Stefan Zimkeit hat die Dinslakener Ortsgruppe des Sozialverbandes VdK im Landtag empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Frage, wie insbesondere die Kommunen angesichts der finanziellen Herausforderungen ihre sozialen Angebote aufrechterhalten können. mehr →
Stefan Zimkeit kritisiert die von CDU und Grünen im Landtag beschlossene Änderung des NRW-Infrastrukturgesetzes. Demnach gehen weiterhin nur 47 Prozent der Mittel pauschal an die Kommunen. mehr →
„Ab dem 1. Juli 2026 will das Land unter bestimmten Voraussetzungen die Gema-Gebühren für Vereinsveranstaltungen übernehmen“, teilt Stefan Zimkeit mit. Profitieren sollen gemeinnützige Organisationen, deren Arbeit überwiegend ehrenamtlich getragen wird. mehr →
„Die Landesregierung spricht immer von Priorität für Bildung, aber bei den Lehrkräften vor Ort kommt das nicht an“, sagte Wibke Poth bei einem Treffen mit den Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten. Die Gewerkschafterin Poth ist Stadtverbands- und stellvertretende Landesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE). mehr →
Frederick Cordes wird für die SPD bei der Landtagswahl im April 2027 im Wahlkreis Dinslaken/Sterkrade antreten. Die Delegierten der SPD-Ortsvereine wählten ihn mit 52 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme zum Kandidaten. mehr →
Die Bezirksschülervertretungen Oberhausen und Kreis Wesel und Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments Dinslaken sowie haben den SPD-Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Ein wichtiges Gesprächsthema war die Berufsberatung an Schulen. mehr →
Die Landesregierung muss das Chaos bei der Grundsteuer beenden und für Rechtssicherheit sorgen“, erklärt Stefan Zimkeit zu einem Antrag der SPD-Landtagsfraktion. „Mieterinnen und Mieter sowie Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer werden durch die Fehler der Landesregierung gegenüber Gewerbegrundstücken benachteiligt und übermäßig belastet. mehr →
Die Entlastung von Vereinen bei den Gema-Gebühren sollte eigentlich längst greifbar sein. Nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit geht die Umsetzung jedoch viel zu langsam voran. mehr →
Die NRW-Landesregierung hat ein Reformpaket zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes vorgestellt. Stefan Zimkeit, SPD-Fraktionssprecher für Personalpolitik und Landesverwaltung im Landtag NRW, übt daran scharfe Kritik und wirft der schwarz-grünen Koalition vor, „keinen großen Wurf, sondern bloße Schaufensterpolitik“ vorzulegen. mehr →
Stefan Zimkeit übt scharfe Kritik an der Grundsteuerregelung der Landesregierung: „Diese ist zum wiederholten Male vor Gericht gescheitert, und die Mieter und Hausbesitzer sind die Dummen“, stellt der SPD-Finanzexperte fest. mehr →
„Die Landesregierung hält die Vereine im Unklaren und verschleppt die Entlastung bei den Gema-Gebühren“, beklagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Bereits im November hatte der Landtag beschlossen, dass nichtkommerzielle Vereinsveranstaltungen von den Lizenzgebühren für Musik befreit sein sollen, und die dafür notwendigen Mittel wurden im Landeshaushalt für 2026 eingestellt.“ mehr →
Stefan Zimkeit wird bei der Landtagswahl im nächsten Jahr nicht mehr kandidieren. Dies hat er in einem Schreiben an die SPD in Dinslaken und Sterkrade mitgeteilt. mehr →
„Das Land NRW wird künftig die Gema-Gebühren für nichtkommerzielle Vereinsveranstaltungen übernehmen“, teilt Stefan Zimkeit mit. Die dafür nötigen Mittel seien im Landeshaushalt für das Jahr 2026 eingeplant, so der SPD-Finanzpolitiker. mehr →