Stefan Zimkeit und SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg werfen der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoffwirtschaft zu verpassen. Zimkeits Antrag, dafür ein nordrhein-westfälisches Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. mehr →
Schlagwort: Umwelt
Oberhausener Kleingärtner im Düsseldorfer Landtag
Eine große Gruppe Oberhausener Kleingärtnerinnen und Kleingärtner hat Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Der Kreisverbandsvorsitzende Heinz Binder, schilderte dem Abgeordneten, dass in Oberhausen 20 Prozent des öffentlichen Grüns von den Kleingärtnern bestellt werden. mehr →
Tackenberger Theodor-Heuss-Realschule im Landtag
Stefan Zimkeit hat im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Theodor-Heuss-Realschule (THR) deutliche Kritik an der Bildungspolitik der Landesregierung geübt. „CDU und FDP blicken bei ihren schulpolitischen Entscheidungen zu sehr auf die Gymnasien“, beklagte Zimkeit eine Benachteiligung der anderen Schulformen gerade auch bei der Lehrerversorgung. mehr →
Abfallbehandlungsanlage auf dem Waldteichgelände
„Noch wurde kein Antrag auf die Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage für Giftstoffe auf dem Waldteilgelände gestellt“, so Stefan Zimkeit. Dies hat der SPD-Abgeordnete auf Anfrage von der Landesumweltministerin erfahren. mehr →
Aufbereitungsanlage für Giftstoffe im Gewerbepark Waldteich
Stefan Zimkeit weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen. mehr →
Überfällig: CDU-Umweltministerin tritt zurück
„Der Rücktritt war überfällig“, kommentiert Stefan Zimkeit den Rückzug von Umweltministerin Christina Schulze Föcking. „Der Schweinemastskandal, die Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität, ihre Falschaussagen gegenüber dem Parlament und das Zurückhalten der Infos, dass es keinen Hackerangriff auf ihren Fernseher gab: Jeder einzelner dieser Punkte hätte als Rücktrittsgrund ausgereicht und hätte Anlass für Ministerpräsident Laschet sein müssen, sie aus ihrem Amt zu entlassen.“ mehr →
Entlassung gefordert: Umweltministerin Schulze Föcking (CDU)
Ist NRW auf dem Weg zur Bananenrepublik?
„Bei der Landesregierung reiht sich ein Skandal an den nächsten“, stellt Stefan Zimkeit fest, „und der Lobbyismus wird Teil der Regierung.“ Während NRW auf dem Weg zur Bananenrepublik sei, schweige Ministerpräsident Armin Laschet zu den Skandalen. mehr →
Dieselfahrverbote auch in Dinslaken und Oberhausen?
Stefan Zimkeit ruft die Landesregierung dazu auf, die Städte bei der Stickoxidbelastung nicht allein zu lassen. Es sei absehbar gewesen, dass die NRW-Regierung beim Bundesverwaltungsgericht verliert, sagt der Landtagsabgeordnete. mehr →
Autobahnkreuz Oberhausen: Bürgerinitiative (BI) erzielt Erfolg
„Unserem gemeinsamen Ziel, Lärmschutz für die Sterkraderinnen und Sterkrader und einen besseren Verkehrsfluss mit möglichst geringen Eingriffen in den Sterkrader Wald zu erreichen, sind wir erheblich näher gekommen“, sagte Stefan Zimkeit nach einem Gespräch im NRW-Verkehrsministerium, an dem er gemeinsam mit der BI Dunkelschlag teilgenommen hat. „Es ist gut, dass das Ministerium den Vorschlag der BI aufgegriffen hat.“ → WAZ