Kategorie: NRW

Eine Übergewinnsteuer für Kriegsgewinner ist gerecht

„Wenn Markt und Wettbewerb nicht funktionieren, muss der Staat eingreifen“, begründet Stefan Zimkeit seine Forderung nach einer Übergewinnsteuer. „Insbesondere die Mineralölkonzerne machen sich seit dem russischen Angriff auf die Ukraine die Taschen voll.“ mehr →

Stefan Zimkeit: erneut in den Landtag gewählt

Stefan Zimkeit (SPD) ist mit 39,8 Prozent der Stimmen als Wahlkreisabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken wiedergewählt worden. Sein Vorsprung gegenüber der CDU-Kandidatin beträgt mehr als zehn Prozentpunkte, der gegenüber dem grünen Bewerber sogar 24 Punkte. mehr →

Yvonne Gebauer: Verzögerungstaktik bei Niederrhein-Kolleg

„Das Versprechen von Schulministerin Gebauer, die Schließung des Niederrhein-Kollegs noch einmal zu prüfen, war ein Wahlkampfmanöver. Denn bis heute ist kein Gesprächstermin zwischen der Spitze des Ministeriums und der Stadt zustande gekommen“, stellt Stefan Zimkeit fest. mehr →

Weg von Gas, Kohle und Öl, hin zu Sonne und Wind

Stefan Zimkeit möchte, dass das Bottroper Klimaprojekt „Innovation City“ auf die Nachbarstädte ausgeweitet wird, bezahlbare und energiesparsame Wohnungen geschaffen und eine Verkehrswende eingeleitet wird. „Um Arbeitsplätze beispielsweise bei MAN Energy Solutions in Sterkrade zu sichern, muss NRW in klimaneutralen Wasserstoff investieren.“

NRW braucht eine gute Gesundheitsversorgung und Pflege

Andere Bildungsinstitute könnten bei dem Anblick der hellen und modern ausgestatteten Unterrichtsräume neidisch werden, stellten die Abgeordneten Frederick Cordes und Stefan Zimkeit bei einem Besuch der Oberhausener AWO-Pflegeschule fest. Zimkeit, der dem Vorstand der AWO angehört, wollte sich in erster Linie die neu eingerichtete Demo-Räume anschauen, in denen wichtige Handgriffe an Puppen simuliert und praxisnah gelernt werden können. mehr →

Für die Menschen in Oberhausen und Dinslaken

„Für Oberhausen ist es ganz besonders wichtig, die Finanzlage der Stadt zu verbessern, damit mehr in die Zukunft investiert werden kann“, meint Stefan Zimkeit. „Für die Menschen in Dinslaken lautet mein zentrales Anliegen, für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen.“

Verkehrswende · Energiesicherheit · Klimaschutz

„Dinslaken und Sterkrade brauchen ein noch weiter ausgebautes Bus- und Bahnangebot, das auch während des laufenden Baus eines dritten Gleises auf der Betuwe-Strecke attraktiv bleibt“, sagt Stefan Zimkeit. „Außerdem setze ich mich dafür ein, dass Buschhausen und Eppinghoven einen S-Bahn-Anschluss bekommen, denn wir müssen unabhängig von fossilen Brennstoffen werden.“

Gleich gute Chancen für alle Kinder

„Mehr Bildungsgerechtigkeit bedeutet: mehr Personal einstellen, das digitale Lernen voranbringen, Ganztagsangebote ausbauen und Schulgebäude sanieren.“ Stefan Zimkeit fordert insbesondere einen Wechsel an der Spitze des Schulministeriums – „denn das durch das Ministerium während der Pandemie verursachte Chaos an den Schulen muss ein Ende haben.“

NRW muss die Altschuldenproblematik lösen

Altschulden-Demo

„NRW muss endlich einen Beitrag zur Lösung der Altschuldenproblematik leisten“, forderte Stefan Zimkeit am Rande einer parteiübergreifenden Demonstration von Oberbürgermeistern und Kämmerern für eine bessere Finanzausstattung der Städte. Für die Stadt Oberhausen nahm Kämmerer Apostolos Tsalastras an der Kundgebung vor dem Landtag teil. mehr →

Mehr Wertschätzung für den öffentlichen Dienst

Stefan Zimkeit hat in einer Landtagsrede mehr Wertschätzung für Feuerwehrleute, Polizistinnen und Polizisten und die Beschäftigten im Justizbereich gefordert und eine Anhebung derer Gehaltszulagen gefordert. „Das sind Leute, die unter besonders schweren Arbeitsbedingungen und auch im Schichtdienst Besonderes leisten, und diese haben auch eine besondere Anerkennung verdient“, sagte der SPD-Abgeordnete. mehr →