Kategorie: Themen

Kindergarten-Schließungen wegen Personalmangel

117 Kindergärten im Kreis Wesel und 44 in Oberhausen mussten seit Jahresbeginn 579-mal aufgrund von Personalmangel die Betreuungszeiten reduzieren, Angebote einschränken oder Gruppen schließen. In Oberhausen sei es in 23 Fällen sogar vorgekommen, dass eine Kita komplett geschlossen hat, hat NRW-Familienministerium auf eine Anfrage der SPD mitgeteilt. mehr →

SPD begrüßt kommunale Altschuldenlösung

Thorsten Berg begrüßt es, dass es die SPD geschafft hat, im Koalitionsvertrag eine Beteiligung an der Altschuldenlösung zu zu verankern. „Das ist ein historischer Schritt, der für uns in Oberhausen sehr wichtig ist“, sagt der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. mehr →

Sondervermögen: Chance für die Kommunen in NRW

Das Land NRW solle seinen Anteil am Infrastruktur-Sondervermögen zu mindestens 80 Prozent an die Städte weitergeben, fordert Stefan Zimkeit gemeinsam mit dem Oberhausener Oberbürgermeisterkandidaten Thorsten Berg. Zimkeit befürchtet, dass die schwarz-grüne Landesregierung die Mittel sonst für das Stopfen von Haushaltslöchern zweckentfremden könnte. mehr →

Sondervermögen muss den Städten zugutekommen

Stefan Zimkeit begrüßt es, dass 100 Milliarden Euro des geplanten Infrastruktur-Sondervermögens für die Länder und die Kommunen vorgesehen sind. „Wichtig ist, dass das Geld auch bei uns in NRW insbesondere den Städten zugutekommt, die wegen ihrer Finanzsituation den größten Investitionsstau beklagen“, betont der Landtagsabgeordnete. mehr →

Luxussanierung der Staatskanzlei: Korruptionsvorwürfe

Von zu vielen Ungereimtheiten in der Korruptionsaffäre um die Staatskanzlei-Sanierung berichtet Stefan Zimkeit nach einer Sondersitzung des Finanzausschusses im Landtag. „Hier muss jetzt für vollständige Transparenz gesorgt werden“, fordert der SPD-Finanzexperte. mehr →

Altschuldenlösung: SPD begrüßt Verfassungsänderung

Thorsten Berg begrüßt die Bundeskanzler Olaf Scholz vorgelegte Grundgesetzänderung, die eine Entschuldung der Kommunen ermöglicht. „Für Oberhausen ist die Lösung der Altschuldenproblematik eine existenzielle Frage“, sagt der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. mehr →

Oberhausener Schülerinnen: Abgeordnete für drei Tage

Jugendlandtag

Drei Oberhausener Schülerinnen gehörten drei Tage lang dem Landtag in Düsseldorf an und nahmen dabei auf den Stühlen der örtlichen Landtagsabgeordneten Platz. Charleen Kalamarz (18) übernahm die Rolle von Stefan Zimkeit, Ilaria Imparato (17) vertrat Sonja Bongers, und Nadine Pawlinsky (18) nahm den Sitz von Frederick Cordes ein. mehr →

Diskussion mit Sozialverbänden über schulische Betreuung

Landtag

Stefan Zimkeit hat bei einem Treffen mit den Sozialverbänden aus Oberhausen und Dinslaken auf die weiterhin erheblichen Folgen der Haushaltskürzungen hingewiesen. „Die Behauptung der Landesregierung, statt 83 Millionen nur noch 40 Millionen bei den Wohlfahrtsverbänden zu kürzen, ist eine vorsätzliche Irreführung“, rechnete Zimkeit vor. mehr →

Beratung für Betriebsräte muss erhalten bleiben

Sezgin Oezen, Betriebsratsvorsitzender bei Benteler, und Stefan Zimkeit protestieren gegen die geplanten Mittelkürzungen bei der Technologieberatungsstelle (TBS) des DGB. Ohne die Beratungen durch die TBS seien die Betriebsräte bei IT-Themen kaum handlungsfähig, erläutert Oezen die Problematik. mehr →

Diakonie protestiert gegen soziale Einschnitte

Stefan Zimkeit nimmt die Hinweise der Dinslakener Diakonie, dass die Sparpläne der Landesregierung zu erheblichen sozialen Verwerfungen führen werden, sehr ernst. „Die schwarz-grüne Koalition sägt an den Grundpfeilern der sozialen Infrastruktur“, schildert er seinen Eindruck. mehr →

Gewerkschaften warnen vor Investitionsnotstand

Stefan Zimkeit hat sich im Rahmen eines DGB-Abgeordnetenfrühstücks erneut für ein „umfassendes Investitionspaket“ ausgesprochen. Damit schloss er sich der Haltung der Gewerkschaften an, die einen „Investitionsnotstand“ in NRW beklagen. mehr →