Schlagwort: Coronahilfe

Rettungsschirm: Zweckentfremdung von Steuermitteln

„Das ist die größte Zweckentfremdung von Steuermitteln, die Nordrhein-Westfalen jemals gesehen hat“, sagte Stefan Zimkeit zur anstehenden Auflösung des Corona-Rettungsschirms. Denn sie verschleiere, dass fünf Milliarden Euro kreditfinanziert auf 2023 übertragen werden und damit die Schuldenbremse 2023 nicht eingehalten wird. mehr →

Hilfe bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen

Stefan Zimkeits Vorstoß, das Vereinshilfsprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate zu verlängern, ist bei der Landesregierung auf positive Resonanz gestoßen. „Das ist ein positives Signal für die Vereine, die im Spätsommer oder Herbst ihre Veranstaltungen und Feste planen“, sagt Zimkeit nach der Haushaltsausschusssitzung im Landtag. mehr →

Hilfe für Vereine in der Pandemie verlängern

Stefan Zimkeit möchte, dass gemeinnützige Vereine in der Pandemie länger Unterstützung erhalten können. Deshalb schlägt er vor, dass das Landesprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate verlängert wird. „Damit könnten die Vereine noch bis mit 30. September bezuschusst werden, um mehr Planungssicherheit für deren Veranstaltungen zu schaffen.“ mehr →

Absage von Karnevalssitzungen: Notfallfonds beantragt

Oberhausens SPD-Abgeordneter Stefan Zimkeit schließt sich der Kritik des Hauptausschusses Karneval an der Landesregierung an: „Es darf nicht sein, dass gemeinnützige Vereine unter der finanziellen Last von Veranstaltungsabsagen zusammenbrechen.“ mehr →

Landtag debattiert über den Rettungsschirm

Stefan Zimkeit hat in der Landtagsdebatte scharfe Kritik am Umgang von CDU und FDP mit dem NRW-Rettungsschirm geübt und festgestellt, dass „diese Koalition viel redet und viel verspricht, aber wenig tut und hält.“ Denn von 25 Milliarden Euro seien bis jetzt gerade mal sechs Milliarden Euro im Land angekommen. mehr →

Horst Vöge: Pandemie sozial gerecht bekämpfen

Der VdK-Landesvorsitzende Horst Vöge und der Abgeordnete Stefan Zimkeit kritisieren die schleppende Impfterminvergabe in NRW. „Mit so großen Schwierigkeiten haben wir nicht gerechnet“, sagte Vöge in einem Videogespräch mit Zimkeit. mehr →

NRW-Städte: Kompensation für coronabedingte Steuerausfällen

Oberhausen erhält in der nächsten Woche 32 Millionen Euro von Bund und Land zum Ausgleich der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, Dinslaken bekommt 3,8 Millionen Euro. Nordrhein-Westfalen beteilige sich mit dem vorgeschriebenen 50-Prozent-Eigenanteil an dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Hilfe für die Städte, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →

Pandemiebekämpfung: Lockdown light ist gescheitert

Stefan Zimkeit (SPD) fordert eine sofortige Verschärfung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. „Die hohe Zahl an Coronatoten macht in schrecklicher Art und Weise deutlich, dass der Lockdown light gescheiterte ist.“ mehr →

Lifefit Dinslaken: Viele Gesundheitsangebote fallen aus

Lifefit

Stefan Zimkeit hat sich im „Lifefit“-Fitnesscenter mit Frank, Jennifer und Nadine Krajewski getroffen und mit ihnen über die Folgen der Pandemie gesprochen. Frank Krajewski machte deutlich, dass sie momentan nur Reha-Kurse anbieten dürfen, während der Fitness- und auch der Gesundheitsbereich geschlossen sind. mehr →