Kategorie: NRW

NRW muss bei Gema-Entlastung für Vereine nachbessern

„Ab dem 1. Juli 2026 will das Land unter bestimmten Voraussetzungen die Gema-Gebühren für Vereinsveranstaltungen übernehmen“, teilt Stefan Zimkeit mit. Profitieren sollen gemeinnützige Organisationen, deren Arbeit überwiegend ehrenamtlich getragen wird. mehr →

Landwehrschule Oberhausen: VBE trifft Landtagsabgeordnete

VBE

„Die Landesregierung spricht immer von Priorität für Bildung, aber bei den Lehrkräften vor Ort kommt das nicht an“, sagte Wibke Poth bei einem Treffen mit den Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten. Die Gewerkschafterin Poth ist Stadtverbands- und stellvertretende Landesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE). mehr →

Jugend- und Schülervertretungen im Landtag

Gruppenbild

Die Bezirksschülervertretungen Oberhausen und Kreis Wesel und Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments Dinslaken sowie haben den SPD-Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Ein wichtiges Gesprächsthema war die Berufsberatung an Schulen. mehr →

Grundsteuer: Debatte im Landtag

Die Landesregierung muss das Chaos bei der Grundsteuer beenden und für Rechtssicherheit sorgen“, erklärt Stefan Zimkeit zu einem Antrag der SPD-Landtagsfraktion. „Mieterinnen und Mieter sowie Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer werden durch die Fehler der Landesregierung gegenüber Gewerbegrundstücken benachteiligt und übermäßig belastet. mehr →

Öffentlicher Dienst: Arbeitsverweigerung statt Reform

Die NRW-Landesregierung hat ein Reformpaket zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes vorgestellt. Stefan Zimkeit, SPD-Fraktionssprecher für Personalpolitik und Landesverwaltung im Landtag NRW, übt daran scharfe Kritik und wirft der schwarz-grünen Koalition vor, „keinen großen Wurf, sondern bloße Schaufensterpolitik“ vorzulegen. mehr →

Entlastung von Gema-Gebühren lässt auf sich warten

„Die Landesregierung hält die Vereine im Unklaren und verschleppt die Entlastung bei den Gema-Gebühren“, beklagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Bereits im November hatte der Landtag beschlossen, dass nichtkommerzielle Vereinsveranstaltungen von den Lizenzgebühren für Musik befreit sein sollen, und die dafür notwendigen Mittel wurden im Landeshaushalt für 2026 eingestellt.“ mehr →

Das Land entlastet Vereine von Gema-Gebühren

„Das Land NRW wird künftig die Gema-Gebühren für nichtkommerzielle Vereinsveranstaltungen übernehmen“, teilt Stefan Zimkeit mit. Die dafür nötigen Mittel seien im Landeshaushalt für das Jahr 2026 eingeplant, so der SPD-Finanzpolitiker. mehr →

Faire Erbschaftssteuer: mehr Geld für Bildung

Stefan Zimkeit begrüßt den Vorstoß der SPD, eine umfassende Reform der Erbschaftsteuer vorzunehmen. Ziel sei es, soziale Ungleichheit zu verringern und allen Kindern bessere Bildungschancen zu eröffnen – unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Familien. mehr →