Niederrheinischer „Betuwe-Gipfel“ in Dinslaken

Knapp 500 Anwohnerinnen und Anwohner der Hollandstrecke kamen zur Dinslakener Kathrin-Türks-Halle, um sich über die aktuellen Planungen für die durch ihre Heimatorte führende Bahnlinie zu informieren. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek (SPD) hatte die Initiative ergriffen und gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Norbert Meesters (beide SPD) sowie den MdBs Marie-Luise Dött, Sabine Weiss (beide CDU) und Bärbel Höhn (Grüne) zu dem „Betuwe-Gipfel“ eingeladen. Noch im Herbst gab es Signale aus Berlin, dass es auf absehbare Zeit keinen Bau des benötigten dritten Gleises gebe. „Diese Kuh muss endlich vom Eis“, leitete der Moderator Stefan Zimkeit die Diskussion ein.

Groschek und Weiss berichteten aus dem in Berlin tagenden „Betuwe-Beirat“, dass der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium soeben die Finanzierung des dritten Gleises und des Lärmschutzes zugesagt habe, sobald es Baurecht gebe. Zuvor war befürchtet worden, dass die Bahn allein mittels Blockverdichtung die Zugfolgen erhöht. „Ohne Lärmschutz keine Blockverdichtung“, bestätigte Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger die klare Position der NRW-Regierung. Sobald die Finanzierung durch den Bund stehe, übernehme Düsseldorf 36 Prozent der Kosten, versprach er. „Das Land setzt sein Geld als erstes ein.“ Manfred Flore, Sprecher der Oberhausener Bürgerinitiative „Betuwe, so nicht“, blieb skeptisch: „Was wir jetzt brauchen, ist eine vertragliche Vereinbarung, an der man ein Tau festmachen kann.“

KONICA MINOLTA DIGITAL CAMERAWegen der Befürchtung, die Landschaft würde durch meterhohe Lärmschutzwände zerschnitten, versprach die Deutsche Bahn (DB) innovative Maßnahmen. Auf etwa zehn Prozent der Strecke würden „Schienenstegdämpfer“ eingebaut, die den Lärm um vier Dezibel reduzieren, sagte Rainer Latsch, DB-Konzernbevollmächtigter für NRW. Er verbreitete Optimismus hinsichtlich der Finanzierung der Lärmschutzmaßnahmen und des dritten Gleises, stieß aber auf hörbare Zweifel beim Publikum. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete Zimkeit warnte vor einem übereilten Planfeststellungsverfahren. „Das muss ergebnisoffen laufen“, betonte er. Voigtsberger bestätigte, dass es dabei selbstverständlich eine Bürgerbeteiligung geben werden.

Neben den Lärmschutz sei eine zweite große Sorge die Sicherheit an der vielbefahrenen Güterzugtrasse, sagte Stefan Zimkeit. „Hier in Deutschland muss die gleiche Sicherheit gewährleistet sein wie in den Niederlanden“, wies er auf die fortschrittlichen Konzepte im Nachbarland hin. DB-Vertreter Latsch betonte, dass es selbstverständlich das gleiche Schutzniveau geben werde, auch wenn es unterschiedliche rechtliche Grundlagen gibt. „Es gibt kein Sicherheitskonzept zweiter Klasse.“