Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit hat im Düsseldorfer Landtag vor weiteren Steuerentlastungen für Spitzenverdienende und Konzerne gewarnt. Anlass war eine Debatte über die kalte Progression. mehr →
Kategorie: Themen
Sophie-Scholl-Gymnasium im Düsseldorfer Landtag
Eine große Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Sophie-Scholl-Gymnasiums Oberhausen hat den Sterkrader Abgeordneten Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht. Im Mittelpunkt der Diskussion standen Bildung, die finanzielle Lage Oberhausens und die Bedrohung durch den Rechtsextremismus und die AfD. mehr →
Unzureichend: Gesetzentwurf zum öffentlichen Dienst
Stefan Zimkeit sieht den Gesetzentwurf der Landesregierung zum öffentlichen Dienst kritisch. Zimkeit ist personalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und zuständig für Fragen der Landesverwaltung. mehr →
CDU und AfD dürfen Schulplätze nicht blockieren
„Wenn es bei der Blockade von CDU und AfD bleibt, werden die Kinder aller weiterführenden Schulen in Oberhausen die Leidtragenden sein“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit die Ratsentscheidung gegen die Gründung einer neuen Schule in Oberhausen. Er fordert die CDU auf, „zur konstruktiven politischen Arbeit“ zurückzukehren. mehr →
NRW fördert zwei Oberhausener Sportverein
Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Förderzusage für zwei Sportprojekte in Oberhausen. Im Rahmen des Landesprogramms „Sportplatz Kommune 2.0“ fließen insgesamt 38.700 Euro in die Stadt. Davon erhält der RSV Blau-Gelb Oberhausen 28.500 Euro, die DJK Arminia Klosterhardt wird mit 10.200 Euro unterstützt. mehr →
Städte: höherer Anteil aus dem Infrastrukturplan
Stefan Zimkeit kritisiert die von CDU und Grünen im Landtag beschlossene Änderung des NRW-Infrastrukturgesetzes. Demnach gehen weiterhin nur 47 Prozent der Mittel pauschal an die Kommunen. mehr →
Landwehrschule Oberhausen: VBE trifft Landtagsabgeordnete
„Die Landesregierung spricht immer von Priorität für Bildung, aber bei den Lehrkräften vor Ort kommt das nicht an“, sagte Wibke Poth bei einem Treffen mit den Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten. Die Gewerkschafterin Poth ist Stadtverbands- und stellvertretende Landesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE). mehr →
Jugend- und Schülervertretungen im Landtag
Die Bezirksschülervertretungen Oberhausen und Kreis Wesel und Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments Dinslaken sowie haben den SPD-Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Ein wichtiges Gesprächsthema war die Berufsberatung an Schulen. mehr →
Grundsteuer: Debatte im Landtag
Die Landesregierung muss das Chaos bei der Grundsteuer beenden und für Rechtssicherheit sorgen“, erklärt Stefan Zimkeit zu einem Antrag der SPD-Landtagsfraktion. „Mieterinnen und Mieter sowie Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer werden durch die Fehler der Landesregierung gegenüber Gewerbegrundstücken benachteiligt und übermäßig belastet. mehr →
Gesplittete Grundsteuersätze: NRW trägt die Verantwortung
Stefan Zimkeit übt scharfe Kritik an der Grundsteuerregelung der Landesregierung: „Diese ist zum wiederholten Male vor Gericht gescheitert, und die Mieter und Hausbesitzer sind die Dummen“, stellt der SPD-Finanzexperte fest. mehr →
Das Land entlastet Vereine von Gema-Gebühren
„Das Land NRW wird künftig die Gema-Gebühren für nichtkommerzielle Vereinsveranstaltungen übernehmen“, teilt Stefan Zimkeit mit. Die dafür nötigen Mittel seien im Landeshaushalt für das Jahr 2026 eingeplant, so der SPD-Finanzpolitiker. mehr →
Faire Erbschaftssteuer: mehr Geld für Bildung
Stefan Zimkeit begrüßt den Vorstoß der SPD, eine umfassende Reform der Erbschaftsteuer vorzunehmen. Ziel sei es, soziale Ungleichheit zu verringern und allen Kindern bessere Bildungschancen zu eröffnen – unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Familien. mehr →
Haushalt 2026 verschärft die finanzielle Situation in den Städten
Stefan Zimkeit fordert Änderungen am Haushaltsentwurf der NRW-Landesregierung. „Der vorliegende Haushaltsplan wird die ohnehin dramatische finanzielle Situation der Städte noch verschärfen“, kritisiert der SPD-Haushaltsexperte. mehr →
