Landtag

Diskussion: Artikel 13 und Friday for Future

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hat sich in Düsseldorf mit der 11. Klasse der Fasia-Jansen-Gesamtschule getroffen. „Der Artikel 13 der EU-Urheberrechtsreform wird auch bei uns im Landtag beraten“, sprach Zimkeit ein gerade unter Jugendlichen diskutiertes Thema an.

Er setzt sich dafür ein, dass das Europaparlament dem Artikel 13 nicht zustimmt. „Der Weg, der auf Uploadfilter hinausläuft, ist falsch und führt zu einer Art automatisierten Zensur.“ Stattdessen sollte es eine europäische Institution ähnlich der Gema geben, über die die Internetkonzerne die Kulturschaffenden entlohnen können. „Die Werke von Künstlerinnen und Künstler, die von ihrem geistigen Eigentum leben, dürfen nicht einfach so ins Internet gestellt werden“, ist Zimkeit überzeugt. „YouTube macht das ja nicht aus sozialem Engagement. Die großen Konzerne wie Google und Facebook verdienen daran Geld, und die Künstler bekommen nichts. Das ist problematisch.“

Stefan Zimkeit begrüßte es, dass sich viele Schülerinnen und Schüler mit dem Klimawandel auseinandersetzen und wies auf „Friday for future“ hin. Er fragte seine Gäste, was sie in diesem Zusammenhang davon halten, bereits mit 16 Jahren wählen zu dürfen. Daraufhin entstand zwischen denen eine kontroverse Debatte. „Wir sind in einem Alter, in dem wir selbst entscheiden können“, waren die einen überzeugt und wiesen darauf hin, dass sie als Azubis sogar Steuern zahlen müssten. Andere Mitschüler meinten, sie seien politisch noch unreif und die Welt werde immer komplexer.

„Reife oder Unreife ist nicht unbedingt altersabhängig“, so Zimkeit. Er möchte das Wahlalter gerne auf 16 Jahre senken, damit die Themen der jungen Menschen eine größere Rolle spielen. Den Klimawandel würden viele ältere Menschen weniger dramatisch empfinden als die jüngeren, nannte er ein Beispiel. Auch würden Jugendeinrichtungen, Sportvereine und insbesondere Schulen womöglich finanziell besser ausgestattet, wenn junge Leute mehr Einfluss hätten. Der SPD-Finanzexperte möchte kurzfristig erreichen, dass das Geld aus unbesetzten Lehrerstellen an die Schulen verteilt wird. „Und zwar bevorzugt an weniger wohlhabende Städte und an Schulen aus benachbarten Stadtteilen, die keinen reichen Förderverein haben“, sagte Stefan Zimkeit, und beantwortet damit auch die Frage, warum nicht alle Oberhausener Schulen gleich gut mit Computern ausgestattet seien.