Kategorie: Kommunales

CDU lässt Oberhausen und Ruhrgebiet im Stich

„Die CDU-Heimatministerin Scharrenbach hat das Ruhrgebiet im Stich gelassen“, stellt Stefan Zimkeit fest. Und der Abgeordnete Frederick Cordes sagt nach Scharrenbachs Wahlkampfauftritt in Oberhausen: „Die CDU will die Benachteiligung des Ruhrgebietes fortsetzen.“ mehr →

Für die Menschen in Oberhausen und Dinslaken

„Für Oberhausen ist es ganz besonders wichtig, die Finanzlage der Stadt zu verbessern, damit mehr in die Zukunft investiert werden kann“, meint Stefan Zimkeit. „Für die Menschen in Dinslaken lautet mein zentrales Anliegen, für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen.“

Landesregierung reduziert Zuweisungen an große Städte

Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest des Städtetages an, der mit deutlichen Worten die Ablehnung einen Altschuldenfonds durch CDU und FDP kritisiert. „Nachdem die Landesregierung auch bei der Haushaltsberatung 2022 bei ihrem Nein geblieben ist, verschärft sich die Finanzlage für viele Städte insbesondere im Ruhrgebiet.“ mehr →

Hilfsgelder für Innenstädte und Stadtteilzentren


Stefan Zimkeit beantragt im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages 500 Millionen Euro für die Innenstädte und die Stadtteilzentren in NRW, von denen zwei Millionen Euro auf Dinslaken und gut neun Millionen Euro auf Oberhausen entfallen. „Das Geld steht im NRW-Rettungsschirm zur Verfügung und soll in ein Förderprogramm zum Erhalt lebenswerter Innenstädte fließen.“ mehr →

SPD fordert landesweite Test-Infrastruktur

Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Dinslaken und Sterkrade, protestiert gegen das Vorhaben der Landesregierung, trotz hoher Inzidenzzahlen in ausgesuchten „Modellkommunen“ besondere Lockerungen zu erlauben. Da werde aus parteipolitischen Gründen mit zweierlei Maß gemessen, vermutet die SPD-Landtagsfraktion in einer Stellungnahme. mehr →

Landesregierung treibt Städte in die Verschuldung

„Die CDU/CSU-Landesregierung möchte Dinslaken zu einer zusätzlichen Verschuldung in Höhe von 2,8 Millionen Euro verpflichten, Oberhausen sogar zu knapp elf Millionen Euro“, berichtet Stefan Zimkeit. „Ich finde das unerträglich.“ mehr →

NRW-Städte: Kompensation für coronabedingte Steuerausfällen

Oberhausen erhält in der nächsten Woche 32 Millionen Euro von Bund und Land zum Ausgleich der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, Dinslaken bekommt 3,8 Millionen Euro. Nordrhein-Westfalen beteilige sich mit dem vorgeschriebenen 50-Prozent-Eigenanteil an dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Hilfe für die Städte, erläutert Stefan Zimkeit. mehr →

Statt neuer Kredite: Städte brauchen ein Altschuldenlösung

Stefan Zimkeit warnt davor, dass sich die Ruhrgebietsstädte erneut bis zur Handlungsunfähigkeit verschulden müssen. Der SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen beantragt deshalb für die abschließende Lesung des Landeshaushalts zusätzliche 1,2 Milliarden Euro für die Kommunen. mehr →

NRW muss den Städten in der Krise helfen

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg und der Abgeordnete Stefan Zimkeit üben deutliche Kritik am Haushaltsentwurf der CDU-FDP-Landesregierung. Während sich das Land die Steuerausfälle aus dem NRW-Rettungsschirm erstatten lasse, gehen die Kommunen leer aus, stellen die beiden Oberhausener SPD-Politiker fest. mehr →

Altschuldenlösung: Aufgabe des Landes

„Das Fehlen einer Altschuldenlösung ist für Oberhausen eine Katastrophe und keine Nebensächlichkeit“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zum Konjunkturpaket. „Er möchte davon abzulenken, dass die CDU auf Bundes- und Landesebene eine Übernahme der Oberhausener Altschulden verhindert hat.“ mehr →

Konjunkturpaket hilft den Städten: Lob und Kritik

„Die dauerhafte Drei-Viertel-Übernahme der Wohnungskosten für Hartz-IV-Empfänger ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Städte“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). „Das ist ein sozialdemokratischer Verhandlungserfolg.“ mehr →

Existenznot bei Schaustellern, Einzelhandel und Gastronomie

Sterkrade

„Wir wollen die Stadtgesellschaft so erhalten, wie sie vor der Krise war“, sagte Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg zu Beginn eines Rundgangs durch Sterkrade. Einzelhandel, Gastronomie und die Schausteller waren die Themen der Gespräche, an denen sich auch SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty beteiligte, der auf Einladung des Sterkrader Abgeordneten Stefan Zimkeit gekommen war. mehr →