CDU und AfD dürfen Schulplätze nicht blockieren

„Wenn es bei der Blockade von CDU und AfD bleibt, werden die Kinder aller weiterführenden Schulen in Oberhausen die Leidtragenden sein“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit die Ratsentscheidung gegen die Gründung einer neuen Schule in Oberhausen. Er fordert die CDU auf, „zur konstruktiven politischen Arbeit“ zurückzukehren. mehr →

NRW fördert zwei Oberhausener Sportverein

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Förderzusage für zwei Sportprojekte in Oberhausen. Im Rahmen des Landesprogramms „Sportplatz Kommune 2.0“ fließen insgesamt 38.700 Euro in die Stadt. Davon erhält der RSV Blau-Gelb Oberhausen 28.500 Euro, die DJK Arminia Klosterhardt wird mit 10.200 Euro unterstützt. mehr →

Dinslakener VdK: Besuch in Landtag

VdK im Landtag

Stefan Zimkeit hat die Dinslakener Ortsgruppe des Sozialverbandes VdK im Landtag empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Frage, wie insbesondere die Kommunen angesichts der finanziellen Herausforderungen ihre sozialen Angebote aufrechterhalten können. mehr →

NRW muss bei Gema-Entlastung für Vereine nachbessern

„Ab dem 1. Juli 2026 will das Land unter bestimmten Voraussetzungen die Gema-Gebühren für Vereinsveranstaltungen übernehmen“, teilt Stefan Zimkeit mit. Profitieren sollen gemeinnützige Organisationen, deren Arbeit überwiegend ehrenamtlich getragen wird. mehr →

Landwehrschule Oberhausen: VBE trifft Landtagsabgeordnete

VBE

„Die Landesregierung spricht immer von Priorität für Bildung, aber bei den Lehrkräften vor Ort kommt das nicht an“, sagte Wibke Poth bei einem Treffen mit den Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten. Die Gewerkschafterin Poth ist Stadtverbands- und stellvertretende Landesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE). mehr →

SPD nominiert für die Landtagswahl 2027

Frederick Cordes wird für die SPD bei der Landtagswahl im April 2027 im Wahlkreis Dinslaken/Sterkrade antreten. Die Delegierten der SPD-Ortsvereine wählten ihn mit 52 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme zum Kandidaten. mehr →

Jugend- und Schülervertretungen im Landtag

Gruppenbild

Die Bezirksschülervertretungen Oberhausen und Kreis Wesel und Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments Dinslaken sowie haben den SPD-Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Ein wichtiges Gesprächsthema war die Berufsberatung an Schulen. mehr →

Grundsteuer: Debatte im Landtag

Die Landesregierung muss das Chaos bei der Grundsteuer beenden und für Rechtssicherheit sorgen“, erklärt Stefan Zimkeit zu einem Antrag der SPD-Landtagsfraktion. „Mieterinnen und Mieter sowie Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer werden durch die Fehler der Landesregierung gegenüber Gewerbegrundstücken benachteiligt und übermäßig belastet. mehr →

Öffentlicher Dienst: Arbeitsverweigerung statt Reform

Die NRW-Landesregierung hat ein Reformpaket zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes vorgestellt. Stefan Zimkeit, SPD-Fraktionssprecher für Personalpolitik und Landesverwaltung im Landtag NRW, übt daran scharfe Kritik und wirft der schwarz-grünen Koalition vor, „keinen großen Wurf, sondern bloße Schaufensterpolitik“ vorzulegen. mehr →