Stefan Zimkeit spricht sich dafür aus, das Projekt „Innovation City“ auf Sterkrade und Dinslaken auszudehnen. „Die Nachbarstadt Bottrop macht vor, wie Energieversorgung unabhängig von Öl, Gas und Kohle möglich ist“, sagt Landtagsabgeordnete. mehr →
Die NRW-SPD hat mit der Verabschiedung des Wahlprogramms ihre Position zum Abbau endlicher Rohstoffe klar gemacht. „Unser Land von Morgen darf nicht nur aus Baggerseen bestehen“, heißt es in einer Stellungnahme der SPD-Landtagskandidaten im Kreis Wesel. mehr →
Auf Einladung des Nabu haben sich die Oberhausener SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit zu einem ausführlichen Gespräch mit den Naturschutzverbänden BUND und Nabu im Haus Ripshorst getroffen. Diskutiert wurde über die Konsequenzen aus dem NRW-Volksbegehren zum Artenschutz. mehr →
Stefan Zimkeit und SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg werfen der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoffwirtschaft zu verpassen. Zimkeits Antrag, dafür ein nordrhein-westfälisches Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. mehr →
Eine große Gruppe Oberhausener Kleingärtnerinnen und Kleingärtner hat Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Der Kreisverbandsvorsitzende Heinz Binder, schilderte dem Abgeordneten, dass in Oberhausen 20 Prozent des öffentlichen Grüns von den Kleingärtnern bestellt werden. mehr →
Stefan Zimkeit hat im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Theodor-Heuss-Realschule (THR) deutliche Kritik an der Bildungspolitik der Landesregierung geübt. „CDU und FDP blicken bei ihren schulpolitischen Entscheidungen zu sehr auf die Gymnasien“, beklagte Zimkeit eine Benachteiligung der anderen Schulformen gerade auch bei der Lehrerversorgung. mehr →
„Noch wurde kein Antrag auf die Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage für Giftstoffe auf dem Waldteilgelände gestellt“, so Stefan Zimkeit. Dies hat der SPD-Abgeordnete auf Anfrage von der Landesumweltministerin erfahren. mehr →
Stefan Zimkeit weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen. mehr →
„Der Rücktritt war überfällig“, kommentiert Stefan Zimkeit den Rückzug von Umweltministerin Christina Schulze Föcking. „Der Schweinemastskandal, die Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität, ihre Falschaussagen gegenüber dem Parlament und das Zurückhalten der Infos, dass es keinen Hackerangriff auf ihren Fernseher gab: Jeder einzelner dieser Punkte hätte als Rücktrittsgrund ausgereicht und hätte Anlass für Ministerpräsident Laschet sein müssen, sie aus ihrem Amt zu entlassen.“ mehr →
„Bei der Landesregierung reiht sich ein Skandal an den nächsten“, stellt Stefan Zimkeit fest, „und der Lobbyismus wird Teil der Regierung.“ Während NRW auf dem Weg zur Bananenrepublik sei, schweige Ministerpräsident Armin Laschet zu den Skandalen. mehr →
Stefan Zimkeit ruft die Landesregierung dazu auf, die Städte bei der Stickoxidbelastung nicht allein zu lassen. Es sei absehbar gewesen, dass die NRW-Regierung beim Bundesverwaltungsgericht verliert, sagt der Landtagsabgeordnete. mehr →