Armin Laschet hat in NRW bewiesen: Gut regieren kann er nicht!
FIU: Operativ unabhängig vom Finanzministerium
Stefan Zimkeit hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk klargestellt, dass die in Kritik geratene Financial Intelligence Unit (FIU) operativ unabhängig ist und das Finanzministerium hier nur die Rechtsaufsicht habe. Olaf Olaf Scholz trage deshalb nicht die Verantwortung für die dortigen Versäumnisse. mehr →
Landestheater Burghofbühne in Dinslaken
„Wir sind nicht in der Existenz bedroht, jedenfalls nicht durch Corona“, schilderte Intendant Mirko Schombert die Situation der Burghofbühne bei einem Besuch des Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit. Allerdings fehlten weiterhin 30.000 Euro pro Jahr, nachdem der Kreis Wesel seinen Anteil halbiert hat und die Stadt Dinslaken die Kürzungen nur teilweise kompensieren konnte. mehr →
Besuch in der jüdischen Gemeinde
Die Pandemie sei eine große Herausforderung für das Gemeindeleben, erfuhr der Abgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch in der jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim-Oberhausen. Neben den zeitweise nur eingeschränkt stattfindenden Gottesdiensten seien davon ganz besonders die Kinder betroffen, berichteten der Gemeindevorsitzende Dmitrij Yegudin und Geschäftsführer Alexander Drehmann. mehr →
Diakonie Dinslaken: Herausforderungen für die soziale Arbeit
Die Pandemie sei für die Arbeit eine riesige Herausforderung, beschrieben die Diakonie-Geschäftsführerinnen Alexandra Schwedtmann und Nicole Mehring die Situation in Dinslaken. Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit war gekommen, um sich darüber zu informieren, welche Unterstützung die Sozialverbände benötigen. mehr →
Auf dem Ausbildungsmarkt ist die Lage weiter angespannt
Die Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes bekräftigen ihre Forderung nach einer umlagefinanzierten Ausbildungsplatzgarantie. „Das Ausbildungsjahr hat bereits begonnen und landesweit befinden sich immer noch 19.000 Jugendliche auf der Suche nach einer Lehrstelle“, sagt Zimkeit. mehr →
Wohlfahrtsverbände: mehr Wertschätzung für die soziale Arbeit
„Während der Pandemie ist der Bedarf an Beratung und sozialer Betreuung erheblich gestiegen“, sagte Caritasdirektor Michael Kreuzfelder als Sprecher der Oberhausener Wohlfahrtsverbände. Viele Menschen, unter anderem mit psychischen Erkrankungen, aber auch Seniorinnen und Senioren, hätten sich monatelang in einer Art „Selbstlockdown“ befunden. mehr →
Land soll für Luftreinigung sorgen
„Die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas darf nicht am Geld scheitern“, sagt Stefan Zimkeit. Er fordert deshalb ein Landesprogramm zur Finanzierung von Luftreinigungsgeräten. mehr →
Landesregierung stoppt das Kita-Helfer-Programm
Stefan Zimkeit protestiert gegen die Entscheidung der Landesregierung, das „Kita-Helfer-Programm“ mit Beginn des neuen Kindergartenjahres zu beenden. „Dieses Programm bedeutete während der Monate der Pandemie eine wichtige Entlastung für die Erzieherinnen und Erzieher“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
SuS 09 und MTV Rheinwacht: Sportstättenförderung
Zwei Dinslakener Vereine profitieren von dem Landesförderprogramm für moderne Sportstätten, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. „Der SuS 09 Dinslaken erhält 82.000 Euro für die Modernisierung seines Vereinsheims und der MTV Rheinwacht kann sich über 54.000 Euro für seine Weitsprunganlage und die Beachvolleyballfelder freuen“, sagt Zimkeit, der dem Finanzausschuss des Landtages angehört. mehr →
Neustart NRW: Bus und Bahn
Der öffentliche Nahverkehr hat während der Pandemie erhebliche Einnahmeverluste hinnehmen müssen. Stefan Zimkeit fordert, dass das Land den Verkehrsunternehmen hilft, ein attraktives Bus- und Bahn-Angebot vorzuhalten.
Landtag debattiert über den Rettungsschirm
Stefan Zimkeit hat in der Landtagsdebatte scharfe Kritik am Umgang von CDU und FDP mit dem NRW-Rettungsschirm geübt und festgestellt, dass „diese Koalition viel redet und viel verspricht, aber wenig tut und hält.“ Denn von 25 Milliarden Euro seien bis jetzt gerade mal sechs Milliarden Euro im Land angekommen. mehr →
Arbeitsmarkt: Wohlfahrtsverbände sehen Handlungsbedarf
NRW und Oberhausen brauchen einen Neustart, und Arbeitslosigkeit zu verhindern und Ausbildung zu ermöglichen, fordern die Oberhausener SPD-Abgeordneten. „Die alarmierenden Zahlen der Oberhausener Wohlfahrtsverbände machen den riesigen Handlungsbedarf deutlich“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. mehr →