„Oberhausen und Dinslaken brauchen eine Flüchtlingspolitik, die wirklich hilft“, sagt Stefan Zimkeit. „Symbolpolitik, die auf fremdenfeindlich Vorurteile setzt, nützt niemandem“, lehnt er die Einrichtung von Transitzonen und ähnliche CSU-Vorschläge ab. mehr →
Schlagwort: Asyl
NRW stockt Hilfen für die Flüchtlingsbetreuung drastisch auf
NRW werde noch in diesem Jahr ein zweites Hilfspaket mit 180 Millionen Euro für die Bildung und Betreuung von Flüchtlingen bereitstellen, signalisiert Stefan Zimkeit seine Zustimmung für einen Nachtragshaushalt. „Das bedeutet 792 neue Stellen, insbesondere für Lehrerinnen und Lehrer, den Ausbau der landesweiten Erstaufnahmeeinrichtungen und die schnelleren Bearbeitung von Asylanträgen“, erläutert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. mehr →
Unterstützung für Städte bei der Flüchtlingsunterbringung
Oberhausen bekommt 2015 vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, Dinslaken erhält 340.000 Euro. „Wir lassen die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. mehr →
Flüchtlingshilfe verbessern – 91 Millionen Euro Landesgelder
„Insgesamt 91 Millionen Euro zusätzlich stellt NRW für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zu Verfügung“, berichtet Stefan Zimkeit, stellvertretender finanzpolitischer Fraktionssprecher, aus der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion. „Davon profitieren auch Dinslaken und Oberhausen, da wir die Pauschalen für die Kommunen um 22 Prozent erhöhen.“ mehr →
Beschämende Vorfälle in den Flüchtlingsheimen
Die Siedlergemeinschaft „Alte Ruhr“ besuchte auf Einladung der Abgeordneten Große Brömer und Stefan Zimkeit den Düsseldorfer Landtag. In der Diskussion sprach Zimkeit zunächst die Vorfälle in den NRW-Flüchtlingsunterkünften an. mehr →