Kategorie: Oberhausen

Landesregierung darf bei OQ nicht tatenlos zuschauen

Ruhrchemie

Mit großer Sorge blickt die Oberhausener SPD auf die Entwicklungen im Werk Ruhrchemie der OQ Chemicals, wo derzeit der mögliche Abbau von 800 Arbeitsplätzen droht. „An den 800 Stellen hängen wirtschaftliche Existenzen und persönliche Schicksale – jede einzelne Stelle ist wichtig und deshalb darf die Landesregierung nicht weiter tatenlos zuschauen“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →

EU investiert 9,7 Millionen Euro in Oberhausen

„Oberhausen profitiert in großem Maße von den EU-Förderprogrammen, die das Land NRW organisiert“, weist der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die von der SPD-Fraktion erfragten Zahlen hin: „9,7 Millionen Euro flossen seit 2019 in Projekte, die die Stadt Oberhausen beantragt hat.“ mehr →

NRW-Landesregierung verneint Altschuldenlösung

„Die Landesregierung entzieht sich komplett ihrer Verantwortung für die Städte“, kritisiert Stefan Zimkeit die Reaktion von Kommunalministerin Ina Scharrenbach auf seine kleine Anfrage. „Die Landesregierung erwartet, dass die Bundesregierung die Gespräche zu einer Lösung der kommunalen Liquiditätskredite wiederaufnimmt“, lautet Scharrenbachs äußerst knapp gehaltene Antwort auf mehrere Fragen. mehr →

Kleine Anfrage: Landesregierung verschleppt Altschulden

„Glaubt die Landesregierung nicht an ihre eigenen Versprechungen zu einer Altschuldenlösung?“, lautet die kleine Anfrage, die Stefan Zimkeit eingebracht hat. Denn die Bezirksregierung habe auf Anweisung der Landesregierung der Stadt Oberhausen untersagt, die eigentlich versprochene Entlastung in die Haushaltsplanung 2025 aufzunehmen. mehr →

Oberhausen steht auf: Tausende auf dem Friedensplatz

Mindestens 5000 Menschen, so die Polizeiangaben, kamen auf den Friedensplatz, um unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ gegen die AfD zu demonstrieren. Nagihan Erdas, Vorsitzende des Integrationsrates, war eine der Rednerinnen, und sie sorgte für viel Beifall, als sie warnend auf die Verbindungen der AfD mit faschistischen Gruppen, Reichsbürgern, NPD-Anhängern und gewaltbereiten Rassisten hinwies. mehr →

Abgesagt: Tataloo-Konzert in Oberhausener Arena

„Ich halte es für unerträglich, wenn in Oberhausen dieses Konzert stattfinden würde“, zitiert die FAZ den Abgeordneten Stefan Zimkeit. Er hatte sich dem Protest gegen den iranischen Rapper Amir Tataloo angeschlossen, dessen in der Oberhausener Arena geplantes Konzert vorerst abgesagt wurde. mehr →

Sterkrader Sportverein besucht den Landtag

Im Raum des Landtags

Fragen nach der finanziellen Situation der Stadt Oberhausen standen im Mittelpunkt des Gesprächs, zu dem sich eine Gruppe des RSV Adler 1914 mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit traf. „Leider steigen die Mittel, die die NRW-Landesregierung den Städten zur Verfügung stellt, im nächsten Jahr nur minimal an“, sagte Zimkeit. mehr →

Sophie-Scholl-Gymnasium im Landtag

SSG aus Oberhausen in der Landespressekonferenz

„Chancengleichheit ist im Landtag mein wichtigstes politisches Ziel“, sagt Stefan Zimkeit bei einem Besuch von 43 Schülerinnen und Schülern des Sophie-Scholl-Gymnasiums. Doch leider seien gleiche Bildungschancen oft nicht vorhanden, „und die Coronakrise hat das Problem erheblich verschärft“, stellte der Sterkrader Abgeordnete fest. mehr →

„Gute Schule 2030“: Investitionen in Oberhausener Schulen

Stefan Zimkeit (SPD) dringt weiterhin auf ein Schulbau-Investitionsprogramm des Landes, denn Städte wie Oberhausen können die notwendigen Vorhaben nicht alleine finanzieren. „Ein Beispiel: Unsere Stadt braucht dringend eine weitere Gesamtschule“, weist Zimkeit auf einen notwendigen Neubau in Ost hin. mehr →

Altschulden: Taschenspielertrick der Landesregierung

„Das ist ein Taschenspielertrick und keine Lösung der kommunalen Altschuldenprobleme“, kommentiert Stefan Zimkeit die Pläne der Landesregierung. „Ministerpräsident Wüst will die Städte ihre Entschuldung selbst bezahlen lassen.“ mehr →

Schulsozialarbeit: NRW muss tätig werden

Den Ausstieg der Oberhausener Caritas aus der Schulsozialarbeit bezeichnet Stefan Zimkeit als „dramatisches Warnsignal“ an die Landesregierung. „Sie trägt die alleinige Verantwortung für diese Entwicklung“, stellt der Landtagsabgeordnete fest. mehr →

Oliver Krischer befürwortet Planungsbeschleunigung

Die Sterkrader SPD-Abgeordneten Frederick Cordes und Stefan Zimkeit werfen NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer vor, den Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen „durchgewunken“ zu haben. „Krischer hat in einem Brief an Bundesverkehrsminister Wissing der Planungsbeschleunigung zugestimmt“, berichtet der Verkehrspolitiker Cordes. mehr →

Kita-Trägerverbände: Treffen im Landtag

Kita

25 Kindergartenleitungen aus Oberhausen und Dinslaken sowie Fachleute aus den Trägerverbänden waren auf Einladung des Abgeordneten Stefan Zimkeit in den Landtag gekommen, um über die Situation der Kitas zu sprechen. „Es kann nicht sein, dass man Geld mitbringen muss, um eine Kita zu betreiben“, sprach Eberhard Gröh (Albert-Schweizer-Einrichtungen Dinslaken) die eklatanten Finanzierungslücken im Kinderbildungsgesetz (Kibiz) an. mehr →