„Die Schulsozialarbeit in Dinslaken und Oberhausen ist auch für 2018 gesichert“, teilt Stefan Zimkeit mit. Auf Antrag der SPD und der Grünen wurde im Haushaltsausschuss des Landtags beschlossen, die notwendigen Mittel bereitzustellen.
NRW war eingesprungen, nachdem sich der Bund aus der Finanzierung der Stellen zurückgezogen hatte. Stefan Zimkeit: „Ich bin weiterhin der Auffassung, dass Berlin die Sozialarbeit an den Schulen finanzieren muss. Diese Diskussion darf aber nicht auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler ausgetragen werden. Deshalb werden wir die dafür nötigen Landesmittel zur Verfügung stellen“, erläuterte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Die Grundschulen in Oberhausen und Dinslaken werden zudem mit mehr Geld für die wichtige Arbeit im offenen Ganztag rechnen können.“
Ein weiterer Schwerpunkt der Haushaltsbeschlüsse ist die Erhöhung der Mittel für die Jugendarbeit um neun Prozent. „Damit stärken wir auch bei uns die Einrichtungen und Angebote für junge Menschen“, so Zimkeit. Das zusätzliche Geld könne dabei helfen, das für Osterfeld geplante neue Jugendzentrum mit einem attraktiven Angebot zu realisieren, nannte er ein Beispiel.
16 Millionen Euro in 2017 und 30 Millionen Euro in 2018 wird NRW für die Einrichtung eines sozialen Arbeitsmarktes bereitstellen. „Ziel ist es, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose zu schaffen, die sonst keine Chance auf einen Job haben“, sagte der Landtagsabgeordnete. Insgesamt setze der Haushalt 2017 die richtigen Schwerpunkte für NRW. „Mehr Investitionen für Bildung, zusätzliche Mittel für Kinder und Jugendliche und eine Rekordzuweisung für die Städte sind wichtige Zukunftsinvestitionen“, so Stefan Zimkeit. Dabei werde die Neuverschuldung gleichzeitig weiter abgesenkt.