Oberhausens SPD-Abgeordneter Stefan Zimkeit schließt sich der Kritik des Hauptausschusses Karneval an der Landesregierung an: „Es darf nicht sein, dass gemeinnützige Vereine unter der finanziellen Last von Veranstaltungsabsagen zusammenbrechen.“
Zimkeit kündigt an, im NRW-Haushalts- und Finanzausschuss einen Notfallfonds in Höhe von 20 Millionen Euro zu beantragen. „Nahezu alle Vereine in Oberhausen und dem gesamten Rheinland sagen wegen der Pandemie freiwillig ihre Karnevalssitzungen ab. Das ist sehr verantwortungsvoll. Jetzt muss aber auch die Landesregierung ihrer Verantwortung gerecht werden, und die finanziellen Ausfallkosten übernehmen“, unterstreicht Zimkeit. „Auf die Wirtschaftlichkeitshilfe des Bundes zu verweisen, ist dabei zu wenig. Denn viele Karnevalsvereine sind dort nicht antragsberechtigt.“
Mit dem von der SPD vorgeschlagenen 20-Millionen-Fonds, der aus Mitteln des Corona-Rettungsschirms gespeist wird, ist sichergestellt, dass das Land die Übernahme der finanziellen Risiken garantiert. „Es braucht ausreichende und zuverlässige Hilfen, die die Existenz unserer Vereine sichern“, sagt Stefan Zimkeit. „Ein solcher Notfallfonds gelte für den Karneval genau wie für andere gemeinnützige Vereine, die aus Verantwortungsbewusstsein auf ihre Veranstaltungen verzichten. Sie dürfen nicht im Stich gelassen werden“, weist Zimkeit darauf hin, dass dort viele ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger für die Vereinsarbeit geradestehen.