Die AfD stehe für Hass, Hetze und soziale Spaltung, hat Stefan Zimkeit in einer Landtagsdebatte über die Grunderwerbssteuer gesagt. „Die AfD steht dafür, sehr hohe Einkommen und Vermögen auf Kosten von Durchschnitts- und Normalverdienern zu entlasten.“ mehr →
Schlagwort: Rechtspopulismus
Gegen rechten Hass, Gewalt und Verschwörungsmythen
Stefan Zimkeit gehört zu den Initiatoren eines offenen Briefes, der ein Zeichen gegen die Versuche von „Querdenkern“ setzt, die „Anti-Corona“-Proteste auch in Oberhausen mit rechtem Gedankengut zu verbinden. „Man marschiert nicht mit Nazis“, sagte Zimkeit im Gespräch mit der WAZ. mehr →
Dinslaken: Demonstration gegen die AfD
Rund 600 Bürgerinnen und Bürger hätten ein Zeichen gegen den Hass und die Hetze gesetzt, die die AfD verbreitet, so Stefan Zimkeit. „Es gibt wieder Menschen in diesem Land, die Angst haben, weil sie einen anderen Glauben oder eine andere Hautfarbe haben“, sagte der SPD-Abgeordnete, als Vertreter des Bündnisses gegen Rechts einer der Hauptredner auf der Kundgebung, im Gespräch mit dem WDR. mehr →
„Demokratie leben“ kann unbefristet fortgesetzt werden
Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), das Programm „Demokratie leben“ unbefristet fortzusetzen. „Davon werden die Aktivitäten bei uns in Oberhausen direkt profitieren“, sagt Zimkeit, der dem lokalen Begleitausschuss von „Demokratie leben“ angehört. mehr →
Diskussion im Theater: Rechtsextremismus und Populismus
„Es gibt keine Patentrezepte im Umgang mit der AfD“, sagte Stefan Zimkeit im Theater Oberhausen. Das hatte ihn und den Rechtsextremismus-Experten Lennard Suermann eingeladen, um vor einer Aufführung von „Schimmelmanns – Verfall einer Gesellschaft“ über die Gefahren populistischer Stimmungsmache zu diskutieren. mehr →
Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten
„Der Landtag darf keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein“, sagte Stefan Zimkeit nach der ersten Fraktionssitzung im neu gewählten Landtag. „Die AfD wird alle demokratischen Rechte erhalten, aber der Landtag wird keinen Raum für undemokratische Propaganda bieten.“ mehr →
SPD Oberhausen: Freiheit und Demokratie verteidigen!
„Ich hatte eine Gänsehaut“, bekannte Stefan Zimkeit, nachdem ein Film Bilder der mehr als 150-jährigen SPD-Geschichte zeigte und der Oberhausener Schauspieler Torsten Bauer auf die Bühne trat. Er rezitierte die berühmte Rede des Reichstagsabgeordneten Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten aus dem Jahr 1933. mehr →
Oberhausener Parteien: Zusammenarbeit mit AfD ausschließen
„Der AfD darf es nicht gelingen, unsere Gesellschaft zu spalten“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Es ist wichtig, dass sich alle Parteien unmissverständlich von dieser Rechtsaußen-Partei abgrenzen.“ mehr →
Landesprogramm gegen Rechts: Fördergelder
Stefan Zimkeit möchte, dass sich Oberhausen um Fördergelder für Projekte gegen Rechts bewirbt. „2,3 Millionen Euro stellt das Land zusätzlich zur Verfügung, um unter anderem die Städte bei der Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu unterstützen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. mehr →
Debatte im Landtag: Der Umgang mit der AfD
Der Umgang mit der AfD führte im Landtag zu einer heftigen Debatte. „Klar ist dass die AfD eine rechtsextreme Partei mit ausländerfeindlichen und zum Teil rassistischen Positionen ist, mit der man nicht zusammenarbeiten kann“, sagt Stefan Zimkeit. mehr →
Linke bejubelt Regierungsbildung mit Rechtsaußenpartei
„Es ist erschreckend, dass Oberhausens Linkspartei die Koalition der griechischen Linken mit Rechtspopulisten kritiklos hinnimmt“, kommentiert Stefan Zimkeit die Äußerungen des Ratsfraktionsvorsitzenden Yusuf Karacelik zum Wahlausgang in Athen. mehr →