Kategorie: Themen

Landtagsmehrheit will das Ruhrgebiet benachteiligen

Oberhausens SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg zeigt sich enttäuscht darüber, dass CDU-Ministerpräsident Wüst weiterhin nicht verrät, wie viele Investitionsmittel die Kommunen erhalten werden. „Der Vorstoß der SPD, 80 Prozent der Gelder aus dem Bundes-Sondervermögen an die Städte zu geben, wurde von der Landtagsmehrheit abgelehnt“, ärgert sich Berg. mehr →

Sondervermögen muss gerecht verteilt werden

„Auf Dinslaken würden 56 Millionen, auf Oberhausen 286 Millionen Euro der Investitionsmittel aus dem Sondervermögen des Bundes entfallen“, sagt Stefan Zimkeit. „Jedenfalls dann, wenn NRW dafür sorgt, dass die über eine Laufzeit von zwölf Jahren vergebenen Gelder fair verteilt werden.“ mehr →

Jetzt für den Jugendlandtag bewerben!

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit lädt einen Jugendlichen ein, vom 13. bis 15. November 2025 seinen Platz im Parlament einzunehmen. An diesem Wochenende soll der dreitägige Jugendlandtag in Düsseldorf stattfinden. mehr →

Kindergarten-Schließungen wegen Personalmangel

117 Kindergärten im Kreis Wesel und 44 in Oberhausen mussten seit Jahresbeginn 579-mal aufgrund von Personalmangel die Betreuungszeiten reduzieren, Angebote einschränken oder Gruppen schließen. In Oberhausen sei es in 23 Fällen sogar vorgekommen, dass eine Kita komplett geschlossen hat, hat NRW-Familienministerium auf eine Anfrage der SPD mitgeteilt. mehr →

SPD begrüßt kommunale Altschuldenlösung

Thorsten Berg begrüßt es, dass es die SPD geschafft hat, im Koalitionsvertrag eine Beteiligung an der Altschuldenlösung zu zu verankern. „Das ist ein historischer Schritt, der für uns in Oberhausen sehr wichtig ist“, sagt der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. mehr →

Sondervermögen: Chance für die Kommunen in NRW

Das Land NRW solle seinen Anteil am Infrastruktur-Sondervermögen zu mindestens 80 Prozent an die Städte weitergeben, fordert Stefan Zimkeit gemeinsam mit dem Oberhausener Oberbürgermeisterkandidaten Thorsten Berg. Zimkeit befürchtet, dass die schwarz-grüne Landesregierung die Mittel sonst für das Stopfen von Haushaltslöchern zweckentfremden könnte. mehr →

Sondervermögen muss den Städten zugutekommen

Stefan Zimkeit begrüßt es, dass 100 Milliarden Euro des geplanten Infrastruktur-Sondervermögens für die Länder und die Kommunen vorgesehen sind. „Wichtig ist, dass das Geld auch bei uns in NRW insbesondere den Städten zugutekommt, die wegen ihrer Finanzsituation den größten Investitionsstau beklagen“, betont der Landtagsabgeordnete. mehr →

Luxussanierung der Staatskanzlei: Korruptionsvorwürfe

Von zu vielen Ungereimtheiten in der Korruptionsaffäre um die Staatskanzlei-Sanierung berichtet Stefan Zimkeit nach einer Sondersitzung des Finanzausschusses im Landtag. „Hier muss jetzt für vollständige Transparenz gesorgt werden“, fordert der SPD-Finanzexperte. mehr →

Altschuldenlösung: SPD begrüßt Verfassungsänderung

Thorsten Berg begrüßt die Bundeskanzler Olaf Scholz vorgelegte Grundgesetzänderung, die eine Entschuldung der Kommunen ermöglicht. „Für Oberhausen ist die Lösung der Altschuldenproblematik eine existenzielle Frage“, sagt der SPD-Oberbürgermeisterkandidat. mehr →

Oberhausener Schülerinnen: Abgeordnete für drei Tage

Jugendlandtag

Drei Oberhausener Schülerinnen gehörten drei Tage lang dem Landtag in Düsseldorf an und nahmen dabei auf den Stühlen der örtlichen Landtagsabgeordneten Platz. Charleen Kalamarz (18) übernahm die Rolle von Stefan Zimkeit, Ilaria Imparato (17) vertrat Sonja Bongers, und Nadine Pawlinsky (18) nahm den Sitz von Frederick Cordes ein. mehr →