NRW und Oberhausen brauchen einen Neustart, und Arbeitslosigkeit zu verhindern und Ausbildung zu ermöglichen, fordern die Oberhausener SPD-Abgeordneten. „Die alarmierenden Zahlen der Oberhausener Wohlfahrtsverbände machen den riesigen Handlungsbedarf deutlich“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. mehr →
Kategorie: Oberhausen
Neustart NRW: Zukunft mit Wasserstoff
Die SPD-Landtagsfraktion möchte das Thema Wasserstoff zu einem wichtigen Bestandteil des Neustarts NRW machen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden Thomas Kutschaty und den Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes tauschte sie sich deshalb mit Vertreterinnen und Vertretern des Sterkrader Standorts von MAN Energy Solutions (ES) aus. mehr →
Spielhallen-Mindestabstand: SPD fordert 350 Meter
Stefan Zimkeit hält das Vorhaben der CDU-FDP-Landesregierung für falsch, die Abstände zwischen den Spielhallen von 350 auf 100 Meter zu reduzieren. „Für Oberhausen ist das der falsche Schritt, denn bei uns ist die Dichte an Spielhallen eh schon viel zu groß.“ mehr →
Straßenausbaugebühren: Brüder-Grimm-Straße
Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hat großes Verständnis für die Anwohnerinnen und Anwohner der Brüder-Grimm-Straße, über deren Ärger die WAZ berichtet hat. „Dass in NRW die Städte weiterhin gezwungen sind, einen Teil der Sanierungskosten auf die Betroffenen umzulegen, ist völlig unverständlich.“ mehr →
Oberhausener Weiterbildungskolleg muss erhalten bleiben
Stefan Zimkeit stellt sich gegen die drohende Schließung des Niederrhein-Kollegs an der Wehrstraße. „Dieses Weiterbildungskolleg, das sich in der Trägerschaft des Landes befindet, ist ein wichtiger Teil unserer Bildungslandschaft“, betont der Landtagsabgeordnete. mehr →
Endspurt bei der Volksinitiative Artenvielfalt NRW
Stefan Zimkeit unterstützt die Volksinitiative Artenvielfalt der Naturschutzverbände und hat sich darüber mit der Oberhausener BUND-Sprecherin Cornelia Schiemanowski unterhalten. Noch bis zum 1. Juni kann für die Volksinitiative unterschrieben werden. → artenvielfalt-nrw.de
Hilfsgelder für Innenstädte und Stadtteilzentren
Stefan Zimkeit beantragt im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages 500 Millionen Euro für die Innenstädte und die Stadtteilzentren in NRW, von denen zwei Millionen Euro auf Dinslaken und gut neun Millionen Euro auf Oberhausen entfallen. „Das Geld steht im NRW-Rettungsschirm zur Verfügung und soll in ein Förderprogramm zum Erhalt lebenswerter Innenstädte fließen.“ mehr →
Förderprogramm: Zugänge erhalten – Digitalisierung stärken
„446.000 Euro schüttet die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW aus, um Digitalisierungsprojekte in Oberhausen zu finanzieren“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Ruhrwerkstatt, AWO, Intego, ZAQ, DRK, Asbachtal und Diakonie erhalten Fördermittel, von denen hilfsbedürftige und sozial benachteiligte Menschen profitieren werden“, erläutert der Landtagsabgeordnete. mehr →
Unionsinterner Wahlkampf behindert Pandemiebekämpfung
„Es ist schlecht für das Land, dass sich die CDU nur noch mit sich selbst beschäftigt“, reagiert Stefan Zimkeit auf das Lob des Oberhausener CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann für seinen Parteikollegen Armin Laschet. „Angesichts des extremen Zick-Zack-Kurses von Armin Laschet steht Hausmann mit seiner Einschätzung, dieser handele konsequent, recht einsam da“, stellt Zimkeit fest und verweist auf das nordrhein-westfälische Chaos bei der Coronabekämpfung und der Schulpolitik. mehr →
Thomas Krey: Erfolg für Osterfeld
NRW, der Bund und die EU investieren 12,8 Millionen Euro in die Entwicklung von Osterfeld. „Das ist ein Riesenerfolg“, freut sich Bezirksbürgermeister Thomas Krey (SPD), der gemeinsam mit dem Abgeordneten Stefan Zimkeit seit Jahren daran arbeitet, diese Städtebaumittel in den Stadtteil zu holen. mehr →
Ein Jahr Rettungsschirm: Städte gehen 2021 leer aus
„Seit einem Jahr gibt es den NRW-Rettungsschirm, um die Auswirkungen der Pandemie finanziell zu bewältigen“, sagt Stefan Zimkeit. „Ärgerlicherweise kommt das Geld nicht dort an, wo es gebraucht wird.“ mehr →
SPD fordert landesweite Test-Infrastruktur
Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Dinslaken und Sterkrade, protestiert gegen das Vorhaben der Landesregierung, trotz hoher Inzidenzzahlen in ausgesuchten „Modellkommunen“ besondere Lockerungen zu erlauben. Da werde aus parteipolitischen Gründen mit zweierlei Maß gemessen, vermutet die SPD-Landtagsfraktion in einer Stellungnahme. mehr →
Das Pandemiejahr und die Schwimmfähigkeit der Kinder
„Alle Kinder müssen schwimmen können – trotz Corona“, fordert Stefan Zimkeit im Gespräch mit Lester Engelhardt und Daniel Macherey von der DLRG Oberhausen. Der Abgeordnete Zimkeit hat sich mit den beiden Schwimmexperten zusammengeschaltet, um sich ihre Ratschläge anzuhören, bevor das Thema im Landtag beraten wird. mehr →