Schlagwort: Covid-19

Respektlos: Zweitklassiger Gesundheitsschutz für die Polizei

„Es ist respektlos, dass Polizistinnen und Polizisten Alltagsmasken erhalten, die nur einen zweitklassigen Gesundheitsschutz bieten“, sagt Stefan Zimkeit. „1,2 Millionen Euro hat die Landesregierung dafür bei der Firma Van Laack bezahlt, anstatt medizinische OP-Masken als Ergänzung zu FFP2-Masken zu beschaffen“, berichtet der SPD-Finanzexperte. mehr →

Gefährdete Berufsgruppen prioritär impfen

„Das darf erst geschehen, wenn Verkaufspersonal, Busfahrerinnen und Busfahrer, die Feuerwehr und andere gefährdete Berufs- und Risikogruppen vollständig geimpft sind“, warnt Stefan Zimkeit vor einer voreiligen Aufhebung der Priorisierung beim Impfen. „Es geht um die Menschen, die in der Krise das Land am Laufen gehalten haben und dies weiterhin tun“, begründet der SPD-Abgeordnete seine Bedenken. mehr →

Keine Einzel-Testkits für die Schulen

CDU und FDP haben den Antrag von Stefan Zimkeit abgelehnt, künftig nur noch fertige Selbsttests für die Schulen zu beschaffen. „Die Landesregierung lässt sich momentan Großpackungen mit Testflüssigkeit liefern, die von Lehrkräften zu Beginn des Unterrichts in jeweils zehn einzelne Teströhrchen umgeträufelt werden müssen“, kritisiert der Abgeordnete. mehr →

Unionsinterner Wahlkampf behindert Pandemiebekämpfung

„Es ist schlecht für das Land, dass sich die CDU nur noch mit sich selbst beschäftigt“, reagiert Stefan Zimkeit auf das Lob des Oberhausener CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann für seinen Parteikollegen Armin Laschet. „Angesichts des extremen Zick-Zack-Kurses von Armin Laschet steht Hausmann mit seiner Einschätzung, dieser handele konsequent, recht einsam da“, stellt Zimkeit fest und verweist auf das nordrhein-westfälische Chaos bei der Coronabekämpfung und der Schulpolitik. mehr →

SPD fordert landesweite Test-Infrastruktur

Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Dinslaken und Sterkrade, protestiert gegen das Vorhaben der Landesregierung, trotz hoher Inzidenzzahlen in ausgesuchten „Modellkommunen“ besondere Lockerungen zu erlauben. Da werde aus parteipolitischen Gründen mit zweierlei Maß gemessen, vermutet die SPD-Landtagsfraktion in einer Stellungnahme. mehr →

Mehr Schnelltests in Schulen, Kitas und der Jugendhilfe

Stefan Zimkeit wird im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages zusätzliche 700 Millionen Euro für Selbsttests in Schulen, Kindergärten und Jugendhilfeeinrichtungen beantragen. „Bislang reichen die zur Verfügung stehenden Finanzmitteln für zwei Tests pro Woche in Schulen und bei den Landesbeschäftigten.“ mehr →

Die Union und ihre Maskengeschäfte

Die Süddeutsche Zeitung zitiert aus Stefan Zimkeits Anfrage an die Landesregierung zu Aufträgen an die Firma Van Laack. Dessen Frage, ob bei Maskenaufträgen Provisionen für Vermittlungstätigkeiten geflossen seien, wurde von Armin Laschet damals als „schäbig und unanständig“ bezeichnet. mehr →

Pandemiebekämpfung in NRW: Regierungschaos

„Endlich wurde auf der Bund-Länder-Konferenz ein Stufenplan mit Öffnungsperspektiven beschlossen“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). „Auch Armin Laschet hat zugestimmt, obwohl er Stufenpläne noch bis vor kurzem abgelehnt hat und meinte, er wolle auf Sicht fahren.“ mehr →

Kontaktnachverfolgung: Schluss mit der Zettelwirtschaft

Die SPD im Kreis Wesel fordert, dass die Luca-App zur Nachverfolgung von Kontakten Standard wird. „Die App digitalisiert die Kontaktnachverfolgung und macht die Übermittlung ans Gesundheitsamt schnell und sicher“, heißt es in einer Stellungnahme der Landtagsabgeordneten René Schneider, Ibrahim Yetim und Stefan Zimkeit sowie der Bundestagskandidaten Jan Dieren und Rainer Keller. mehr →

Testmöglichkeiten für die Beschäftigten der Jugendhilfe

Stefan Zimkeit unterstützt die Forderung der Evangelischen Jugendhilfe Oberhausen, den Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe kostenfrei Schnelltests zu ermöglichen. Zimkeit hatte deshalb im Haushaltsausschuss des Landtages ein Fünf-Millionen-Euro-Programm beantragt. mehr →