Autor: Harald Schrapers

Gegen ein dogmatisches Festhalten an der Schuldenbremse

„Zuerst segelt sie weit raus und mahnt eine Aussetzung der Schuldenbremse an, dann rudert sie zurück und schwenkt auf den Kurs der CDU ein“, kritisiert Stefan Zimkeit die Politik von NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubauer (Grüne). Gegenüber der Rheinischen Post hat er ihr vorgeworfen, „dabei auch noch sachlich falsch zu argumentieren“. mehr →

TC Sterkrade 96 besuchte den Landtag

Im LandtagDer TC Sterkrade 96 hat Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht. Wichtigstes Thema bei der Diskussionsrunde im SPD-Fraktionssaal waren die drastisch steigenden Energiepreise. mehr →

Bürokratie abbauen: Solaranlagen fördern

Stefan Zimkeit hat sich in einer Landtagsdebatte dafür ausgesprochen, die bürokratische Hemmnisse bei der Installation von kleinen Photovoltaikanlagen an Wohnhäusern abzubauen. Gleichzeitig warnte er vor Euphorie, was die Wirkung der Maßnahme angeht, denn die sei nicht die eigentliche Bremse beim Solarausbau. mehr →

Wiedergewählt: Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen

Stefan Zimkeit ist auch in der neuen Wahlperiode haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Angesichts steigender Preise nicht nur beim Gas kommen auf die Politik viele Herausforderungen zu“, stellt Zimkeit fest, der gleichzeitig auch dem Fraktionsvorstand seiner Partei angehört. mehr →

Eine Übergewinnsteuer für Kriegsgewinner ist gerecht

„Wenn Markt und Wettbewerb nicht funktionieren, muss der Staat eingreifen“, begründet Stefan Zimkeit seine Forderung nach einer Übergewinnsteuer. „Insbesondere die Mineralölkonzerne machen sich seit dem russischen Angriff auf die Ukraine die Taschen voll.“ mehr →

Stefan Zimkeit: erneut in den Landtag gewählt

Stefan Zimkeit (SPD) ist mit 39,8 Prozent der Stimmen als Wahlkreisabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken wiedergewählt worden. Sein Vorsprung gegenüber der CDU-Kandidatin beträgt mehr als zehn Prozentpunkte, der gegenüber dem grünen Bewerber sogar 24 Punkte. mehr →

Yvonne Gebauer: Verzögerungstaktik bei Niederrhein-Kolleg

„Das Versprechen von Schulministerin Gebauer, die Schließung des Niederrhein-Kollegs noch einmal zu prüfen, war ein Wahlkampfmanöver. Denn bis heute ist kein Gesprächstermin zwischen der Spitze des Ministeriums und der Stadt zustande gekommen“, stellt Stefan Zimkeit fest. mehr →

Weg von Gas, Kohle und Öl, hin zu Sonne und Wind

Stefan Zimkeit möchte, dass das Bottroper Klimaprojekt „Innovation City“ auf die Nachbarstädte ausgeweitet wird, bezahlbare und energiesparsame Wohnungen geschaffen und eine Verkehrswende eingeleitet wird. „Um Arbeitsplätze beispielsweise bei MAN Energy Solutions in Sterkrade zu sichern, muss NRW in klimaneutralen Wasserstoff investieren.“

CDU lässt Oberhausen und Ruhrgebiet im Stich

„Die CDU-Heimatministerin Scharrenbach hat das Ruhrgebiet im Stich gelassen“, stellt Stefan Zimkeit fest. Und der Abgeordnete Frederick Cordes sagt nach Scharrenbachs Wahlkampfauftritt in Oberhausen: „Die CDU will die Benachteiligung des Ruhrgebietes fortsetzen.“ mehr →

NRW braucht eine gute Gesundheitsversorgung und Pflege

Andere Bildungsinstitute könnten bei dem Anblick der hellen und modern ausgestatteten Unterrichtsräume neidisch werden, stellten die Abgeordneten Frederick Cordes und Stefan Zimkeit bei einem Besuch der Oberhausener AWO-Pflegeschule fest. Zimkeit, der dem Vorstand der AWO angehört, wollte sich in erster Linie die neu eingerichtete Demo-Räume anschauen, in denen wichtige Handgriffe an Puppen simuliert und praxisnah gelernt werden können. mehr →