomaten an der Schmachtendorfer Straße in Sterkrade, dass NRW konsequenter handelt. „Da wurden keine Automaten einfach nur aufgebrochen, sondern die verwendeten Sprengstoffe gefährden das Leben unbeteiligter Dritter.“ mehr →
Kategorie: NRW
Offener Ganztag in Oberhausen, Dinslaken und NRW
Absage von Karnevalssitzungen: Notfallfonds beantragt
Oberhausens SPD-Abgeordneter Stefan Zimkeit schließt sich der Kritik des Hauptausschusses Karneval an der Landesregierung an: „Es darf nicht sein, dass gemeinnützige Vereine unter der finanziellen Last von Veranstaltungsabsagen zusammenbrechen.“ mehr →
Aktuelle Umfrage: Abschaffung der Kita-Elternbeiträge
Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass die Kindergartengebühren in NRW abgeschafft werden. „Das ist auch der Wunsch der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen“, weist der SPD-Finanzexperte auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey hin. mehr →
Landesregierung reduziert Zuweisungen an große Städte
Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest des Städtetages an, der mit deutlichen Worten die Ablehnung einen Altschuldenfonds durch CDU und FDP kritisiert. „Nachdem die Landesregierung auch bei der Haushaltsberatung 2022 bei ihrem Nein geblieben ist, verschärft sich die Finanzlage für viele Städte insbesondere im Ruhrgebiet.“ mehr →
NRW legt Alltagshelfer-Programm für die Kitas neu auf
Die Kita-Helferinnen und Helfer kehren an die Kindergärten zurück, teilt Stefan Zimkeit mit. Im August hatte die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. mehr →
98 Prozent Zustimmung für Stefan Zimkeit
Stefan Zimkeit ist erneut als Landtagskandidat für den Wahlkreis Sterkrade/Dinslaken aufgestellt worden. Bei der SPD-Delegiertenversammlung in Hiesfeld wurde er mit 98 Prozent Zustimmung gewählt. mehr →
Impfstandorte in kreisangehörigen Städten
Stefan Zimkeit fordert die Landesregierung auf, auch kreisangehörigen Städten zu ermöglichen, Impfstandorte und weitere Angebote wie Impfbusse eigenständig zu schaffen. „Bisher dürfen nur kreisfreie Städte und Kreise über die Einrichtung entscheiden“, bemängelt Dinslakens Landtagsabgeordnete die NRW-Impfbürokratie. mehr →
Corona-Situation in NRW spitzt sich zu
„Wir kommen um Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte nicht herum“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). „Allein mit 2G, 2Gplus oder 3G werden wir die vierte Welle nicht brechen.“ mehr →
Haushalt: Schwarz-Gelb scheitert an den eigenen Ansprüchen
Stefan Zimkeit (SPD) hat die Haushaltsdebatte im Landtag eröffnet und der Landesregierung vorgeworfen, über die Köpfe der Menschen hinweg zu agieren. Zimkeit prognostizierte mit Blick auf die Landtagswahl im Mai, dass der jetzt vorgelegte Haushalt der letzte der schwarz-gelben Koalition sei. mehr →
Abellio-Pleite bedroht Zugverkehr in Dinslaken und Oberhausen
Der Wahlkreisabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) macht sich große Sorgen um die Schienenanbindung von Dinslaken und Sterkrade. „Denn die Züge des Unternehmens Abellio, das sich in einem Insolvenzverfahren befindet, werden voraussichtlich am 1. Februar ihren Betrieb einstellen.“ mehr →
Fachleute fordern eine neue Schulpolitik
„Der Schulerfolg von Kindern ist viel zu oft vom Geldbeutel und dem Bildungsabschluss der Eltern abhängig“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn eines Gesprächs mit Fachleuten aus NRW, Oberhausen und Dinslaken. „Die Ungleichheit hat sich in der Pandemie noch mal verschärft.“ mehr →
Programm für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart
Stefan Zimkeit hat in den Landtag den Antrag eingebracht, ein Zehn-Milliarden-Euro Programm für den wirtschaftlichen und sozialen Neustart von NRW aufzulegen. „Die Pandemie hat erhebliche Auswirkungen, weil sie die soziale Spaltung verstärkt.“ mehr →