Schlagwort: Covid-19

Land soll FFP2-Masken beschaffen

Stefan Zimkeit beantragt im Haushaltsausschuss des Landtags, 500 Millionen Euro für die Beschaffung von FFP2-Masken bereitzustellen. „Diese bedeuten einen höheren Schutz vor Infektionen als Alltagsmasken.“ mehr →

Impfung von Menschen über 80 sicherstellen

„Seniorinnen und Senioren, die über 80 Jahre alt sind, dürfen mit der Organisation ihrer Impfung nicht alleine gelassen werden“, fordert Stefan Zimkeit. „Notwendig ist eine Unterstützung bei der Terminvereinbarung und der Anfahrt sowie eine Übernahme eventuell anfallender Taxikosten“. mehr →

Landesregierung bestellt Schutzmasken bei van Laack

Es gebe erhebliche Widersprüche zwischen den Aussagen des Ministerpräsidenten und den Schilderungen von Unternehmen, die der Landesregierung Schutzkleidung angeboten haben, sagt Stefan Zimkeit. Der Abgeordnete möchte mit einer kleinen Anfrage den Vorgang aufklären. mehr →

Pandemiebekämpfung: Lockdown light ist gescheitert

Stefan Zimkeit (SPD) fordert eine sofortige Verschärfung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. „Die hohe Zahl an Coronatoten macht in schrecklicher Art und Weise deutlich, dass der Lockdown light gescheiterte ist.“ mehr →

Gedränge im Centro muss beendet werden

„Wer die Pandemie eindämmen will, muss Menschenaufläufe im Centro verhindern“, sagt Stefan Zimkeit (SPD) zu den jüngsten Ereignissen in der Einkaufsmall. „Niemand kann verstehen, dass Sportvereine und Restaurants geschlossen sind, aber gleichzeitig die Kontaktreduzierung in den Einkaufszentren nicht funktioniert.“ mehr →

Landesregierung versteckt die Rettungsringe unter Deck

Er berichtete von den anhaltende vielen Hilferufen aus unterschiedlichen Branchen im ganzen Land. „Warum haben so viele Menschen das Gefühl, dass das Geld nicht bei ihnen ankommt?“ Weil noch nicht mal eine Milliarde von 25 Milliarden Euro, die zur Verfügung stehen, ausgezahlt worden seien, kritisierte Stefan Zimkeit den Umgang der Landesregierung mit dem NRW-Rettungsschirm. mehr →

Existenznot bei Schaustellern, Einzelhandel und Gastronomie

Sterkrade

„Wir wollen die Stadtgesellschaft so erhalten, wie sie vor der Krise war“, sagte Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg zu Beginn eines Rundgangs durch Sterkrade. Einzelhandel, Gastronomie und die Schausteller waren die Themen der Gespräche, an denen sich auch SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty beteiligte, der auf Einladung des Sterkrader Abgeordneten Stefan Zimkeit gekommen war. mehr →

Kita-Öffnungen: Bildungsangebote ausweiten

„Ich kann nicht verstehen, warum Indoorspielplätze geöffnet werden, aber Kitas für die meisten Kinder weiterhin versperrt bleiben“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorgehen der CDU-FDP-Landesregierung. „Kitas sind Bildungseinrichtungen, in denen wichtige Grundlagen für die Kinder gelegt werden.“ mehr →

Mindestens 35 Millionen Euro Steuermindereinnahmen

„Die Steuerschätzung macht in erschreckender Weise deutlich, wie dringend ein Rettungsschirm für die Kommunen ist“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit voraussichtliche Steuermindereinnahmen in Höhe von bundesweit 100 Milliarden Euro. „Wenn ich das auf Oberhausen umrechne, müssen wir in diesem Jahr allein bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer von einem Minus in Höhe von mindestens 35 Millionen Euro ausgehen.“ mehr →

NRW-Rettungsschirm für soziokulturelle Zentren

Grünes Licht hat der Haushaltsausschuss für die Unterstützungsmittel gegeben, mit denen den soziokulturellen Zentren geholfen wird. „Altenberg, Druckluft, K14, Kitev und Ruhrwerkstatt können nun fürs Erste aufatmen“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Landtag. mehr →

Gesundheitsschutz: Centro-Öffnung ist unverantwortlich

„Die von der Landesregierung angekündigte Wiederöffnung des Centros und anderer Shoppingmalls ist absolut unverantwortlich“, zeigt sich Stefan Zimkeit (SPD) besorgt. Er wirft NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor, den Gesundheitsschutz hinter wirtschaftliche Überlegungen zu stellen. mehr →

Keine unvorbereitete Schulöffnung am 20. April

„Eine unvorbereitete Öffnung der Schulen am nächsten Montag wäre voreilig und gefährlich“, kritisiert Stefan Zimkeit eine Ankündigung von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. Sie hatte erklärt, dass es „ihr festes Ziel“ sei, dass der Unterricht am 20. April wiederbeginnt. mehr →

Strategie: Einschränkungen zur Bekämpfung der Epidemie

Stefan Zimkeit zeigt sich enttäuscht von der von Ministerpräsident Armin Laschet angesetzten Unterrichtung des Landtags, die dieser als „Weg in eine verantwortungsvolle Normalität“ betitelt hat. Wichtige Erkenntnisse über den künftigen Umgang mit der Coronakrise hätten gefehlt, stellt der SPD-Abgeordnete fest. mehr →