Stefan Zimkeit weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen.
„Ist der Landesregierung das beschriebene Ansiedlungsvorhaben im Bereich Waldteich bekannt?“, möchte Sterkrades Landtagsabgeordneter wissen. Darüber hinaus fragt Zimkeit, ob die NRW-Regierung diese Ansiedlung für notwendig halte, ob sie sie unterstütze und ob sie überhaupt genehmigungsfähig sei.
Hintergrund für die Anfrage ist auch die Tatsache, dass die Stadtspitze erklärte, sie sei für die Genehmigung nicht zuständig. Deshalb erwartet Zimkeit nun klare Antworten vom Land zum Stand des Verfahrens. „Es darf nicht sein, dass Stadt und Land hier die Verantwortung hin und her schieben“, sagt Stefan Zimkeit.
„Es sollen dort Giftstoffe getrennt und zur Entsorgung vorbereitet werden“, beschreibt der Abgeordnete in der Anfrage die Aufbereitungsanlage. „In unmittelbarer Umgebung soll ein großer Logistikstandort, von dem Lebensmittel in weite Teile des Ruhrgebiets verteilt werden sollen, entstehen. Diese Nähe ist für eine Aufbereitungsanlage für Giftstoffe äußerst kritisch.“