„Europa leistet einen unverzichtbaren Beitrag für Frieden und Wohlstand“, sagt Stefan Zimkeit. „Gleichzeitig profitieren Dinslaken und Oberhausen in erheblichem Maße auch finanziell von der Europäischen Union.“
Die SPD-Landtagsfraktion hatte mittels kleiner Anfragen von der Landesregierung ermitteln lassen, welche Fördermittel in welche Städte fließen. In den Antworten an Sonja Bongers und Stefan Zimkeit wird deutlich, dass es sich um beträchtliche Summen handelt. „Ich habe mich im Europäischen Parlament nachdrücklich dafür eingesetzt, dass die Städte in NRW von den Programmen profitieren, die den Strukturwandel unterstützen“, sagt Jens Geier (SPD), der als Europaabgeordneter für das westliche Ruhrgebiet und den Niederrhein zuständig ist.
„450.000 Euro bekommt Dinslaken aus dem EU-Regionalfonds und 1,2 Millionen aus dem Sozialfonds“, zählt Zimkeit die für den Zeitraum 2014 bis 2020 bewilligten und ausgezahlten Mittel auf. „Darüber hinaus fließen an Dinslakens Landwirte 1,3 Millionen Euro an Direktzahlungen aus Brüssel.“ Oberhausen profitiere fast zehn Millionen Euro Fördergeldern aus dem EU-Sozialfonds und drei Millionen aus dem Regionalfonds.
Den größten Teil der Regionalfonds-Mittel erhalte das Frauenhofer-Institut UMSICHT für vielfältige Vorhaben, so Jens Geier. Bedeutendste Posten seien dabei Forschungen zur Verwendung von Grubengas und ein „Senior Design Lab“, das sich um Lösungen für die älter werden Gesellschaft kümmert. „0,7 Millionen Euro bekommt MAN Energy Solutions in Sterkrade, um ökologisch optimierte Gasturbinen zu entwickeln“, ergänzt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit ein wichtiges Förderungsprojekt in seinem Wahlkreis. „Oberhausens Sozialfondsmittel fließen in erheblichen Umfang in öffentlich geförderte Beschäftigung, eine Produktionsschule, Lehrstellen für Jugendliche mit Behinderungen sowie eine besondere Teilzeitberufsausbildung.“
In Dinslaken gehe die größte Einzelsumme aus dem Regionalfonds, nämlich 310.000 Euro, an die Firma Steinhoff für ein Forschungsvorhaben zur Entwicklung einer neuartigen Hybridwalze, berichtet Jens Geier. „404.000 Euro bekommt das Bildungsinnovationszentrum Marien in Lohberg. Das ist der größte Einzelposten im Sozialfonds.“ Darüber hinaus fördere der Sozialfonds viele Beratungsangebote sowie kleinere Betriebe bei Einzelmaßnahmen zur Fachkräftesicherung und zur überbetrieblichen Ausbildung, so Geier.