Rot-Grün schafft Studiengebühren ab

„Zum Wintersemester gibt es in NRW kein Bezahlstudium mehr „, stellt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit fest. „Damit haben wir ein wichtiges Wahlversprechen umgesetzt. Uns geht es um gleiche Bildungschancen für alle.“

Die von der schwarz-gelben Vorgängerregierung eingeführten Studiengebühren hätten insbesondere Kinder aus einkommensschwachen Haushalten vom Studium abgehalten. Außerdem hätten viele Studierende neben der Universität noch mehr jobben müssen, kritisiert Zimkeit. „Für die Hochschulen haben wir 125 Millionen Euro als Ausgleich im Haushalt 2011 verankert“, sagt der haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Dieses Geld stellen wir den Unis gezielt zur Verbesserung der Studienbedingungen zur Verfügung.“ Ab 2012 erhalten die Hochschulen sogar 249 Millionen Euro. „Das ist die Gesamtsumme, die die Universitäten bisher an Studiengebühren eingenommen haben“, so Stefan Zimkeit.

Mit der Entscheidung des NRW-Parlamentes gelten die Studiengebühren bundesweit als Auslaufmodell. Das Saarland und Hessen hatten sie bereits kassiert. Nach dem Wahlsieg von Olaf Scholz wird auch in Hamburg mit einem Aus für das Bezahlstudium gerechnet, und mit einer Niederlage der CDU-gebührten Regierung in Baden-Württemberg wird auch dieses Land dem Trend folgen. Dann würden nur noch Bayern und Niedersachsen am Campusmaut festhalten.