Stefan Zimkeit fordert Änderungen am Haushaltsentwurf der NRW-Landesregierung. „Der vorliegende Haushaltsplan wird die ohnehin dramatische finanzielle Situation der Städte noch verschärfen“, kritisiert der SPD-Haushaltsexperte. mehr →
Kategorie: Dinslaken
Personalmangel in Kindergärten hält an
„Kinder und Eltern stehen viel zu oft vor verschlossenen Kita-Türen, und eine Besserung ist nicht in Sicht“, klagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. Seit Jahresbeginn mussten die Oberhausener Kindergärten 211-mal die Betreuungszeiten oder Platzzahlen reduzieren, Angebote einschränken oder Gruppen oder sogar die ganze Einrichtung schließen, weil Erzieherinnen und Erzieher fehlten. mehr →
Liyardin Meier: Drei Tage Abgeordneter in Düsseldorf
Der Schülervertreter Liyardin Meier, der für drei Tage den Platz von Stefan Zimkeit im Landtag eingenommen hatte, traf sich nun mit ihm, um ihm von den Diskussionen im Jugendlandtag zu berichten. Meier ist Schülersprecher am Oberhausener Hans-Sachs-Berufskolleg, und gleichzeitig läuft noch seine Amtszeit als Bezirksschülersprecher im Kreis Wesel, da er zuvor eine Schule dort besucht hatte. mehr →
Ungerechte Verteilung des Sondervermögens
Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hält die von der Landesregierung vorgeschlagene Verteilung der Investitionsmittel aus dem Bundes-Sondervermögen für inakzeptabel. „Oberhausen soll nur 122 Millionen bekommen, fair wären aber 286 Millionen Euro“, bekräftigt der SPD-Finanzexperte den von seiner Fraktion vorgelegten Verteilungsvorschlag. mehr →
Landtagsmehrheit will das Ruhrgebiet benachteiligen
Oberhausens SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg zeigt sich enttäuscht darüber, dass CDU-Ministerpräsident Wüst weiterhin nicht verrät, wie viele Investitionsmittel die Kommunen erhalten werden. „Der Vorstoß der SPD, 80 Prozent der Gelder aus dem Bundes-Sondervermögen an die Städte zu geben, wurde von der Landtagsmehrheit abgelehnt“, ärgert sich Berg. mehr →
Sondervermögen muss gerecht verteilt werden
„Auf Dinslaken würden 56 Millionen, auf Oberhausen 286 Millionen Euro der Investitionsmittel aus dem Sondervermögen des Bundes entfallen“, sagt Stefan Zimkeit. „Jedenfalls dann, wenn NRW dafür sorgt, dass die über eine Laufzeit von zwölf Jahren vergebenen Gelder fair verteilt werden.“ mehr →
Burghofbühne: Land soll Tariferhöhungen ausgleichen
Stefan Zimkeit fordert, dass NRW die finanzielle Förderung der Landestheater erhöht, um die tariflichen Lohnsteigerungen auszugleichen. SPD-Bürgermeisterkandidat Simon Panke unterstützt diesen Vorstoß: „Für unsere Burghofbühne wäre das sehr wichtig, da sie ansonsten in erhebliche Schwierigkeiten geraten würde.“ mehr →
Jetzt für den Jugendlandtag bewerben!
Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit lädt einen Jugendlichen ein, vom 13. bis 15. November 2025 seinen Platz im Parlament einzunehmen. An diesem Wochenende soll der dreitägige Jugendlandtag in Düsseldorf stattfinden. mehr →
Kindergarten-Schließungen wegen Personalmangel
117 Kindergärten im Kreis Wesel und 44 in Oberhausen mussten seit Jahresbeginn 579-mal aufgrund von Personalmangel die Betreuungszeiten reduzieren, Angebote einschränken oder Gruppen schließen. In Oberhausen sei es in 23 Fällen sogar vorgekommen, dass eine Kita komplett geschlossen hat, hat NRW-Familienministerium auf eine Anfrage der SPD mitgeteilt. mehr →
SPD: Keine Zusammenarbeit mit Nazis – seit 1863
Diskussion mit Sozialverbänden über schulische Betreuung
Stefan Zimkeit hat bei einem Treffen mit den Sozialverbänden aus Oberhausen und Dinslaken auf die weiterhin erheblichen Folgen der Haushaltskürzungen hingewiesen. „Die Behauptung der Landesregierung, statt 83 Millionen nur noch 40 Millionen bei den Wohlfahrtsverbänden zu kürzen, ist eine vorsätzliche Irreführung“, rechnete Zimkeit vor. mehr →
Beratung für Betriebsräte muss erhalten bleiben
Sezgin Oezen, Betriebsratsvorsitzender bei Benteler, und Stefan Zimkeit protestieren gegen die geplanten Mittelkürzungen bei der Technologieberatungsstelle (TBS) des DGB. Ohne die Beratungen durch die TBS seien die Betriebsräte bei IT-Themen kaum handlungsfähig, erläutert Oezen die Problematik. mehr →
Protest gegen die sozialen Einschnitte in NRW
Dinslakens Bürgermeisterkandidat Simon Panke und Oberhausens Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg gehörten zu den mehreren hundert Teilnehmenden aus den beiden Städten, die auf der Düsseldorfer Rheinwiese gegen die Sparpolitik der Landesregierung demonstriert haben. „Trotz eines Rekordhaushalts möchte Ministerpräsident Wüst ab dem kommenden Jahr erhebliche Einschnitte im Sozialbereich vornehmen“, sagte Berg. mehr →