Treppe im Landtag

Oberhausens VHS besucht den Landtag

„Das Land und der Bund müssen den Städten insbesondere im Ruhrgebiet die Altschulden abnehmen“, forderte Stefan Zimkeit im Gespräch mit Oberhausener Bürgerinnen und Bürger. „Das wird immer wichtiger: denn die Zinsen steigen“, befürchtet der SPD-Finanzexperte erhebliche Belastungen für Oberhausen, wenn nicht schnell gehandelt wird.

Bei dem Besuch eines Kurses des Oberhausener Volkshochschule (VHS) im Landtag war Stefan Zimkeit zuerst nach den städtischen Finanzen und den Altschulden gefragt worden. Gleichzeitig äußerten Teilnehmer der Besuchergruppe Sorgen wegen der Finanzierbarkeit der Schulden auf Bundes- und Landesebene, die in Folge des Angriffskrieges gegen die Ukraine erheblich wachsen werden. „Wenn wir mit diesem Geld einen lang andauernden Zusammenbruch der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes verhindern, sind die Schulden finanzierbar“, machte Zimkeit seinen Standpunkt deutlich. Dies habe auch die Finanzkrise und die Coronakrise gezeigt. In beiden Fällen habe der Staat dafür gesorgt, dass sich die ökonomischen Folgen in Grenzen hielten.

Ob Stefan Zimkeit als Oppositionspolitiker überhaupt Einfluss in Düsseldorf habe, wollte eine Besucherin wissen. „Man kann viel mehr bewegen, wenn man an der Regierung ist“, bestätigte der Sozialdemokrat. In manchen Fällen werde aber auch die Stimme der Opposition gehört. „Der Corona-Rettungsschirm des Landes war parteiübergreifend mit den Stimmen aller demokratischer Fraktionen beschlossen worden“, nannte er ein Beispiel. „SPD-Anträge werden von der Regierungskoalition zwar immer abgelehnt. Aber in einer Reihe von Fällen hat die Landesregierung zwei, drei Monate später einen fast gleichlautenden Vorschlag ins Parlament eingebracht. Dann hat mein Vorstoß immerhin für ein Umdenken gesorgt“, erzählte Zimkeit.