Dieselfahrverbote auch in Dinslaken und Oberhausen?

Stefan Zimkeit ruft die Landesregierung dazu auf, die Städte bei der Stickoxidbelastung nicht allein zu lassen. Es sei absehbar gewesen, dass die NRW-Regierung beim Bundesverwaltungsgericht verliert, sagt der Landtagsabgeordnete.

„Es ist völlig unverständlicher, dass die Regierung Laschet immer noch ohne jedes Konzept ist.“ Auch Dinslaken und Oberhausen seien davon betroffen. „In Dinslaken lag die Stickstoffdioxidbelastung 2016 bei 43 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und damit oberhalb des Grenzwertes, der 40 Mikrogramm beträgt. In Oberhausen beträgt die Belastung nach neuesten Zahlen sogar 49 Mikrogramm“, so Zimkeit. Er warnt vor einem „Flickenteppich“, der entsteht, wenn jede Kommune eine eigene Lösung finden muss.

„Um Dieselfahrverbote zu vermeiden, muss die Luft in den betroffenen Städten schleunigst besser werden“, sagt der SPD-Abgeordnete. Er beharrt auf dem Verursacherprinzip: „Die Automobilindustrie darf nicht aus der Verantwortung entlassen werden. Sie muss für die Hardwarenachrüstung aller Diesel-PKW sorgen, wo das technisch möglich ist“, betont Stefan Zimkeit, der die „wohlwollende Zurückhaltung“ der Landesregierung gegenüber der Industrie scharf kritisiert. „Die Gesundheit der Menschen hat Vorrang.“

Zimkeit fordert die kurzfristige Einführung eines vom Bund und dem Land NRW subventionierten Umwelttickets für Bus und Bahn. „Das sollte für die unter zu hoher Luftbelastung leidenden Städte gelten“, erläutert Zimkeit den Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion.