Oberhausener Parteien: Zusammenarbeit mit AfD ausschließen

„Der AfD darf es nicht gelingen, unsere Gesellschaft zu spalten“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Es ist wichtig, dass sich alle Parteien unmissverständlich von dieser Rechtsaußen-Partei abgrenzen.“

Stefan Zimkeit geht davon aus, dass sich sämtlich im Oberhausener Rat vertretenen Fraktionen entsprechend positionieren. Sonja Bongers sagte anlässlich eines Aufrufs des antifaschistischen Bündnisses für Demokratie und Toleranz, der am Samstag verteilt wurde: „Für die SPD steht fest, dass eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten der AfD nicht in Frage kommt. Das Bündnis hat recht, wenn es alle Parteien in Oberhausen auffordert, jegliche Zusammenarbeit mit der AfD auszuschließen“, betont die stellvertretende SPD-Vorsitzende. Gleichzeitig bedankt sie Bongers sich im Namen der SPD für das Engagement zahlreicher Bürgerinnen und Bürger gegen Rassismus.

Maximilian Janetzki, der die SPD im antifaschistischen Bündnis vertritt, weist auf die „Hetze“ der AfD gegen Flüchtlinge hin. „Teile der AfD verbreiten rassistische Parolen und sind als rechtsextrem einzustufen.“ Dies untergrabe die Grundsätze der Demokratie, ist Janetzki überzeugt.