Der öffentliche Nahverkehr hat während der Pandemie erhebliche Einnahmeverluste hinnehmen müssen. Stefan Zimkeit fordert, dass das Land den Verkehrsunternehmen hilft, ein attraktives Bus- und Bahn-Angebot vorzuhalten.
Autor: Harald Schrapers
Landtag debattiert über den Rettungsschirm
Stefan Zimkeit hat in der Landtagsdebatte scharfe Kritik am Umgang von CDU und FDP mit dem NRW-Rettungsschirm geübt und festgestellt, dass „diese Koalition viel redet und viel verspricht, aber wenig tut und hält.“ Denn von 25 Milliarden Euro seien bis jetzt gerade mal sechs Milliarden Euro im Land angekommen. mehr →
Arbeitsmarkt: Wohlfahrtsverbände sehen Handlungsbedarf
NRW und Oberhausen brauchen einen Neustart, und Arbeitslosigkeit zu verhindern und Ausbildung zu ermöglichen, fordern die Oberhausener SPD-Abgeordneten. „Die alarmierenden Zahlen der Oberhausener Wohlfahrtsverbände machen den riesigen Handlungsbedarf deutlich“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. mehr →
Soforthilfe für ehrenamtliche Vereine
Das Land NRW wird Vereinsveranstaltungen mit jeweils bis zu 5000 Euro zu unterstützen, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags, der dies einstimmig beschlossen hat. „Viele Vereinsaktivitäten können wegen der Pandemie nur in reduziertem Rahmen und mit aufwändigen Hygiene- und Abstandskonzepten durchgeführt werden.“ mehr →
Neustart NRW: Zukunft mit Wasserstoff
Die SPD-Landtagsfraktion möchte das Thema Wasserstoff zu einem wichtigen Bestandteil des Neustarts NRW machen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden Thomas Kutschaty und den Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes tauschte sie sich deshalb mit Vertreterinnen und Vertretern des Sterkrader Standorts von MAN Energy Solutions (ES) aus. mehr →
Luftbuchungen im Schulministerium
Stefan Zimkeit (SPD) hat die Behauptung der Landesregierung zurückgewiesen, es gäbe nur geringfügige Probleme an dem Schulen, die mit einem „Weiter so!“ gelöst werden könnten. „Wie weit sind Sie mittlerweile von der Realität der Schulen entfernt?“, fragte er in die Richtung von die Vizeministerpräsident Joachim Stamp (FDP). mehr →
Spielhallen-Mindestabstand: SPD fordert 350 Meter
Stefan Zimkeit hält das Vorhaben der CDU-FDP-Landesregierung für falsch, die Abstände zwischen den Spielhallen von 350 auf 100 Meter zu reduzieren. „Für Oberhausen ist das der falsche Schritt, denn bei uns ist die Dichte an Spielhallen eh schon viel zu groß.“ mehr →
Straßenausbaugebühren: Brüder-Grimm-Straße
Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hat großes Verständnis für die Anwohnerinnen und Anwohner der Brüder-Grimm-Straße, über deren Ärger die WAZ berichtet hat. „Dass in NRW die Städte weiterhin gezwungen sind, einen Teil der Sanierungskosten auf die Betroffenen umzulegen, ist völlig unverständlich.“ mehr →
SPD-Sprecherkonferenz fordert Steuergerechtigkeit
Eine größere Steuergerechtigkeit war die einheitliche Forderung der finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern, an der auch Finanzminister Olaf Scholz teilnahm. Stefan Zimkeit lobte Scholz für den großen Erfolg der globalen Mindeststeuer, auf den sich die G7-Finanzminister geeinigt haben. mehr →
Neustart NRW: Hilfen für die Zeit nach der Krise
Stefan Zimkeit hat einen Antrag für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart in NRW in den Landtag eingebracht, der ein Gesamtvolumen von zehn Milliarden Euro umfasst. „Auch wenn die Pandemie jetzt abebbt, werden die Folgen der Krise noch lange nachwirken“, begründet der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion den Vorstoß. mehr →
Oberhausener Weiterbildungskolleg muss erhalten bleiben
Stefan Zimkeit stellt sich gegen die drohende Schließung des Niederrhein-Kollegs an der Wehrstraße. „Dieses Weiterbildungskolleg, das sich in der Trägerschaft des Landes befindet, ist ein wichtiger Teil unserer Bildungslandschaft“, betont der Landtagsabgeordnete. mehr →
Endspurt bei der Volksinitiative Artenvielfalt NRW
Stefan Zimkeit unterstützt die Volksinitiative Artenvielfalt der Naturschutzverbände und hat sich darüber mit der Oberhausener BUND-Sprecherin Cornelia Schiemanowski unterhalten. Noch bis zum 1. Juni kann für die Volksinitiative unterschrieben werden. → artenvielfalt-nrw.de
Respektlos: Zweitklassiger Gesundheitsschutz für die Polizei
„Es ist respektlos, dass Polizistinnen und Polizisten Alltagsmasken erhalten, die nur einen zweitklassigen Gesundheitsschutz bieten“, sagt Stefan Zimkeit. „1,2 Millionen Euro hat die Landesregierung dafür bei der Firma Van Laack bezahlt, anstatt medizinische OP-Masken als Ergänzung zu FFP2-Masken zu beschaffen“, berichtet der SPD-Finanzexperte. mehr →