Noch in diesem Jahr erhält Oberhausen 4,3 Millionen Euro Städtebauförderung, und Dinslaken bekommt 3,4 Millionen Euro. Das habe Landesbauminister Mike Groschek im Rahmen des Städtebauförderprogramms NRW entschieden, freut sich Stefan Zimkeit über die gute Nachricht aus Düsseldorf.
„Allein zwei Millionen Euro fließen in die ,Soziale Stadt‘ Lohberg/Blumenviertel“. Damit solle in erster Linie der barrierefreie Umbau und die energetische Sanierung der Klaraschule realisiert werden, die dabei einen neuen Mehrzweckversammlungsraum erhält. Von dem Programm „Aktive Zentren“ profitiert die Stadt mit 1,4 Millionen Euro, so Stefan Zimkeit. „Hiermit wird die Entwicklung der City weiter gefördert. Dort sind unter anderem die Sanierung der Gartenschule und ein städtebauliche Wettbewerb für den Bahnhofsplatz geplant.“
„2,4 Millionen Euro fließen nach Lirich, insbesondere in die Neugestaltung des Altenbergparks und die Altenbergstraße“, berichtet SPD-Ratsfraktionschef Große Brömer davon, wie die „Soziale Stadt“-Mittel in Oberhausen verteilt werden. „Für die Quartierserneuerung in der City sind 1,5 Millionen vorgesehen, da ist der Bereich Markt- und Friedrich-Karl-Straße ein Schwerpunkt.“
Stefan Zimkeit kündigt an, dass nun auch nach Sterkrade Städtebaumittel fließen. „Es gibt für ein Stadtteilbüro, für Planung und Management erstmals 220.000 Euro aus dem Programm ,Aktive Zentren‘. Das ist ein guter Beginn, der in den nächsten Jahren noch ausgebaut werden kann.“
Zimkeit bezeichnet es als einen wichtigen Erfolg, dass die SPD in Berlin dafür gesorgt hat, die Mittel für die Städtebauförderung erheblich auszuweiten. „Das war eine dringende Forderung der Kommunen und der Länder.“ Der Bundesanteil am NRW-Städtebauprogramm wachse nun von 75 auf 115 Millionen Euro für 2014 bis 2018. „Und Nordrhein-Westfalen erhöht seinen Finanzierungsanteil auf nun 162 Millionen“, betont der SPD-Finanzexperte. „Der mit Hilfe des Landes erfolgreich beschrittene Weg zur Haushaltssanierung hat es möglich gemacht, dass auch Oberhausen wieder an solchen Fördermaßnahmen teilnehmen kann. Das ist gut für die Stadtteile.“