Kategorie: Themen

Eine Übergewinnsteuer für Kriegsgewinner ist gerecht

„Wenn Markt und Wettbewerb nicht funktionieren, muss der Staat eingreifen“, begründet Stefan Zimkeit seine Forderung nach einer Übergewinnsteuer. „Insbesondere die Mineralölkonzerne machen sich seit dem russischen Angriff auf die Ukraine die Taschen voll.“ mehr →

CDU lässt Oberhausen und Ruhrgebiet im Stich

„Die CDU-Heimatministerin Scharrenbach hat das Ruhrgebiet im Stich gelassen“, stellt Stefan Zimkeit fest. Und der Abgeordnete Frederick Cordes sagt nach Scharrenbachs Wahlkampfauftritt in Oberhausen: „Die CDU will die Benachteiligung des Ruhrgebietes fortsetzen.“ mehr →

Hubertus Heil und Stefan Zimkeit beim Kinderschutzbund

Arbeitsminister Hubertus Heil hat auf Einladung des Abgeordneten Stefan Zimkeit den Kinderschutzbund in Lohberg besucht, um sich vor Ort die Angebote zur Berufsorientierung anzuschauen. „Die helfen ganz vielen jungen Leuten, auf die richtige Bahn zu kommen“, zeigte sich Heil von dem Projekt fasziniert. mehr →

Für die Menschen in Oberhausen und Dinslaken

„Für Oberhausen ist es ganz besonders wichtig, die Finanzlage der Stadt zu verbessern, damit mehr in die Zukunft investiert werden kann“, meint Stefan Zimkeit. „Für die Menschen in Dinslaken lautet mein zentrales Anliegen, für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen.“

Hohe Energiekosten: Entlastung für Vereine

Stefan Zimkeit fordert, dass das Land NRW die gemeinnützigen Vereine bei den Energiekosten unterstützt. „Die hohen Preise hemmen das bürgerschaftliche Engagement an vielen Stellen. Ich möchte, dass die Kostensteigerungen nicht bei den Ehrenamtlichen hängen bleiben“, begründet der SPD-Finanzexperte seine Forderung. mehr →

Gleich gute Chancen für alle Kinder

„Mehr Bildungsgerechtigkeit bedeutet: mehr Personal einstellen, das digitale Lernen voranbringen, Ganztagsangebote ausbauen und Schulgebäude sanieren.“ Stefan Zimkeit fordert insbesondere einen Wechsel an der Spitze des Schulministeriums – „denn das durch das Ministerium während der Pandemie verursachte Chaos an den Schulen muss ein Ende haben.“

Offene Ganztag: Fachleute diskutieren über Bildungsangebote

„Wir müssen mehr Geld in die Qualität der offenen Ganztagsschulen investieren“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn einer Onlinekonferenz, zu der er viele Fachleuten aus seinem Wahlkreis begrüßen konnte. „Der Bund wird Finanzmittel bereitstellen, um den ab 2026 geltenden Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz zu realisieren. mehr →

Aktuelle Umfrage: Abschaffung der Kita-Elternbeiträge

Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass die Kindergartengebühren in NRW abgeschafft werden. „Das ist auch der Wunsch der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen“, weist der SPD-Finanzexperte auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey hin. mehr →

Landesregierung reduziert Zuweisungen an große Städte

Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest des Städtetages an, der mit deutlichen Worten die Ablehnung einen Altschuldenfonds durch CDU und FDP kritisiert. „Nachdem die Landesregierung auch bei der Haushaltsberatung 2022 bei ihrem Nein geblieben ist, verschärft sich die Finanzlage für viele Städte insbesondere im Ruhrgebiet.“ mehr →

Haushalt: Schwarz-Gelb scheitert an den eigenen Ansprüchen

Stefan Zimkeit (SPD) hat die Haushaltsdebatte im Landtag eröffnet und der Landesregierung vorgeworfen, über die Köpfe der Menschen hinweg zu agieren. Zimkeit prognostizierte mit Blick auf die Landtagswahl im Mai, dass der jetzt vorgelegte Haushalt der letzte der schwarz-gelben Koalition sei. mehr →

Fachleute fordern eine neue Schulpolitik

AWo Dinslaken

„Der Schulerfolg von Kindern ist viel zu oft vom Geldbeutel und dem Bildungsabschluss der Eltern abhängig“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn eines Gesprächs mit Fachleuten aus NRW, Oberhausen und Dinslaken. „Die Ungleichheit hat sich in der Pandemie noch mal verschärft.“ mehr →