„Wenn es bei der Blockade von CDU und AfD bleibt, werden die Kinder aller weiterführenden Schulen in Oberhausen die Leidtragenden sein“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit die Ratsentscheidung gegen die Gründung einer neuen Schule in Oberhausen. Er fordert die CDU auf, „zur konstruktiven politischen Arbeit“ zurückzukehren. mehr →
Kategorie: Oberhausen
NRW fördert zwei Oberhausener Sportverein
Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Förderzusage für zwei Sportprojekte in Oberhausen. Im Rahmen des Landesprogramms „Sportplatz Kommune 2.0“ fließen insgesamt 38.700 Euro in die Stadt. Davon erhält der RSV Blau-Gelb Oberhausen 28.500 Euro, die DJK Arminia Klosterhardt wird mit 10.200 Euro unterstützt. mehr →
Landwehrschule Oberhausen: VBE trifft Landtagsabgeordnete
„Die Landesregierung spricht immer von Priorität für Bildung, aber bei den Lehrkräften vor Ort kommt das nicht an“, sagte Wibke Poth bei einem Treffen mit den Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten. Die Gewerkschafterin Poth ist Stadtverbands- und stellvertretende Landesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE). mehr →
SPD nominiert für die Landtagswahl 2027
Frederick Cordes wird für die SPD bei der Landtagswahl im April 2027 im Wahlkreis Dinslaken/Sterkrade antreten. Die Delegierten der SPD-Ortsvereine wählten ihn mit 52 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme zum Kandidaten. mehr →
Jugend- und Schülervertretungen im Landtag
Die Bezirksschülervertretungen Oberhausen und Kreis Wesel und Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments Dinslaken sowie haben den SPD-Abgeordneten Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Ein wichtiges Gesprächsthema war die Berufsberatung an Schulen. mehr →
Grundsteuer: Debatte im Landtag
Die Landesregierung muss das Chaos bei der Grundsteuer beenden und für Rechtssicherheit sorgen“, erklärt Stefan Zimkeit zu einem Antrag der SPD-Landtagsfraktion. „Mieterinnen und Mieter sowie Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer werden durch die Fehler der Landesregierung gegenüber Gewerbegrundstücken benachteiligt und übermäßig belastet. mehr →
Nach 17 Landtagsjahren: keine erneute Kandidatur
Stefan Zimkeit wird bei der Landtagswahl im nächsten Jahr nicht mehr kandidieren. Dies hat er in einem Schreiben an die SPD in Dinslaken und Sterkrade mitgeteilt. mehr →
Haushalt 2026 verschärft die finanzielle Situation in den Städten
Stefan Zimkeit fordert Änderungen am Haushaltsentwurf der NRW-Landesregierung. „Der vorliegende Haushaltsplan wird die ohnehin dramatische finanzielle Situation der Städte noch verschärfen“, kritisiert der SPD-Haushaltsexperte. mehr →
Personalmangel in Kindergärten hält an
„Kinder und Eltern stehen viel zu oft vor verschlossenen Kita-Türen, und eine Besserung ist nicht in Sicht“, klagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. Seit Jahresbeginn mussten die Oberhausener Kindergärten 211-mal die Betreuungszeiten oder Platzzahlen reduzieren, Angebote einschränken oder Gruppen oder sogar die ganze Einrichtung schließen, weil Erzieherinnen und Erzieher fehlten. mehr →
Liyardin Meier: Drei Tage Abgeordneter in Düsseldorf
Der Schülervertreter Liyardin Meier, der für drei Tage den Platz von Stefan Zimkeit im Landtag eingenommen hatte, traf sich nun mit ihm, um ihm von den Diskussionen im Jugendlandtag zu berichten. Meier ist Schülersprecher am Oberhausener Hans-Sachs-Berufskolleg, und gleichzeitig läuft noch seine Amtszeit als Bezirksschülersprecher im Kreis Wesel, da er zuvor eine Schule dort besucht hatte. mehr →
Interessen der Ruhrgebietsstädte: an einem Strang ziehen
Stefan Zimkeit (SPD) bedauert, dass sein Abgeordnetenkollege Wilhelm Hausmann (CDU) „die Interessen der Stadt Oberhausen so wenig im Blick hat“. Hausmann hatte das Vorhaben der Landesregierung verteidigt, im Unterschied zu den meisten anderen Bundesländern weniger als 50 Prozent des Sondervermögens direkt an die Städte zu geben. mehr →
Ungerechte Verteilung des Sondervermögens
Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hält die von der Landesregierung vorgeschlagene Verteilung der Investitionsmittel aus dem Bundes-Sondervermögen für inakzeptabel. „Oberhausen soll nur 122 Millionen bekommen, fair wären aber 286 Millionen Euro“, bekräftigt der SPD-Finanzexperte den von seiner Fraktion vorgelegten Verteilungsvorschlag. mehr →
Oberhausens Jugendparlament besucht den Landtag
Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit traf sich in Düsseldorf mit dem Jugendparlament Oberhausen, um über zentrale Themen wie Bildungspolitik, Chancengleichheit und die Entwicklung der Stadt zu sprechen. Zimkeit berichtete aus der Landtagsdebatte, dass eine DGB-Studie zur Chancenungleichheit alarmierende Ergebnisse gezeigt habe. mehr →