Demokratiefördergesetz: Blockade beenden

„Wir müssen die Menschen bei ihrem Engagement für Demokratie stärker unterstützen – und zwar sofort“, fordert Stefan Zimkeit (SPD) die Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes, das seit einem Jahr im Bundestag festhängt. „Bei dem Gesetz geht es insbesondere um die Verstetigung und Entbürokratisierung des bewährten Programms ‚Demokratie leben‘“, so Zimkeit. mehr →

Jobticket für Beschäftigte des Landes NRW

Stefan Zimkeit hat im Landtag beantragt, dass Landesbeschäftigten ein Arbeitgeberzuschuss von mindestens 25 Euro zum Deutschlandticket gezahlt wird, damit sie es als rabattiertes Jobticket bekommen können. Diese auch vom DGB und dem DBB erhobene Forderung stieß in der Landtagsdebatte auf Ablehnung bei der schwarz-grünen Koalition. mehr →

Ernst-Barlach-Gesamtschule im Landtag

EBG in Düsseldorf

Die Klasse 10 b der Dinslakener Ernst-Barlach-Gesamtschule hat Stefan Zimkeit in Düsseldorf besucht. Ein wichtiges Thema sowohl in der am Vortag stattgefundenen Plenardebatte als auch in dem Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern waren die Proteste gegen die AfD. mehr →

Oberhausen steht auf: Tausende auf dem Friedensplatz

Mindestens 5000 Menschen, so die Polizeiangaben, kamen auf den Friedensplatz, um unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ gegen die AfD zu demonstrieren. Nagihan Erdas, Vorsitzende des Integrationsrates, war eine der Rednerinnen, und sie sorgte für viel Beifall, als sie warnend auf die Verbindungen der AfD mit faschistischen Gruppen, Reichsbürgern, NPD-Anhängern und gewaltbereiten Rassisten hinwies. mehr →

Pisa: NRW muss in Bildung investieren

Als Reaktion auf die katastrophalen Pisa-Ergebnisse fordert Stefan Zimkeit ein „NRW-Sondervermögen Schule“. Dieses solle zehn Milliarden Euro umfassen, sagt der SPD-Finanzexperte. mehr →

Marc Zehrt nimmt Stefan Zimkeits Landtagssitz ein

Zehrt, Zimkeit

Marc Zehrt, Schüler des Dinslakener Otto-Hahn-Gymnasiums, nahm im Rahmen des Jugendlandtags den Abgeordnetensitz von Stefan Zimkeit ein. Der 17-Jährige engagiert sich seit einiger Zeit im Kinder- und Jugendparlament (Kijupa) und im Dinslakener Bündnis gegen Rechtsextremismus. mehr →

Konsequenzen aus dem Verfassungsgerichtsurteil

Stefan Zimkeit warnt vor weitreichenden Konsequenzen des Verfassungsgerichtsurteils auf die Städte, die Länder und den Bund. „Die Schuldenbremse läuft Gefahr, immer mehr zur Investitionsbremse zu werden“, sagt der SPD-Finanzexperte. mehr →

Mit Steuermehreinnahmen die Kitas und den Ganztag retten

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, die unerwarteten Steuermehreinnahmen in Kitas, offenen Ganztagsgrundschulen und Schulsozialarbeit zu stecken. „NRW kann zusätzlich mit mehr als 500 Millionen Euro rechnen“, weist der SPD-Finanzexperte auf die aktuelle Steuerschätzung hin. mehr →

Altersgrenze für Feuerwehrleute darf nicht erhöht werden

Die von der Landesregierung geplante Anhebung der Altersgrenze von Feuerwehrleuten sorgt für Unruhe. Die 48-Stundenwoche, jahrzehntelange Schichtarbeit, Einsätze in der Nacht und an Sonn- und Feiertage sorgen neben den körperlichen und psychischen Belastungen für enorme Anforderungen, heißt es von Seiten der SPD-Landtagsfraktion. mehr →

Abgesagt: Tataloo-Konzert in Oberhausener Arena

„Ich halte es für unerträglich, wenn in Oberhausen dieses Konzert stattfinden würde“, zitiert die FAZ den Abgeordneten Stefan Zimkeit. Er hatte sich dem Protest gegen den iranischen Rapper Amir Tataloo angeschlossen, dessen in der Oberhausener Arena geplantes Konzert vorerst abgesagt wurde. mehr →

Landesregierung muss Krise der Kitas beenden

Höhere Energiepreise, fehlende Fachkräfte, deutliche Tariferhöhungen: Die Kita-Träger in NRW stehen derzeit unter einem enormen Druck, mit erheblichen negativen Auswirkungen für Kinder, Eltern und Beschäftigte, schlug die evangelische Kinderwelt Dinslaken kürzlich in aller Deutlichkeit Alarm. mehr →

Sterkrader Sportverein besucht den Landtag

Im Raum des Landtags

Fragen nach der finanziellen Situation der Stadt Oberhausen standen im Mittelpunkt des Gesprächs, zu dem sich eine Gruppe des RSV Adler 1914 mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit traf. „Leider steigen die Mittel, die die NRW-Landesregierung den Städten zur Verfügung stellt, im nächsten Jahr nur minimal an“, sagte Zimkeit. mehr →

Kita-Trägerverbände fordern bessere Finanzierung

Stefan Zimkeit (SPD) kritisiert die von Familienministerin Josefine Paul (Grüne) vorgelegten Kita-Finanzierungshilfen als „zu kurz gesprungen“. Es sei zwar ein Fortschritt, dass Paul nach monatelangem Druck von Kitas, Trägern und der Landtagsopposition überhaupt reagiert hat. mehr →