Besuch vom Tackenberg: APO im Landtag

Stefan Zimkeit hat im Landtag Besuch von 40 Mitgliedern der evangelischen Apostelgemeinde (APO) erhalten. Die Tackenberger besichtigten zunächst das Parlamentsgebäude und konnten eine Plenarsitzung live erleben, bei der sich mit Ausnahme der CDU alle Fraktionen für die Abschaffung des Betreuungsgeldes und eine bessere Förderung von Kindertageseinrichtungen aussprachen.

Anschließend stand ihnen Stefan Zimkeit Rede und Antwort. „Es wird mehr Debatten geben“, reagierte der Abgeordnete auf eine Frage nach dem Verhältnis zwischen Rot-Grün in Düsseldorf und Schwarz-Rot in Berlin. „Aber der Opposition wird nicht gelingen, einen Keil zwischen die Koalitionsfraktionen im Landtag zu treiben.“ Denn es gelte der zwischen SPD und Grünen geschlossene Koalitionsvertrag. „Und die Interessen des Landes gehen vor, auch wenn dies mal gegen die Linie der Bundesregierung geht.“

Christian Alders hakte konkret nach und fragte nach der Zukunft der Schulsozialarbeit, die bislang vom Bund finanziert wurde. „Warum gelingt es nicht, Dinge so umzusetzen, dass sie nachhaltig gelingen?“ Zimkeit gestand zu, dass es im Föderalismus gewisse Reibungsverluste gebe. „Ich bin trotzdem gegen einen Zentralstaat, zentrale Entscheidungen sind nicht zwangsläufig besser.“ In diesem konkreten Fall sei es der SPD in den Berliner Koalitionsverhandlung nicht gelungen, eine Fortsetzung des Programms zur Schulsozialarbeit gegen die Union durchzusetzen. „Ich bedauere es sehr, dass die CDU dies verhindert hat.“ Allerdings gebe es in Oberhausen noch Restmittel aus dem inzwischen ausgelaufenen Programm. „Wir müssen nun organisieren, dass wir mit diesen Mitteln die Schulsozialarbeit in Oberhausen über 2014 hinaus verstärken können.“

Rainer Rudl, der die Fahrt nach Düsseldorf organisiert hat, bedankte sich herzlich bei Stefan Zimkeit für die Einladung. Zimkeit erwiderte den Dank: „Die APO leistet am Tackenberg einen wichtigen Beitrag für den Stadtteil und das dortige Zusammenleben.“

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