Kategorie: Oberhausen

Privatisierung oder Zerschlagung der OGM verhindert

Die von Teilen der Opposition überlegte Privatisierung oder Zerschlagung der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH sei zum Glück vom Tisch, zeigte sich SPD-Ratsherr und OGM-Aufsichtsratsvorsitzender Stefan Zimkeit erleichtert. „Das geschah nicht nur im Eigeninteresse der Beschäftigten: Ein Verkauf oder eine Zerschlagung wäre für die ganze Stadt ein Problem geworden.“ → WAZ

Bundespolizei: Mehr Präsenz an Oberhausener Bahnhöfen

Stefan Zimkeit fordert, dass an den Oberhausener Bahnhöfen und insbesondere am Hauptbahnhof die Bundespolizei eine ausreichende Präsenz zeigt. „Es darf nicht sein, dass noch mehr Bundespolizisten nach Bayern versetzt werden, um dort für den bayerischen Landtagswahlkampf missbraucht zu werden“, protestiert der Landtagsabgeordnete gegen das rücksichtlose Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer (CSU). mehr →

Unzumutbar: Provisorische Überdachung in Sterkrade

Als einen „schlechten Scherz“ bezeichnet Stefan Zimkeit die provisorische Überdachung, die jetzt am Bahnhof Sterkrade errichtet wurde. „Gerade mal vier Personen werden durch dieses Holzdach notdürftig vor Regen geschützt“, ärgert sich Sterkrades Landtagsabgeordneter, der nahezu täglich den Bahnhof nutzt. mehr →

„Demokratie leben“ kann unbefristet fortgesetzt werden

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit begrüßt die Entscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (SPD), das Programm „Demokratie leben“ unbefristet fortzusetzen. „Davon werden die Aktivitäten bei uns in Oberhausen direkt profitieren“, sagt Zimkeit, der dem lokalen Begleitausschuss von „Demokratie leben“ angehört. mehr →

Stillstand: Rastplatz Schwarze Heide

Sterkrades Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit hat zur Rastplatz-Baustelle Schwarze Heide eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. „Warum ist auf dieser Baustelle nahezu Stillstand?“ formuliert er eine Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger stellen. mehr →

Türkisch am Bertha-von-Suttner-Gymnasium

Das NRW-Ministerium für Schule und Bildung „begrüßt“ es, dass das Bertha-von-Suttner-Gymnasium seinen Schülern Türkisch als zweite Fremdsprache anbietet – als einziges Gymnasium im Regierungsbezirk Düsseldorf. So heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit. → WAZ

Solidarität mit den GHH-Rand-Beschäftigten

„Die schwarz-gelbe Regierung hat weder Ideen noch Konzepte für die industriepolitische Zukunft des Landes“, so Stefan Zimkeit. Deswegen gehe sie dem Thema durch Diskussionsverweigerung aus dem Wege, sagte er der → WAZ.

Sicherheit: Polizeikräfte für Oberhausen

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wissen, welche Konsequenzen er aus den Vorfällen an der Marktstraße zieht. „Oberhausen ist die drittsicherste Stadt Deutschlands“, sagt Zimkeit, „das ist auch ein Ergebnis der guten Arbeit unserer Polizei.“ mehr →

Hollandstrecke: Lärmschutz und Sicherheit gehen vor

„Der Betuwe-Ausbau darf erst dann beginnen, wenn alle Fragen zu Lärmschutz und Sicherheit geklärt sind“, widerspricht Stefan Zimkeit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Baubeginn ist nicht dann, wenn der Minister das anordnet“, betont der Landtagsabgeordnete. mehr →

Mehr Integrationshilfen für Oberhausen

„Oberhausen wird bei der Zuteilung von Integrationsmitteln von der Landesregierung benachteiligt“, ärgert sich Stefan Zimkeit. „Es darf nicht sein, dass reiche Städte wie Bonn und Münster deutlich mehr Geld bekommen als eine Ruhrgebietsstadt mit erheblichen sozialen Problemen.“ mehr →

Auch in Oberhausen: Produktionsschulen vor dem Aus

Für die beiden ZAQ-Geschäftsführer Jochen Kamps und Udo Beier steht fest, dass die vor vier Jahren eingeführten Produktionsschulen auch unter der neuen Landesregierung Bestand haben müssen. Im Gespräch mit den beiden Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit stellen diese und Magdalena Hassa, Projektleiterin des Zentrums für Ausbildung und berufliche Qualifikation (ZAQ), die Notwenigkeit der Beibehaltung eindrucksvoll dar. mehr →

SPD: Mehr Unterstützung für Mieterinnen und Mieter

Die Eigenheimförderung der Landesregierung, die jetzt von der Oberhausener Stadtverwaltung vorgestellt wurde, greife zu kurz, kritisiert und Stefan Zimkeit. „Mindestens genauso wichtig sind Hilfen für Mieterinnen und Mieter“, betont der Landtagsabgeordnete. mehr →