Kategorie: Themen

CDU und AfD dürfen Schulplätze nicht blockieren

„Wenn es bei der Blockade von CDU und AfD bleibt, werden die Kinder aller weiterführenden Schulen in Oberhausen die Leidtragenden sein“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit die Ratsentscheidung gegen die Gründung einer neuen Schule in Oberhausen. Er fordert die CDU auf, „zur konstruktiven politischen Arbeit“ zurückzukehren. mehr →

NRW fördert zwei Oberhausener Sportverein

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Förderzusage für zwei Sportprojekte in Oberhausen. Im Rahmen des Landesprogramms „Sportplatz Kommune 2.0“ fließen insgesamt 38.700 Euro in die Stadt. Davon erhält der RSV Blau-Gelb Oberhausen 28.500 Euro, die DJK Arminia Klosterhardt wird mit 10.200 Euro unterstützt. mehr →

Landwehrschule Oberhausen: VBE trifft Landtagsabgeordnete

VBE

„Die Landesregierung spricht immer von Priorität für Bildung, aber bei den Lehrkräften vor Ort kommt das nicht an“, sagte Wibke Poth bei einem Treffen mit den Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten. Die Gewerkschafterin Poth ist Stadtverbands- und stellvertretende Landesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE). mehr →

Jugend- und Schülervertretungen im Landtag

Gruppenbild

Die Bezirksschülervertretungen Oberhausen und Kreis Wesel und Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments Dinslaken sowie haben den SPD-Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Ein wichtiges Gesprächsthema war die Berufsberatung an Schulen. mehr →

Grundsteuer: Debatte im Landtag

Die Landesregierung muss das Chaos bei der Grundsteuer beenden und für Rechtssicherheit sorgen“, erklärt Stefan Zimkeit zu einem Antrag der SPD-Landtagsfraktion. „Mieterinnen und Mieter sowie Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer werden durch die Fehler der Landesregierung gegenüber Gewerbegrundstücken benachteiligt und übermäßig belastet. mehr →

Das Land entlastet Vereine von Gema-Gebühren

„Das Land NRW wird künftig die Gema-Gebühren für nichtkommerzielle Vereinsveranstaltungen übernehmen“, teilt Stefan Zimkeit mit. Die dafür nötigen Mittel seien im Landeshaushalt für das Jahr 2026 eingeplant, so der SPD-Finanzpolitiker. mehr →

Faire Erbschaftssteuer: mehr Geld für Bildung

Stefan Zimkeit begrüßt den Vorstoß der SPD, eine umfassende Reform der Erbschaftsteuer vorzunehmen. Ziel sei es, soziale Ungleichheit zu verringern und allen Kindern bessere Bildungschancen zu eröffnen – unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Familien. mehr →

Personalmangel in Kindergärten hält an

„Kinder und Eltern stehen viel zu oft vor verschlossenen Kita-Türen, und eine Besserung ist nicht in Sicht“, klagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. Seit Jahresbeginn mussten die Oberhausener Kindergärten 211-mal die Betreuungszeiten oder Platzzahlen reduzieren, Angebote einschränken oder Gruppen oder sogar die ganze Einrichtung schließen, weil Erzieherinnen und Erzieher fehlten. mehr →

Steuerkriminalität: NRW kauft Datensätze

Vor knapp 15 Jahren kaufte der damalige SPD-Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans erstmals eine Steuer-CD und wurde als „Robin Hood der Steuerzahler“ bekannt. WDR 5 Westblick hat mit Stefan Zimkeit gesprochen, der damals finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion war, über den jetzt erfolgte Ankauf eines riesigen Datensatzes durch das Land NRW gesprochen, der Informationen über kriminelle Geschäfte in Steueroasen enthält. mehr →