Kategorie: NRW

NRW gibt eine Million Euro für Dinslakens Stadthalle

Mit einer Million Euro fördert Nordrhein-Westfalen den Bau eines Begegnungsraums an der Kathrin-Türks-Halle, das hat nach Angaben von Stefan Zimkeit Landesbauminister Mike Groschek entschieden. „Davon werden vor allem die Dinslakener Vereine, die diesen Raum für Veranstaltungen nutzen können, profitieren“, freut sich Zimkeit. mehr →

NRW: Sechs Millionen Euro für Oberhausens Stadtteile

„Das sind wichtige Zukunftsinvestitionen für unsere Stadtteile.“ So reagierte der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit auf die Entscheidung von Landesbauminister Michael Groschek, Stadtentwicklungsprojekte in Oberhausen in diesem Jahr mit knapp sechs Millionen Euro zu fördern. mehr →

DGB-Jugend fordert ÖPNV-Ticket für Azubis

„Ein richtiger Vorschlag“, sagt Stefan Zimkeit zur Forderung der DGB-Jugend nach einem ÖPNV-Ticket für Auszubildende. Die SPD habe das landesweite Azubi-Ticket auf Vorschlag der Jusos in ihr Wahlprogramm aufgenommen. mehr →

Umverteilung in den ländlichen Raum: 88 Polizeibeamte

Bis zu 88 Polizisten möchte die NRW-CDU aus Oberhausen abziehen“, berichtet Wolfgang Große Brömer (SPD) aus dem Landtag. Dort wurde der CDU-Antrag „Polizeipräsenz im ländlichen Raum stärken“ beraten, der eine landesweite Umverteilung von Polizeikräften bedeuten würde. mehr →

Mehr Geld für Kitas in benachteiligten Stadtteilen

Als Rot-Grün die Landesregierung übernommen hatte, seien jährlich 1,3 Milliarden Euro in die Kitas investiert worden, inzwischen werden jedes Jahr 2,8 Milliarden Euro ausgegeben. Das sagte Stefan Zimkeit in einer Landtagsdebatte zur Situation der Kindergärten in NRW. mehr →

Büro eröffnet: NRW-Stadtentwicklung in Osterfeld

NRW-Bauminister Mike Groschek hat das Stadtteilbüro Osterfeld eröffnet, welches eine wichtige Rolle in der Innenstadtentwicklung spielen wird, die das Land mit insgesamt 22 Millionen Euro fördert. „Heimat vor der Haustür schaffen“, darum gehe es bei dem groß angelegten Projekt zur Entwicklung der Osterfelder Innenstadt. mehr →

Land unterstützt „Kein Kind zurücklassen“ in Dinslaken

„Ich begrüße es sehr, dass das von Hannelore Kraft initiierte Projekt ‚Kein Kind zurücklassen‘ nun auch in Dinslaken startet“, kommentiert Stefan Zimkeit die Entscheidung des Stadtrates. „Damit werden die Strukturen zur Unterstützung von Kindern weiter verbessert, und es wird noch mehr für Chancengleichheit getan.“ mehr →

Postos Bahnhof mit Ministerin Christina Kampmann

Die Ministerin sei ihm lieb und teuer, sagte der SPD-Finanzpolitiker Stefan Zimkeit bei „Postos Bahnhof“. Gast des Abends war NRW-Familienministerin Christina Kampmann, und die erheblich angestiegenen Ausgaben für mehr Qualität und mehr Plätze in den Kitas waren ein zentrales Gesprächsthema. → Apostolos Tsalastras

NRW-Steuerfahnder: eine Milliarde Euro mehr in der Kasse

Stefan Zimkeit wird sich für eine weitere personelle Verstärkung der Steuerfahndung und der Betriebsprüfung in NRW einsetzen. „Die Steuerfahndung hat im vergangenen Jahr ein Ergebnis von rund einer Milliarde Euro erzielt“, freut sich der SPD-Finanzexperte über die von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegte Jahresbilanz. mehr →

Mehr Gerechtigkeit: der Finanzminister als „Robin Hood“

„Eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen ist ganz besonders darauf angewiesen, dass es bei der Verteilung von Finanzmitteln gerecht zugeht“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn der Veranstaltung „Steuern sparen macht keinen Spaß, aber Sinn“. Der Landtagsabgeordnete begrüßte dazu NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, den er mit dessen Ehrentitel „Robin Hood der Steuerzahler“ ankündigte. mehr →

Landtag: Bürgerinitiative Dunkelschlag trifft Minister Groschek

„Es ist gut, wenn Regierung, Politik und Bürgerinitiative gemeinsam einen tragfähigen Kompromiss finden, um beim Umbau des Oberhausener Kreuzes möglichst wenig in den Sterkrader Wald einzugreifen“, sagte Stefan Zimkeit. Der Abgeordnete hatte die Bürgerinitiative Dunkelschlag und Verkehrsminister Mike Groschek in sein Büro im Düsseldorfer Landtag eingeladen. mehr →