Am 7. Oktober kommt Schwung ins Hohe Haus am Rhein: Für drei Tage werden 181 Jugendliche aus ganz NRW in die Rolle von Landtagsabgeordneten schlüpfen. Statt die Debatten der Parlamentarier von der Besuchertribüne aus zu verfolgen, nehmen sie im Rahmen des dritten Jugend-Landtags NRW selbst im Düsseldorfer Plenarsaal Platz und diskutieren ihre Themen. mehr →
Kategorie: NRW
Jungfernrede im Landtag
Stefan Zimkeit hat seine erste Rede im Landtag gehalten. Bereits in der zweiten Sitzungswoche nach der Wahl der Landesregierung setzte die SPD-Fraktion ihn auf die Redeliste für die finanzpolitische Debatte. Zimkeit warf der CDU vor, an der Legende zu stricken, sie habe ein Haushaltskonsolidierung in die Wege geleitet. „In Wahrheit sind sie aber die schwarz-gelben Rekordschuldenmacher“, rechnete er der abgewählten Rüttgers-Regierung vor. mehr →
Mitglied im Haushalts- und im Familienausschuss
Gleich zu Beginn seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter wird Stefan Zimkeit die SPD im wichtigen Haushaltsausschuss vertreten. Diese überraschende Personalentscheidung wurde am Rande der Fraktionssitzung in Düsseldorf bekannt. Dem Haushaltsausschuss kommt in dieser Legislaturperiode eine Schlüsselrolle zu, da die rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit zur Verabschiedung des Landeshaushalts hat. mehr →
Stefan Zimkeit unterstützt Minderheitsregierung
Stefan Zimkeit unterstützt vorbehaltlos die Entscheidung, in Düsseldorf eine Minderheitsregierung zu bilden. „Nachdem FDP-Chef Pinkwart die schwarz-gelbe Regierung überraschend für beendet erklärt hatte, waren wir in Zugzwang. Eine solche in Auflösung begriffene Regierung können wir unserem Land nicht zumuten“, erläutert Zimkeit. Er spricht sich deshalb dafür aus, eine rot-grüne Regierung zu bilden, die sich auf 90 Abgeordnete stützen kann. mehr →