Oberhausen bekommt 2015 vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, Dinslaken erhält 340.000 Euro. „Wir lassen die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit.
→ NRZ Dinslaken: Mehr Geld für Flüchtlingsbetreuung
Bundesweit finanziert Berlin für 2015 und 2016 jeweils 250 Millionen Euro, von denen jährlich 54 Millionen auf NRW entfallen. Das Land stockt diesen Betrag um 40 Millionen Euro auf, die im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes als Pauschale an die Kommunen gehen. Weitere 14 Millionen Euro stellt NRW den Kommunen für zusätzliches Kita-Personal zur Arbeit mit traumatisierten Kindern, für mehr Plätze in den offenen Ganztagsgrundschulen, einen Härtefallfonds für alle Gesundheitskosten über 70.000 Euro sowie die Förderung ehrenamtlicher Helfer zur Verfügung. Darüber hinaus fließen 37 Millionen Euro Landesmittel in eine neue NRW-Erstaufnahmeeinrichtung, die Ausweitung der sozialen Betreuung an den Landeseinrichtungen und insbesondere zusätzliche Lehrer an den Schulen. „Auch davon profitieren die Städte“, so Zimkeit.
Bund und Länder reagieren damit gemeinsam auf die steigende Zahl von flüchtenden Menschen und werden damit ihrer Verantwortung gerecht“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Er hält es für besonders wichtig, dass „das Geld da ankommt, wo auch die Flüchtlinge sind.“ Stefan Zimkeit erteilt Überlegungen der CDU eine Absage, die Mittel über eine Umsatzsteuerbeteiligung weiterzuleiten. „Bei diesem Verfahren würden Kommunen Geld erhalten, die gar keine Flüchtlinge aufnehmen.“
Zimkeit betont, wie wichtig die Willkommenskultur vor Ort ist. „Viele Flüchtlinge kommen mit schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen.“ Es sei gut, zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft den Flüchtlingen begegnet wird.